Swen Knöchel (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen, meine Herren! Lieber Herr Krull, vielen Dank für die Übernahme des Antrages. Uns hat bei der Erarbeitung des Antrages bewegt, dass sich die Enquete-Kommission im Rahmen des Auftrags, den das Parlament ihr gegeben hat, bewegen sollte. Darin steht nichts von Pandemieerfahrungen. Man könnte es unter dem Thema subsumieren. Wir haben es aber tatsächlich für sinnvoll erachtet, es als Ergänzung dem Auftrag hinzuzufügen, und haben diesen Vorschlag auch unterbreitet.

Dieser Auftrag sollte nicht sofort erfüllt werden. Das ergibt keinen Sinn. Im Moment ist man noch mit den akuten Problemen beschäftigt, aber im Herbst kann man sich mit den Vertretern der Regierung, der Wissenschaft und der Pflege darüber unterhalten, was in Zukunft passieren muss, damit wir die richtigen Schlussfolgerungen ziehen.

Ich freue mich, dass Sie unseren Antrag übernehmen. Wenn das der Fall ist, Frau Präsidentin, dann müsste nur noch der Antrag der Koalitionsfraktionen in geänderter Fassung zur Abstimmung gebracht werden.

Dennoch bedauere ich ein bisschen, dass der Zwischenbericht nicht an dieser Stelle erfolgt, und zwar nicht weil Berichte so besonders toll sind. Vielmehr hätte - Sie haben sie aufgezählt - jede der Fragestellungen der sechs Anhörungen, die sehr intensiv waren, für sich genommen eine eigene Enquete-Kommission gerechtfertigt oder eine eigene intensive Betrachtung erfordert. Wir haben uns von diesem Zwischenbericht erhofft, damit auch die Schwerpunkte für die künftige Arbeit festzusetzen. Denn eines müssen wir dem Parlament als Gesamtkommission der Ehrlichkeit halber sagen: Wir werden nicht zu allen Fragen, die im Einsetzungsbeschluss stehen, vollständig und abschließend Antworten geben können. Deshalb lag meine Hoffnung auf dem Zwischenbericht. Denn dann hätten wir sagen können, worauf wir uns in Zukunft konzentrieren werden. Diese Arbeit müssen wir nun in der Kommission leisten. Ich denke, dazu wird am nächsten Mittwoch Gelegenheit sein. - Vielen Dank.

(Zustimmung)