Jürgen Barth (SPD):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Geflügelpest, das haben wir von den Vorrednern schon gelernt, handelt es sich um eine hochinfektiöse Tierseuche, die anzeigepflichtig ist und von der Hühner, Puten, Gänse, Enten, wildlebende Wasservögel und andere Vögel betroffen sind.

Um eine Ausbreitung zu verhindern, ist es wichtig, alle Geflügelbestände wirksam zu schützen. So empfiehlt zum Beispiel das Friedrich-Loeffler-Institut in einem Merkblatt besondere Maßnahmen zur Biosicherheit, unter anderem den Schutz vor Kontakt mit Wildvögeln, gesonderte Stallkleidung oder das Reinigen und Desinfizieren von Gerätschaften, Schuhen und Fahrzeugen. All das ist hier schon genannt worden - ich möchte es an dieser Stelle nur noch einmal wiederholen - und es ist auch schon in den Fragestellungen der AfD-Fraktion benannt worden.

Kurz zur aktuellen Situation. Es ist eine besondere Vorsicht geboten, da sich die Seuche zu Jahresbeginn sehr rasch in Europa ausbreitete. Auch im benachbarten Brandenburg wurde ein Fall festgestellt. Dort ist am 19. Januar 2020 bei einer tot aufgefundenen Wildgans die Geflügelpest amtlich festgestellt worden. Die Veterinärbehörden gingen von einem Einzelfall aus.

In Sachsen-Anhalt kam es im März 2020 ebenfalls zu einem Fall von Geflügelpest. Betroffen war ein Geflügelhof im Landkreis Börde. Das ist hier auch schon benannt worden. Hier setzt ein Teil der Großen Anfrage der AfD-Fraktion an und der Fall im Landkreis Börde wird näher beleuchtet.

Meine Damen und Herren! Leider nennt uns die Landesregierung nur die Risikobewertung mit Stand vom 5. Mai 2020. Die vorherige Risikobewertung wäre in diesem Fall wahrscheinlich interessanter gewesen, da man so bessere Rückschlüsse auf die angewandten Biosicherheitsmaßnahmen hätte ziehen können.

Das Risiko einer Einschleppung der Vogelgrippe durch Wildvögel wird nach Auskunft der Landesregierung als gering angesehen. Das Risiko der Einschleppung durch Personen und Fahrzeugverkehr wird als mäßig bewertet. Die legale bzw. illegale Einführung aus Drittländern wird ebenfalls mit einem mäßigen Risiko bewertet. Nach dieser Risikoabschätzung war eine Aufstellung der Tiere nicht notwendig.

Am 27. März 2020 wurde dann der Verlust von 137 Tieren angezeigt. Am 29. März 2020 stellte der Amtstierarzt die Vogelgrippe fest. Durch die rasch eingerichtete Schutzzone und die Sperrbezirke konnte eine weitere Ausbreitung verhindert werden.

Eingeschleppt wurde die Infektion offensichtlich durch den Kontakt mit Wildvögeln und infektiösem Vogelkot. Darüber ist hier schon berichtet worden. Insgesamt mussten 33 000 Puten getötet werden. Jetzt hat es sicherlich vermutlich jeder gemerkt; diese Zahl ist heute zum vierten Mal genannt worden.

Wenn man einkalkuliert, dass es in Osteuropa zu einer raschen Ausbreitung kam und bei uns bisher nur ein Einzelfall auftrat, dann kann man das vorsichtige Fazit ziehen, dass unsere Maßnahmen zum Schutz vor der Vogelgrippe derzeit greifen. Einzelfälle durch Wildvögel werden sich nicht hundertprozentig ausschließen lassen. Wichtig ist, dass dann ein gutes Schutzkonzept greift. Im Fall des Landkreises Börde hat es gegriffen.

Meine Damen und Herren! Was passieren kann, wenn die Vogelgrippe nicht eingedämmt wird, konnten wir in den Jahren 2016 und 2017 sehen. Auch diesem Thema widmet sich die Große Anfrage. Zwar kann die Landesregierung nicht beziffern, welcher wirtschaftliche Schaden durch die Aufstallungspflicht entstanden ist, es kann aber benannt werden, welche Schäden den Betrieben durch die Tötung ihrer Geflügelbestände entstanden sind. Hier leistete die Landesregierung Entschädigungszahlungen in Höhe von 343 297 €. Zwei Betriebe mussten den Betrieb komplett einstellen. Auch das ist schon gesagt worden.

Fazit: Aufgrund der raschen Ausbreitung in Osteuropa müssen wir auch zukünftig weiterhin wachsam sein. Die Gefahr einer Einschleppung ist real. Daher sollten die Konzepte für die Biosicherheit weiterhin gründlich umgesetzt werden. Kommt es zum Ernstfall, dann ist besonnenes und schnelles Agieren gefragt. Dass die Behörden schnell und gut reagieren, hat der Fall im März gezeigt. Sicherlich gibt es noch immer Verbesserungsmöglichkeiten, gerade was das Personal betrifft. Aber ich denke, wir sind auf einem guten Weg. Mögen wir geschützt sein vor einem neuen Ausbruch. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)