Andreas Schumann (CDU):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Mancher gibt sich viel Mühe mit dem lieben Federvieh. Einerseits der Eier wegen, welche diese Vögel legen, zweitens, weil man dann und wann einen Braten essen kann.“

(Zustimmung)

Das ist von Wilhelm Busch, Witwe Bolte. - Ich wollte einfach mal einen lockeren Einstieg in dieses Thema finden. Ich muss ehrlich sagen, ich bin ja nun kein Landwirt und habe mit Landwirtschaft weniger zu tun. Aber ich bin Jäger. Das letzte Mal, dass ich mich so intensiv mit Federvieh beschäftigt habe, war kurz vor der Jagdprüfung. Da musste man auch viel wissen über Enten und deren Rassen und diese bestimmen usw. usf. Aber es war für mich sehr interessant, mich am Wochenende mit dieser Großen Anfrage auseinanderzusetzen.

Meine Damen und Herren! Die aviäre Influenza, im allgemeinen Sprachgebrauch als Vogelgrippe bezeichnet, ist eine durch Viren - wie gehört - hervorgerufene anzeigepflichtige Tierseuche, von der Hühner, Puten, Gänse, Enten, wild lebende Wasservögel und andere Vögel betroffen sein können.

Herr Loth hat schon viel vorweggenommen. Einige Varianten dieser Viren, insbesondere H5N1, sind in Einzelfällen auch auf Menschen, auf Hauskatzen oder gar auf Zootiere übertragen worden, wobei Zootiere in diesem Zusammenhang neu für mich waren.

Ich habe genügend Zeit und kann Sie sehr gern auf einen kleinen Ausflug mitnehmen. Die Geflügelpest wurde erstmals 1878 in Italien beobachtet. Es gab seitdem mehrere Ausbrüche in Europa, in Mexiko und 1983 in den USA. Damals wurden zur Eindämmung Millionen Vögel getötet. Wie bereits gehört, wurde in den Medien über Fälle in Südostasien, in Hongkong und später noch einmal in den USA umfangreich berichtet.

Erst 1954 wurde durch den Virologen Werner Schäfer eindeutig nachgewiesen, dass die Viren der Influenza des Menschen und der klassischen Geflügelpest der gleichen Gruppe zuzuordnen sind. Infolge von Genveränderungen entstehen ständig neue Varianten von Grippeviren. Das macht bekanntlich die Bekämpfung und Eindämmung so schwierig. Es ist quasi ein andauernder Kampf.

Laut Friedrich-Loeffler-Institut gab es zwischen Dezember 2019 und Mai 2020  311 gemeldete Ausbrüche bei gehaltenen Vögeln. In diesem Zeitraum wurden vereinzelt auch Wildvögel in Polen, in Deutschland - in Brandenburg - und in Israel positiv getestet. Das Institut stuft das Risiko der Eintragung der Geflügelpest für Sachsen-Anhalt als mäßig ein. Man kann feststellen, dass sich die Bundesländer grundsätzlich an der Risikobewertung des Friedrich-Loeffler-Instituts orientieren.

Im Ortsteil Wieglitz der Gemeinde Bülstringen im Landkreis Börde gab es am 27. März 2020 einen Befall mit H5N8 in einem Bestand von Mastputen mit einer Letalität von knapp 2 % des Bestandes. Der Befall wurde am 31. März 2020 durch das FLI amtlich festgestellt. Man vermutet als wahrscheinlichen Übertragungsweg, wie vorhin beschrieben, den Kontakt mit Wildvögeln oder mit infektiösem Vogelkot, der vermutlich über ungereinigte Hilfsmittel in den Stall gelangt ist.

Der gesamte Tierbestand von insgesamt 33 033 Puten musste getötet werden. Alle Kontrollen des Veterinäramtes in den Vorjahren hatten in diesen Stallungen nur geringfügige Beanstandungen ergeben.

In Teil 2 der Großen Anfrage geht der Fragesteller auf den großen Vogelgrippeausbruch in den Jahren 2016 und 2017 ein. Zwei Betriebe im Nebenerwerb mussten damals aufgrund von direkter Betroffenheit oder der darauffolgenden Auswirkungen der Aufstallungspflicht ihren Betrieb einstellen. Bei den Kontrollen zur Aufstallungspflicht wurden in diesem Zeitraum keine Verstöße registriert. Das FLI vermutete damals den Eintrag des Virus durch Wildvögel.

In Teil 3 der Großen Anfrage geht es um die Legehennenhaltung und die Eierproduktion. Diesbezüglich kann man zunächst feststellen, dass die Zahl der Legehennen um etwa 10 % zurückgegangen ist. In Sachsen-Anhalt werden für Legehennen die Haltungsformen Bodenhaltung, Freilandhaltung und ökologische Erzeugung eingesetzt. Die Haltungsform „Kleingruppenhaltung und ausgestaltete Käfige“ wird in Sachsen-Anhalt nicht mehr angewendet.

Die Zahl der Betriebe mit Freilandhaltung und mit ökologischer Erzeugung ist leicht angestiegen. Sachsen-Anhalt verfügt über 4,2 % der deutschen Hennenhaltungsplätze. Deutschlandweit nimmt die Zahl der Hennenhaltungsplätze jedoch konstant zu, wodurch der Anteil Sachsen-Anhalts am gesamtdeutschen Legehennenbestand sinkt, so eine Feststellung der Landesregierung.

Wie im Koalitionsvertrag verankert, hat man sich darauf verständigt, gemeinsame Lösungen zu finden, um die Haltungsbedingungen, die Fütterung und das Management im Sinne des Tierwohls, der Tiergesundheit und der Umweltverträglichkeit zu verbessern. Hierfür wurde die Zulassung von mobilen Hühnerställen als eine tiergerechte Haltungsform praxisnah vereinfacht.

Teil 4 der Großen Anfrage bezieht sich auf Masthühner. Es wird festgestellt, dass der Versorgungsgrad bei Hühnerfleisch in Sachsen-Anhalt bei 104,7 % liegt. Der Selbstversorgungsgrad bei Entenfleisch lag in Deutschland im Jahr 2019 bei 54 %. Für diese Tierart gibt es in Sachsen-Anhalt leider keine Statistiken. Der Selbstversorgungsgrad bei Putenfleisch liegt in Deutschland bei 78,5 %. Auch hierzu gibt es leider keine Statistik für Sachsen-Anhalt.

Im letzten Teil der Großen Anfrage kommt man dann zurück zur Problemlage aviäre Influenza. Das Friedrich-Loeffler-Institut hat für Sachsen-Anhalt eindeutige Risikogebiete definiert. Insbesondere in Vogelschutzgebieten - Ramsar-Gebieten  , und in weiteren Feuchtgebieten gibt es einen Puffer von 10 km. Aus diesen Gebieten sollen die Proben des Wildvogelmonitorings hauptsächlich stammen.

In Sachsen-Anhalt werden keine Vögel, auch nicht in der Ziervogel- oder Wildvogelhaltung, gegen die aviäre Influenza geimpft.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns allen sollten in erster Linie das Tierwohl und die Tiergesundheit wichtig sein. Aus diesen Gründen müssen in der Tierhaltung gewisse Risiken minimiert werden. Aus diesen Gründen ist auch eine Freilandhaltung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen in den eben genannten Risikogebieten nicht möglich. Uns allen ist aber klar, dass es einen hundertprozentigen Schutz nicht geben kann und wird. Außerhalb dieser Schutzgebiete sollte man die Freilandhaltung unterstützen und sie sollte gefördert werden. - Vielen Dank.

(Zustimmung)