Andreas Steppuhn (SPD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich dem Kollegen Krull beiseite springen, wenn er zu Recht die AfD kritisiert. Ich glaube, es ist ein Unterschied, ob man hier im Parlament große Sprüche macht oder ob man bei den Seniorenvertretungen dann auch Präsenz zeigt. Deshalb ist es gut, glaube ich, dass wir uns bei solchen Debatten einmal den Spiegel vorhalten.

Ich möchte, meine Damen und Herren, gern die Gelegenheit nutzen, im Namen meiner Fraktion der Landesseniorenvertretung recht herzlich für die geleistet Arbeit in den 25 Jahren zu danken. Sie hat eine wichtige Arbeit gemacht, und gerade was die Koordinierung der Seniorenarbeit im Land angeht, glaube ich, brauchen wir die Landesseniorenvertretung, damit diese Rolle ausgefüllt wird.

(Beifall bei der SPD)

Die Kollegin Bahlmann und die Frau Ministerin Grimm-Benne haben darauf hingewiesen. Als ich den Antrag und den Verweis auf 1994 gelesen habe, habe ich mir das auch noch einmal angeschaut. Es mutet schon ein wenig seltsam an, wie die Begründung im Nachhinein ausgelegt wird. Kollegin Bahlmann, ich hätte mir gewünscht, dass in Ihrem Antrag ein wenig mehr steht, auch als Begründung, warum wir hier jetzt einen Landesseniorenbeauftragten, eine Landesseniorenbeauftragte wählen sollen, statt nur den Verweis auf 1994 herzustellen und den Vergleich mit dem Landesbehindertenbeauftragten darzustellen. Ich glaube, man muss die Aufgaben durchaus getrennt voneinander sehen.

Ich glaube, es hat sich seit dem Jahr 1994 auch einiges verändert.

(Eva von Angern, DIE LINKE: Stimmt, wir haben noch mehr Senioren!)

Kollegin Lüddemann hat darauf hingewiesen. Wenn wir uns einmal im Land umschauen - das Parlament hier würde ich nicht als Seniorenvertretung bezeichnen  , dann sehen wir, wie viele Senioren mittlerweile Ortsbürgermeister sind, wie viele Vereinsvorstände von Senioren geprägt sind. Das macht deutlich, dass die demografische Entwicklung mit dazu beigetragen hat, dass immer mehr Seniorinnen und Senioren diejenigen sind, die das Vereinsleben gestalten, die unsere Gesellschaft stark machen, die gerade auch auf der kommunalen Ebene und in der Politik mitbestimmen.

Wir haben im November des letzten Jahres, glaube ich, die Kommunalverfassung dahin gehend geändert, dass die Rechte von Seniorinnen und Senioren, aber auch anderer Gruppen deutlich gestärkt werden, indem in der Kommunalverfassung nicht nur ein Verweis hergestellt worden ist, sondern auch konkrete Dinge der Mitgestaltung benannt worden sind.

Es ist schon angeklungen: Wir wollen diesen Antrag in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration verweisen und sollten uns dort tatsächlich noch einmal mit diesen Aspekten beschäftigen. Ich glaube, es ist klar, dass wir dann auch die Landesseniorenvertretung dazu einladen, in einem Fachgespräch über die Probleme zu reden und darüber, was das für die Zukunft bedeutet, um danach auf der Grundlage zu entscheiden. - Danke schön für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD)