Ulrich Siegmund (AfD):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kollegen! Wir als AfD-Fraktion haben die Abschaffung der Maskenpflicht beantragt. Ich stelle fest, dass Sie sich in dieser Debatte ausschließlich auf Emotionen und auf Politik berufen haben.

(Lachen - Zurufe)

Es gab eine Debattenteilnehmerin, nämlich Frau Dr. Pähle, die zwei inhaltliche Argumente angebracht hat. Sie war zum einen der Meinung, in Italien habe die Maskenpflicht für eine Reduktion der Infiziertenzahlen gesorgt. Zum Zweiten hat sie eine Studie der „Ärztezeitung“, wenn ich richtig zugehört habe, zitiert.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Nein, der WHO! - Zurufe)

- Der WHO; das ist ja noch besser. Auf diese gehe ich nicht ein. Ich habe nämlich noch ein Zitat aus der „Ärztezeitung“; das hätte ich in diesem Zusammenhang hervorzaubern können. Die „Ärztezeitung“ spricht nämlich davon, dass für die Wirksamkeit des Fallschirms keine Studie notwendig ist - das sagt sie - und dass der Covid-19-Patient die Viren einfach durch alle Masken hindurchhustet. Das sagt nämlich die „Ärztezeitung“ zu der ganzen Situation.

(Zuruf)

Aber - und das ist viel interessanter - ich habe mir die Entwicklung in Italien angeschaut. Es wurde das Argument angeführt, dass Italien glorreich voranschritt und durch die Maskenpflicht diesen Virus bekämpft hat. Wie hoch waren denn die Infiziertenzahlen in Italien? - Ich habe es einmal recherchieren können - hier vorn kann ich das natürlich schlecht tun  : Italien verzeichnete den Höhepunkt der Infektionszahlen um den 20. März herum mit etwa 6 000 Neuinfektionen am Tag und hat die Maskenpflicht Mitte April eingeführt. Zu diesem Zeitpunkt lagen die Infektionszahlen noch bei etwa 2 000 am Tag. Das heißt, die Reduktion ist bereits signifikant, und zwar um zwei Drittel, erfolgt, bevor die Maskenpflicht eingeführt wurde.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Nein!)

Das beweist doch ganz klar, dass es nicht stimmt, was Sie vorhin gesagt haben. - Fakt 1.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Die Leute durften wieder ins Leben raus und sollten draußen im Leben geschützt werden! Sie waren vorher in ihren Wohnungen eingesperrt! Das war die erste Maßnahme, die zur Verringerung der Infektionszahlen geführt hat! Erzählen Sie nicht solchen Quatsch! - Zustimmung - Weitere Zurufe)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Frau Pähle, Sie können sich dann auch noch melden. Sie haben sogar noch das Privileg, als Fraktionsvorsitzende sprechen zu können. Lassen Sie Herrn Siegmund jetzt ausreden.


Ulrich Siegmund (AfD):

Sie haben vorhin argumentiert, dass die Maskenpflicht in Italien zu einer Reduktion der Infektionszahlen geführt hat.

(Zurufe)

Das war vorhin Ihre Argumentation. Diese Argumentation lässt sich anhand dieser Zahlen ganz klar entkräften. Die Maskenpflicht wurde lange nach einem Rückgang der Infektionszahlen eingeführt. Punkt.

(Zurufe)

- Ja, es geht hier um die Maskenpflicht, Herr Striegel. Die Maskenpflicht hatte keine Auswirkungen. Um nichts Weiteres geht es hierbei.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Wirklich, Sie haben keine Ahnung! - Weitere Zurufe)

- Herr Striegel, regen Sie sich nicht so auf; das ist nicht gut für Ihr zartes Herzchen.

(Unruhe)

Ich stelle fest, liebe Kollegen: Niemand von Ihnen ist auf die Argumente in unserer Begründung eingegangen.

(Zuruf: Doch!)

Niemand von Ihnen ist auf die Korrelation zwischen dem R Wert und der Einführung der Maskenpflicht eingegangen.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Es gibt einen Unterschied zwischen Korrelation und Kausalität!)

