Daniel Szarata (CDU):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Hohes Haus! Ich möchte, auch wenn ich in meinen Reden manchmal etwas spitzfindig bin, diesmal doch mit einem ganz spontanen Dank an alle Fraktionen beginnen; denn die Debatte zeigt, dass allen hier im Hohen Haus die Bedeutung der Gewerbesteuer für die Kommunen gänzlich klar ist.

Ich fand die Debatte, auch wenn sie sehr ruhig geführt worden ist, eigentlich sehr inspirierend, denn sie war tatsächlich unaufgeregt. Ich habe ein bisschen das Gefühl, dass wir durch die Coronapandemie gerade auch als Hohes Haus sehr unaufgeregt durchsteuern und trotzdem, wie dieser Gesetzentwurf zeigt, immer noch rechtzeitig sind.

Ich bin der Meinung, dass wir von den 500 Millionen €, die wir in den Nachtragshaushalt eingestellt haben und zu denen wir von Anfang an gesagt haben, dass wir auf Sicht fahren, die 81 Millionen € erst einmal nehmen können, um unseren Anteil an der Gewerbesteuer zu bezahlen. Das zeigt, wie gut man hier im Land Sachsen-Anhalt kalkulieren kann, wie vorsichtig, aber trotzdem ausreichend man kalkuliert. Ich denke, das ist ein großes Verdienst auch unseres Finanzministers Michael Richter, dem ich von hier aus - ich denke, auch im Namen von Ihnen allen - die beste Genesungswünsche aussprechen möchte.

(Beifall)

Michael, ich denke, wir wünschen uns alle, dass du zeitnah, aber wieder vollständig genesen zurückkommst und weiter mit ruhiger Hand durch diese Krise führst.

Wenn ich mit Bürgermeistern und Landräten spreche, dann muss ich mir immer anhören, dass die Auswirkungen der letzten Finanzkrise noch über mehrere Jahre bei den Kommunen in den Büchern zu finden waren. Das heißt, ich gehe davon aus, dass mit dem, was wir jetzt leisten, die Probleme der Zukunft noch nicht endgültig abgefedert sind. Aber das wird die Beratung in den Ausschüssen zeigen. Ich denke, wir sind hier auf einem sehr guten Weg. Von daher bitte ich, diesen Gesetzentwurf zu überweisen, und freue mich auf eine etwas lebhaftere Diskussion dann im Finanzausschuss. - Vielen herzlichen Dank.

(Beifall)