Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich begrüße Sie auf das Herzlichste zur 85. Sitzung der siebenten Wahlperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt.

(Unruhe)

- Ich würde mir wünschen, wenn der Geräuschpegel gesenkt würde, damit wir den Beginn so gestalten können, dass jeder nachher auch zu Wort kommen kann.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 7. November 2019 das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Wolfgang Domhardt, geborener Ernst, im Alter von 68 Jahren verstorben ist.

Herr Domhardt war von der ersten bis zur dritten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben. Er gehörte der Fraktion der SPD an und wirkte unter anderem als Vorsitzender im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft.

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Im Gedenken an den Verstorbenen bitte ich Sie, sich zu einer Schweigeminute von den Plätzen zu erheben. - Vielen Dank.

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Abg. Herr Dietmar Krause hat heute Geburtstag.

(Beifall)

Im Namen des Hohen Hauses sowie auch persönlich gratuliere ich dazu recht herzlich und wünsche Ihnen alles Gute und heute eine gute Sitzung.

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir wie folgt vor: Herr Ministerpräsident Dr. Haseloff und Herr Minister Stahlknecht sind am dritten Sitzungstag ganztägig aufgrund der Teilnahme am 32. Parteitag der CDU Deutschlands in Leipzig entschuldigt. Herr Minister Prof. Dr. Willingmann ist an allen drei Tagen aufgrund der Teilnahme an einer Dienstreise mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft nach Vietnam verhindert. Frau Ministerin Keding ist an allen drei Sitzungstagen krankheitsbedingt abwesend.

(Unruhe)

Zur Tagesordnung. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn die Unruhe wieder beginnt, dann kommt es hier vorn zu Irritationen. Deshalb bitte ich Sie - ich weiß, Sie haben sich jetzt eine ganze Weile, vielleicht einige Tage, nicht gesehen und haben viel Redebedarf  , sich in der Lautstärke etwas zu mäßigen. Wenn Sie tatsächlich etwas ganz Wichtiges zu besprechen haben, gehen Sie bitte vor den Plenarsaal.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren, die Tagesordnung für die 41. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Gibt es Bemerkungen zur Tagesordnung? - Das ist nicht der Fall.

Ich kann Ihnen aber an dieser Stelle noch mitteilen, dass mir zu Tagesordnungspunkt 1 signalisiert wurde, von der AfD-Fraktion werde ein anderer Besetzungsantrag erarbeitet. Er liegt Ihnen leider noch nicht vor. Er wird gerade gedruckt und dann verteilt. Darin geht es darum: Sie haben einen Antrag mit einer Besetzung mit drei Mitgliedern ausgereicht. Der neue wird zwei Mitglieder vorsehen, so wie es auch vereinbart wurde. Deshalb bitte ich um Verständnis, dass es noch einige Minuten dauert, bis Ihnen dieser Antrag vorliegt.

Ich schaue noch einmal in die Runde. - Zur Tagesordnung sehe ich keine Anträge. Damit stelle ich die Tagesordnung fest und wir können danach verfahren.

Die morgige 86. Sitzung und die darauffolgende 87. Sitzung des Landtages beginnen jeweils um 9 Uhr.