Olaf Meister (GRÜNE):

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie alle Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft ist leider auch die Jugendarbeit der freien Träger von der Coronakrise negativ betroffen. Auch wir als Fraktion sind im Gespräch mit engagierten Verbänden und sind insofern in Kenntnis über die dort aufgetretenen Probleme.

Tatsächlich ist es erforderlich, dass die im Haushalt bereitgestellten, aber derzeit nicht umsetzbaren Mittel umgewidmet werden. Dafür müssen das Finanzministerium und die Verwaltung zügig einen Weg bahnen. Das ist bisher nicht erfolgt.

Mittel für durch die Eindämmung der von Corona nicht stattgefundenen und im Haushalt finanzierten Maßnahmen müssen zweckgebunden umgewidmet werden. Die Umwidmung und die Zweckorientierung auf Sachmittel für die digitale Infrastruktur für Verbände sind angebracht und im Zusammenhang mit Corona auch logisch.

In den vergangenen Wochen der guten Kontaktvermeidung, aber auch weiterhin zur nötigen Minimierung von Ansteckungsgefahren war und ist die Umstellung auf digitale Angebote und Telearbeit das Mittel der Zeit.

Der generelle Digitalisierungsschub, der die Jugendarbeit weiterhin stark betrifft, wird aber auch nach dem hoffentlich baldigen Ende der Pandemie nicht nachlassen. Die Mittelumwidmung für digitale Infrastruktur ist nicht nur als kurzfristige Reaktion auf die Coronakrise, sondern auch mittelfristig eine gute Investition.

Die aktuelle Sachkostenpauschale von 400 € pro Verband ist insofern genau so richtig, lässt von der Summe her kaum Spielraum zum Erwerb von Soft- und Hardware zu.

Einen weiteren Handlungsbedarf sehen wir auch bezüglich der Eigenmittel. Der coronabedingte Ausfall von Maßnahmen der Träger führt direkt zu ausgebliebenen Eigenmitteln. Die Verbände erwirtschaften diesen im Wesentlichen aus Teilnehmerbeiträgen der Maßnahmen und Veranstaltungen. Woher auch sonst?

Eigenmittel in Höhe von 5 bis 10 % des Gesamtbudgets sind auf der Einnahmenseite weggebrochen und reißen insofern ein unüberbrückbares Loch. Gerade weil wir bei den Verbänden der Jugendarbeit keine Vollfinanzierung zur Verfügung stellen, besteht keine Möglichkeit zur Kompensation. Vielmehr schlagen die fehlenden Eigenmittel auf laufende Kosten wie Miete und Gehälter durch.

Diese von den Verbänden unverschuldete sondern coronabedingte Problemlage muss gelöst werden. Es kann nicht unser Interesse sein, die für die Jugendarbeit so wichtigen Verbände in existenzielle Probleme laufen zu lassen.

(Zustimmung)

Zur lösungsorientierten Bearbeitung - das ist jetzt die Hoffnung, dass sich das Antragsansinnen schon in der Lösung befindet; das wäre schön - bitten wir um Überweisung in die Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Integration sowie für Finanzen. Eben wurde der Wunsch geäußert, ihn auch in den Bildungsausschuss zu überweisen. Ich würde bitten, das noch einmal zu überlegen. Denn ich meine, so richtig sinnvoll ist es nicht, ihn in den Bildungsausschuss zu überweisen. Es geht zwar um junge Leute, aber hierfür sind der Sozial- und der Finanzausschuss zuständig. - Danke.