Thomas Lippmann (DIE LINKE):

Der Minister sagte, er sei überrascht. Ich kann sagen: Auch ich bin überrascht. Ich bin davon überrascht, dass Sie den Unsinn, den Sie in der Kleinen Anfrage aufgeschrieben haben, sozusagen 400 Mal wiederholen.

(Zustimmung von Monika Hohmann, DIE LINKE)

Ich will das Hohe Haus damit auch nicht zu sehr langweilen. Man kann schnell Unsinn mal erzählen, aber in diesem Fall ist es wirklich hanebüchen. Ich will zunächst sagen, dass ich davon überrascht bin, dass die Koalition ihm bei diesem Unsinn zur Seite steht,

(Monika Hohmann, DIE LINKE: Sehr gut!)

denn die Klage richtet sich auf eine Fragestellung nach hinten und der Antrag richtet sich durchaus auf eine ähnliche Fragestellung, aber nach vorn. Das heißt also, wenn ich schon unsinnigerweise behaupte, ich könnte die alten Daten nicht mehr erfassen, dann kann ich aber sehr wohl, wenn ich es wissen will, natürlich nach vorn sagen, dass es parallel gemacht wird. Dann kann der Aufwand in Anschlag gebracht werden.

Warum wollen wir das mit den Noten wissen? - Weil wir feststellen müssen, dass wir im Mangel eine Ungleichverteilung haben und eine Hop-oder-top-Situation bekommen, weil es eben nicht so ist, dass einfach nur die Zahl, 96,2 % Unterrichtsversorgung, eine Million Stunden Ausfall, einfach mal so dasteht, sondern dass dies in einer erheblichen Anzahl von Fällen dazu führt, dass in einem Fach überhaupt kein Unterricht mehr erteilt wird.

(Zuruf von Hendrik Lange, DIE LINKE)

Wir müssen zumindest wissen, wie sich das entwickelt und in welchen Fällen das so ist; denn wir müssen im Haus und im Bildungsausschuss qualifiziert über Mangelverteilung sprechen. Dazu brauchen wir das und wir werden es am Ende auch bekommen.

Es ist schade, dass wir es nicht nach vorn bekommen; denn dann hätte ich mir überlegen können, die Klage zurückzuziehen. Es geht nicht darum, die Klage zu gewinnen, sondern darum, diese Daten zu erheben, und es ist unglaublich einfach, sie zu erheben. Diesen Bären lasse ich mir nicht aufbinden, und ich hoffe, dass das Parlament und die Koalition sich diesen Bären ebenfalls nicht aufbinden lassen,

(Beifall bei der LINKEN)

dass man diese einfachen Daten nicht erheben könnte, sondern er will es nicht wissen. Er will nicht, dass das auf den Tisch kommt.

Dass Schulnoten nicht erteilt werden können, ist und bleibt ein Sondertatbestand für die Schulen, einer, den die Schulen immer im Blick haben. Das weiß jeder Schulleiter, ohne überhaupt irgendwo nachzuschauen, in keiner einzigen Schülerakte, nicht einmal in den Notenbüchern. Ich gehe im Moment noch davon aus, dass die Mehrzahl der Schulen eine Fehlmeldung abgeben kann. Noch gehe ich davon aus, dass sie einfach sagen: Das ist bei uns überhaupt nicht vorgekommen. Sie müssen in überhaupt nichts nachschauen. Es dauert keine fünf Minuten, das auf ein Blatt Papier oder in eine E-Mail zu schreiben.

Die anderen, bei denen es vorgekommen ist, wissen das aus ihren Zensurenkonferenzen. Wenn es so häufig vorgekommen sein sollte, weil es ein 800- oder 1 000-Schüler-Gymnasium oder eine Gesamtschule ist, dann stellt das die Schulsekretärin in zehn Minuten zusammen. Es ist überhaupt nichts anzufassen, nicht eine einzige Schülerakte muss angefasst werden.

(Beifall bei der LINKEN)

Wir können uns hier nicht so hinters Licht führen lassen. Das lasse ich mir nicht gefallen. Es ist eine Form von intellektueller Beleidigung - das muss ich schon sagen  , und wir werden diese Fakten bekommen, weil wir sie brauchen. Ich hoffe auf die Unterstützung auch von der Koalition, weil wir ohne diese Fakten die Diskussion, die wir führen müssen, nicht führen können.

(Beifall bei der LINKEN)