Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wir hätten gern den Verkehrsminister etwas zum Straßenbau gefragt, aber das ist jetzt nicht möglich. Mich würde von der     


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende, alle Fragen in der Fragestunde werden bitte von den Saalmikrofonen aus gestellt. Sie haben jetzt erneut das Wort.


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Dann entschuldige ich mich dafür, dass ich das nicht sach- und fachgerecht vorgetragen habe. - Meine Einlassung hatte die kleine Vorrede, dass wir gerne den für Verkehr zuständigen Minister zum Straßenbau befragt hätten. Das ist aber jetzt nicht möglich.

Dann würde uns aber die spontane Einschätzung der Sozialministerin zu den heute in der Presse dargestellten Impfquoten interessieren. Die sind deutlich niedriger, als wir das zu dem Zeitpunkt, zu dem wir im Sozialausschuss über die Impfquote für Masern diskutiert haben, vermutet haben. Die Zahlen, die die BARMER vorgelegt hat, sind deutlich niedriger. Teilen Sie meine Einschätzung, dass wir weitere Anstrengungen unternehmen müssen, weil das so nicht hinnehmbar ist und nicht der Intention entspricht, die der Landtag der Landesregierung aufgegeben hat?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Lüddemann. Frau Ministerin Grimm-Benne ist bereits unterwegs. - Einen kleinen Hinweis; der kam jetzt nicht von mir: Denken Sie an die Bildmitschnitte. Das wollten wir alle haben. Deshalb habe ich noch einmal darauf verwiesen.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Es steht drin, dass das auch von dem Mikrofon geht!)

Zur Fragestunde sollten wir immer die Saalmikrofone nehmen. Aber egal. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort.


Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Bei der gestrigen Pressekonferenz der BARMER GEK war Frau Staatssekretärin Bröcker anwesend. Sie hat mir gestern Nachmittag kurz berichtet. Ich habe daraufhin veranlasst, dass wir diese Zahlen mit unserem Landesamt für Verbraucherschutz und mit dem Statistischen Landesamt abgleichen.

(Unruhe)

Sie können sich erinnern, als wir die Debatte darüber hatten, ob wir bundesgesetzlich dem Masernschutzgesetz folgen, dass ich von ganz anderen Quoten gesprochen habe. Ich möchte gern erst einmal einschätzen, welche Zahlen die BARMER erhoben hat und was unser eigenes     


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Frau Ministerin, darf ich Sie einmal kurz unterbrechen? - Ich denke, jede Fraktion hat zur Fragestunde die Möglichkeit, ihre Fragen zu stellen. Dann sollten wir bei den Fragestellern den Geräuschpegel etwas senken, und wenn die Antwort der Landesregierung gegeben wird, ist es nur gerecht, wenn der Fragesteller diese Antwort dann auch verstehen kann. - Bitte, Frau Ministerin.


Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Auf jeden Fall habe ich gestern Nachmittag veranlasst, dass wir das mit den Zahlen vergleichen, die uns vorliegen, die ich auch im Parlament dargestellt habe. Da waren wir hinsichtlich der ersten Impfraten sehr gut. Wir hatten nur noch bei den Nachfolgeimpfungen Löcher und bei den jungen Menschen, sodass wir sagen, vielleicht wäre es gut, eine Nachimpfung zur Ausbildungsaufnahme etc. zu machen. Wir werden das noch einmal überprüfen, und ich kann Ihnen zusichern, weil die Frage doch ziemlich überraschend kam, dass wir noch einmal eine Auswertung machen, welche Grundlage es für die Zahlen die BARMER gegeben hat. Diese werden wir dann mit unseren eigenen im Land erhobenen Zahlen abgleichen. Ich kann Ihnen auch zusagen, dass wir Ihnen das Ergebnis zur nächsten Sozialausschusssitzung zur Verfügung stellen werden. Vielleicht können wir das dann unter „Verschiedenes“ noch einmal darstellen.

Ansonsten hat mich das auch sehr überrascht. Aber Sie wissen, wir wollen sowieso noch einmal in die Öffentlichkeit gehen. Wir wollen auch noch einmal Flyer in den Kindertagesstätten verteilen. Das ist ja ein Auftrag, den uns Jens Spahn in seinem Gesetzentwurf aufgegeben hat. Es gab nur noch Streitereien darüber, ob es die Gesundheitsbehörden sind, die das machen, oder die Kita-Leiterinnen. Da wir in unserem Gesetz sowieso eine Informationspflicht und eine Vorlage hinsichtlich Masernschutzimpfung haben, finde ich, kann man das auch in den Kindertagesstätten und Horten etablieren. Etwas anders ist es an den Schulen. Aber da müssen wir schauen, dass wir noch einmal mit den Gesundheitsämtern der Landkreise und kreisfreien Städte darüber reden, wie wir das fachlich organisieren. Wenn das Gesetz bundesgesetzlich in Kraft ist, müssen wir ohnehin zusätzliche Vorkehrungen treffen.

(Anhaltende Unruhe)