Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne hiermit die 88. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste. Ich hoffe, dass Sie Ihren großen Redebedarf mittlerweile gestillt haben und wir in Ruhe mit unserer Sitzung beginnen können.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Zur Abwesenheit von Mitgliedern der Landesregierung kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Zur Sitzung des Ältestenrates lagen noch keine Entschuldigungen vor. Aber inzwischen hat Herr Minister Webel mitgeteilt, am heutigen Tage bis 13 Uhr wegen seiner langfristig festgelegten Teilnahme an der feierlichen Verkehrsfreigabe der B 91 - Ortsumfahrung Theißen - gemeinsam mit dem BMVI verhindert zu sein.

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 42. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor.

Ich habe in der Unterrichtung Drs. 7/5347 zum heutigen Tage auf Verlangen der Landesregierung die zusätzliche Sitzung einberufen, um noch in dieser Sitzungsperiode die abschließende Beratung des Gesetzes zur Umsetzung der Rechtsverhältnisse der NordLB zu ermöglichen. Daher werden wir uns heute ausschließlich mit der ersten Beratung des Gesetzentwurfes befassen. Die Landesverfassung sieht in Artikel 77 vor, dass bei Gesetzen zwischen erster und zweiter Beratung mindestens zwei Tage liegen müssen. Daher können und wollen wir dann am Donnerstag die zweite Beratung des Gesetzentwurfes durchführen.

Gibt es zur Tagesordnung aus Ihrer Sicht noch Anmerkungen oder Wortmeldungen? - Das sehe ich nicht. Dann werden wir so verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 42. Sitzungsperiode: Die morgige, 89. Sitzung des Landtages beginnt um 11 Uhr, die 90. Sitzung um 9 Uhr und die darauf folgende 91. Sitzung am Donnerstag um 10 Uhr.