Niemand von Ihnen ist auf die Gefährdung für unser Volk eingegangen. Niemand von Ihnen ist auf die CO2-Rückatmung eingegangen, die unerkannte und ungeahnte Konsequenzen für die Gesundheit haben kann.

(Zurufe)

Niemand ist auf die Kollateralschäden eingegangen, die mit der vermehrten Viren-, Pilz- und Bakterienausbreitung durch die Masken einhergehen.

Ich stelle fest - das ist das Resümee, das für die Leute draußen auch interessant ist  , dass die Abgeordneten der CDU, der SPD, der GRÜNEN und der LINKEN anscheinend vor diesem Virus geschützt sind; denn wie ich es auch jetzt gerade wieder sehe, gelten diese Schutzmaßnahmen nur für die Bürger draußen und nicht für Sie selbst. Denn niemand von Ihnen hält sich an das, was Sie den Leuten draußen vorschreiben.

(Zurufe: Lüge! - Lügner! - Weitere Zurufe - Unruhe)

- Liebe Kollegen, gucken Sie einmal dort hinüber. Herr Barth, sitzen Sie gerade 1,50 m von Herrn Steppuhn entfernt? - Herr Striegel und Herr Barth, wo ist denn Ihre Maske?

(Zurufe)

Vorhin hat die Fraktion DIE LINKE bestimmt mit fünf Mann zusammengehangen. Niemand von Ihnen hält sich daran. Herr Bommersbach, Herr Krause, fliegt der Virus nur nach links oder rechts oder fliegt er auch nach vorn und nach hinten? Wahrscheinlich sind Sie davor geschützt.

Liebe Kollegen, ich stelle abschließend fest, dass das Thema Maskenpflicht anscheinend zu einer Ersatzreligion geworden ist,

(Zurufe)

an der Sie bis zum letzten Atemzug festhalten wollen. Da machen wir garantiert nicht mit. - Danke schön.

(Zustimmung - Zuruf: So ein Quatsch! - Weitere Zurufe)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Siegmund, es gibt zwei Menschen, die Ihnen noch Fragen stellen wollen, zum einen Frau Frederking. Möchten Sie die Frage von Frau Frederking beantworten? - Offensichtlich möchte er das. Frau Frederking, dann haben Sie jetzt die Chance, Ihre Frage zu stellen.


Dorothea Frederking (GRÜNE):

Herr Siegmund, ich stelle fest, entweder Sie lügen oder Sie haben bei der Debatte nicht richtig zugehört.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Ersteres! - Zuruf)

Jetzt kommt meine Frage. Sie haben behauptet, niemand sei auf Ihre Argumente eingegangen. Im Protokoll ist nachlesbar, dass ich erläutert habe, wie Masken bei der geringen Größe der Viren funktionieren. Ihre Aussage war, die Viren seien so klein, dass sie durch die Massen hindurchgingen.


Ulrich Siegmund (AfD):

0,16 μm.


Dorothea Frederking (GRÜNE):

Ich habe erläutert, dass die Viren auf Aerosolen reisen, auf kleinen, feinen Wasserdampftröpfchen

(Zuruf)

- ja, das heißt eigentlich nicht Tröpfchen, sondern eben Aerosole  , und dass diese sich in der Maske verfangen. So funktionieren die Masken. Übrigens trägt auch die elektrostatische Aufladung der Masken dazu bei, dass die Viren daran hängenbleiben.

Wie können Sie hier also behaupten, dass niemand auf Ihre Ausführungen eingegangen sei? Das war jetzt nur ein Beispiel. Zig andere Beispiele folgen. Das ist in den Protokollen alles nachlesbar. Auf Ihre Argumente wurde in den Reden der anderen Abgeordneten eingegangen. Wenn Sie so etwas behaupten, dann ist das einfach falsch.

(Zustimmung - Zurufe)


Ulrich Siegmund (AfD):

Ich stelle fest, dass das teilweise richtig ist; denn auf die CO2-Rückatmung sind Sie wieder nicht eingegangen - und auch niemand anders.

