Hannes Loth (AfD):

Ich bedanke mich bei den Kollegen für die durchaus sachliche Diskussion. Wir alle haben Erkenntnisse aus der Antwort auf die Große Anfrage gewonnen, aber auch durch die Nichtbeantwortung einiger Fragen.

Ich vermisse zum Beispiel einen Plan aus dem Ministerium, der deutlich macht: Wohin wollen wir allgemein mit unseren Nutztierhaltungsrassen? Wohin wollen wir mit unseren Putenrassen? Wohin soll die Legeleistung gehen? Wie wollen wir es mit der ökologischen Haltung erreichen, dass die Tiere dieselben Leistungen wie jetzt erbringen und deshalb keine wirtschaftlichen Nachteile entstehen? Oder wollen wir es ausgleichen? - All das fehlt mir in der Strategie der Landesregierung.

Um auf Frau Frederking zu sprechen zu kommen, die von industrieller Tierhaltung sprach: Es ist eine Tierhaltung in großem Maßstab. Sie muss nicht gut sein, sie muss auch nicht schlecht sein. Sie ist halt, wie sie ist, und lebt von den Menschen, die sie betreiben. Wenn unsere Landwirte eine gute Arbeit machen, die gute fachliche Praxis einhalten, dann ist das eine gute Arbeit - auch in großem Maßstab, Frau Frederking.

Denn die Kontrollen haben ergeben - das wissen Sie auch; denn Sie haben die Antwort auf die Große Anfrage gelesen  , dass von den 220 kleinen Privathaltungen, Rassehaltungen etc., die im Sperrgebiet kontrolliert worden sind, mehr als 120 Betriebe gegen die Auflagen verstoßen haben. Bei den Betrieben, die eine Haltung im Kleinen betreiben, die Frau Frederking favorisiert, hat also mehr als die Hälfte gegen die Auflagen verstoßen. Die großen Betriebe - es sind insgesamt elf - wurden kontrolliert und nachkontrolliert und es wurden dort keine weiteren Verstöße festgestellt.

Ich weiß nicht, wem ich mehr vertrauen soll: den Leuten, die das professionell machen, die sich um die Tiere kümmern, die bereit sind, damit ihren Lebensunterhalt zu verdienen, die den Menschen auch eine Perspektive bieten durch Jobs in der Region, oder doch dem kleinen Grünen, der in der Ecke sein Huhn hält und es ab und zu füttert und dann nicht gewillt ist, es einzusperren, wenn dann doch eine Vogelgrippe kommt?

Frau Eisenreich, die Kontrolle der Tiertransporte haben wir hier auch schon definiert und beantragt, dass das verbessert soll. Dazu hat auch Frau Ministerin etwas gemacht. Es gab eine Schulung für die Tiertransportkontrollen. Leider sind weitere Veränderungen ausgeblieben. Unserem Antrag wurde damals nicht zugestimmt, auch von der LINKEN nicht, die hier eine Verbesserung der Tierkontrollen fordert. - Also ideal.

Im Großen und Ganzen ist es richtig: Die Eigenkontrolle, die Frau Eisenreich angesprochen hat, ist die Grundlage der späteren Kontrolle. Es wird kontrolliert, ob die Kontrolle korrekt war. Es wird abgeglichen, ob die Vorfälle im Stall dem entsprechen, wie sie dokumentiert sind. Allerdings hatten wir auch schon beantragt, die Tiergesundheitsindikatoren verpflichtend in die Eigenkontrolle aufzunehmen, damit die Leute auch erkennen: Ist der Fußballen dick, stimmt etwas nicht mit dem Tier. Entweder ist es zu schwer oder die Einstreu ist nicht in Ordnung, es ist zu viel Mist drin, das Stallklima ist schlecht. All das lässt sich an dem Tier selbst ablesen. Das weiß ich, weil ich nämlich im Jahr 2011 meine Bachelorarbeit genau zu diesem Thema geschrieben habe. - Danke schön.

(Beifall)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Ich danke für das Schlusswort. Damit ist die Aussprache zur Großen Anfrage beendet und der Tagesordnungspunkt 5 ist abgeschlossen.