Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 11. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Dazu möchte ich Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste begrüßen.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Es liegen mir Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung vor. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2016 bat die Landesregierung, für die 7. Sitzungsperiode folgende Mitglieder zu entschuldigen: Ministerpräsident Herr Dr. Haseloff und Staats- und Kulturminister Herr Robra entschuldigen sich heute und morgen ganztägig wegen der Teilnahme an der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder in Rostock. Minister Herr Felgner entschuldigt sich heute ab 17 Uhr im Zusammenhang mit der Teilnahme an der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz in Berlin.

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 7. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Die Fraktion DIE LINKE sowie die Fraktion der CDU haben fristgemäß jeweils ein zusätzliches Thema für die Aktuelle Debatte eingereicht, die unter den Tagesordnungspunkten 15 b und 15 c auf die Tagesordnung genommen wurden und gemäß der Übereinkunft im Ältestenrat am Freitag als erster Gegenstand behandelt werden. Gibt es hierzu Wortmeldungen? - Das sehe ich nicht. Gibt es weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? - Auch das sehe ich nicht. Dann können wir so verfahren, wie Ihnen die Tagesordnung vorliegt.

Zum zeitlichen Ablauf der 7. Sitzungsperiode. Am heutigen Tage findet um 19:45 Uhr eine parlamentarische Begegnung mit dem Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt in einem Zelt auf dem Erhard-Hübener-Platz in Magdeburg statt. Die morgige 12. Sitzung des Landtags beginnt um 9 Uhr.

Wir steigen somit in der Tagesordnung ein.