(Zurufe)

Ich habe eine konkrete Rückfrage an die Ministerin dazu gestellt, und auch dazu gab es keine konkrete Aussage.

Zu den Aerosolen. Es ist ja toll, dass Sie das mit den Aerosolen noch einmal speziell erwähnt haben. Es gibt einen Wissenschaftler, der das wunderbar dargestellt hat, indem er an einer E Zigarette zieht und, während er die Maske aufhat, die Aerosole freigibt. Man kann sehen, dass bestimmt 99 % der gesamten Aerosole einfach an der Maske vorbeiströmen. Und das ist ganz normal.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Nein!)

- Natürlich, Herr Striegel. Schauen Sie sich das Video an.

(Zuruf)

Das entkräftet genau Ihr Argument. Aerosole gehen einfach an der Maske vorbei. Das ist ganz normal; Sie müssen ja auch irgendwie dadurch atmen. Deswegen ist das, was Sie gerade gesagt haben, vollständig zu entkräften.

(Unruhe)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Dann hat Herr Harms noch ein Begehren. Da Sie hier vorn stehen bleiben, gehe ich davon aus, dass Sie seine Frage beantworten wollen, was Herrn Harms die Chance gibt, sie zu stellen. Bitte, Herr Harms.


Uwe Harms (CDU):

Herr Siegmund, ich bin Ihnen sehr dankbar dafür, dass Sie uns heute ermöglicht haben, über dieses wichtige Thema so tiefgründig zu debattieren. Ich konnte dabei tatsächlich einiges dazulernen und Positionen abwägen. Das ging gewiss vielen Kollegen ähnlich.

Ich möchte Sie eines fragen. Da wir alle die vollständige Wahrheit immer erst mit einer gewissen Verspätung erfahren werden, möglicherweise erst in einigen Jahren, wenn wir dann klüger sind, möchte ich Sie gern fragen, ob Sie sich denn meinem Dank anschließen wollen, dem Dank an all jene Bürger im Land, die sich aus ihrem Verständnis heraus, um andere zu schützen, eine Maske aufgesetzt haben?

(Zustimmung)

Obwohl es oftmals erschwerend für sie war, etwa weil die Brille beschlägt, was für Brillenträger ein großes Problem ist, haben sie es aus ihrem Kenntnisstand heraus für andere getan.

(Zuruf: So ein Schwachsinn!)

Wollen Sie sich diesem Dank anschließen in der Hoffnung, dass diese Herausforderung für unsere Gesellschaft gemeinsam von uns bewältigt werden kann?

(Zustimmung - Zuruf)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Raue, die Frage ist an Herrn Siegmund gestellt worden und nicht an Sie. - Herr Siegmund hat die Chance zu antworten.


Ulrich Siegmund (AfD):

In erster Instanz stelle ich fest, dass das anscheinend nur für die Bürger da draußen gilt und beispielsweise nicht für die, die das beschlossen haben; denn von der Koalition und auch von Ihrer Fraktion hält sich fast niemand daran. - Punkt 1.

Punkt 2. Es gibt einen Unterschied zwischen unseren Fraktionen. Wir stellen in dieser Debatte das, was Sie gerade gesagt haben, infrage, nämlich dass es einen Mehrwert für die Gesellschaft hat. Wir haben das begründet. Demzufolge hat sich Ihre Frage erübrigt. Denn wir sind der Meinung, dass das unser Volk nicht schützt, sondern ihm ein zusätzliches Risiko aufbürdet.

Im dritten Atemzug haben Sie einen ganz interessanten Satz gesagt: Sie haben sich dafür bedankt, dass wir heute in dieser Tiefgründigkeit über das Thema diskutieren. An dieser Stelle möchte ich ganz klar kritisieren, dass wir erst im September 2020 zum ersten Mal in diesem Hohen Haus über das Thema diskutieren. Das hätten wir viel früher machen müssen, nämlich bevor das eingeführt worden ist. - Danke schön.

(Beifall - Zuruf)