Marco Tullner (Minister für Bildung):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Kolleginnen und Kollegen! Also, ich habe jetzt zur Kenntnis genommen, mein lieber Herr Lippmann, Ihre konkreten Vorschläge lauten: Schmeißen Sie die Pfeife Tullner heraus und setzen Sie einen anderen Schulamtsdirektor ein und die Welt wird besser. Das war, glaube ich, zusammengefasst das, was ich an konkreten Maßnahmen von Ihnen gehört habe, wie man Schulpolitik in diesem Land besser machen kann.

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Es war schon ein bisschen mehr! - Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Aber es wäre ein Anfang!)

So kann man argumentieren. Das kann man machen. Das ist Ihr gutes Recht. Es nützt nur den Schulen nichts. Ihr Glaube, dass einzelne Persönlichkeiten Welten retten oder verschlechtern könnten, fasziniert mich ein bisschen, ich teile ihn aber ausdrücklich nicht.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum wiederholten Male befassen wir uns mit einem Thema, das, glaube ich, wichtig und richtig ist, mit einem Thema, das für eine Gesellschaft wie unsere sozusagen das Fundament ausmacht, mit der Frage, wie wir unsere junge Generation dazu befähigen, im Leben gut gebildet, ihren Mann, ihre Frau oder was auch immer zu stehen.

Das, lieber Herr Lippmann, kleiden Sie in eine Kaskade von Informationsverlangen von Kleinen Anfragen, Großen Anfragen usw. usf. Das ist Ihr gutes parlamentarisches Recht. Dass Sie das als Beleg dafür anführen, dass wir beim Lehrermangel angekommen sind - den bestreitet aber niemand.

Ich glaube, wenn Sie sozusagen diesem Drang nachgehen, diesen Befund mit Kriterien mit Nachweisen zu unterlegen, dann ist das richtig, aber kein Erkenntnisgewinn. Ja, wir haben Lehrermangel. Ja, wir sind dabei, diesen Lehrermangel zu bekämpfen. Ja, es dauert lange, weil wir alle miteinander wissen, welche Schritte dafür notwendig sind.

Deswegen bekommen Sie als A- und B-Note für den Kriterienkatalog für den Nachweis von mir sofort eine 6,0 - im Eiskunstlaufen, für den gefühlten vierfachen Rittberger  , aber was sind Ihre Vorschläge?

Wir können uns hinstellen und zurückschauen. Dann kann man sagen, ja, aber es gab auch in Mecklenburg-Vorpommern Regierungen, an denen Sie beteiligt waren. Auch dort gibt es Lehrermangel. Es gibt in Berlin eine Landesregierung, an der Sie mehrfach beteiligt waren. Auch dort gibt es Lehrermangel.

Wenn Sie heute die These aufgemacht haben, in Thüringen wäre die Welt jetzt besser, dann fragen wir doch einmal in Thüringen nach, wie es dort aussieht. Dann werden wir feststellen, dass die Dinge so sind.

Es sind in den vergangenen Jahren im gesamten Osten Fehler gemacht worden. Darüber haben wir uns hier, glaube ich, wirklich intensiv ausgetauscht. Es ist nicht vorausschauend gehandelt worden.

Sie haben sich damals vermutlich als Kassandra gefühlt, aber Sie sind keine Kassandra mehr; wir hören Sie. Wir teilen Ihre Einschätzung, dass Fehler gemacht worden sind. Wir teilen Ihre Einschätzung, dass wir in Zeiten des Lehrermangels sind. Aber wo bleiben Ihre Vorschläge? - Die habe ich beileibe überhaupt nicht gehört.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Hat er doch gemacht!)

Ich will Ihnen einfach einmal kundtun, was wir gemacht haben, damit Sie sich vielleicht noch einmal in Erinnerung rufen, wie die Handlungen gelaufen sind.

Also, wir stellen fest, dass wir auch noch höhere Schülerzahlen haben. Das kam noch obendrauf. Das ist einerseits durch eine erfreuliche Geburtenrate passiert, andererseits betrifft uns das Thema Migration als Herausforderung. Nichts lässt sich mit einem Federstrich beheben, Herr Lippmann, auch wenn Sie meinen, ein Personalaustausch würde irgendetwas helfen.

Also, was haben wir gemacht? - Wir haben die Ausbildungskapazitäten erhöht - Sie haben es schon partiell angeführt  : 800 plus x in Halle, 200 in Magdeburg, in Summe mehr als 1 000 Studierende in Sachsen-Anhalt. Bei einer Abiturientenzahl von 4 600 kann man die These aufmachen, wir könnten noch erweitern, aber ich wage die These, dass die Fakten am Ende durch die Demografie gesteuert werden.

In der Personalpolitik wurde drastisch umgesteuert: 14 500 VZÄ habe ich schon genannt.

Die Einstellungspolitik - was Sie benannt haben; ich verweise darauf, was wir in den letzten Jahren gemacht haben  : Es wurden Stellen ausgebracht, die bei beliebiger Fachkombination einen Hinweis zum vorrangigen Einsatz enthalten und Neigungen ansprechen. An Grund- und Förderschulen wurde auf konkrete Fachkombinationen verzichtet. An weiterführenden Schulen haben wir nur noch ein Fach ausdrücklich festgelegt. Im Sekundarschulbereich haben wir die Flexibilität zwischen Sekundarschulen und Gymnasien hergestellt. Wir haben Förder- und Grundschulen für Diplomlehrkräfte geöffnet. Die Ausschreibungen wurden für Seiteneinsteiger geöffnet. Jetzt sind Diplomabschlüsse von Fachhochschulen und der Bachelor an Universitäten auch möglich. Modifizierungen am Ausschreibungsmodus sind auch passiert.

Wenn Sie als einzigen Vorschlag haben, dieses Internet abzuschalten, wenn das Ihre Botschaft ist, dass wir sozusagen zum Briefverfahren zurückkehren, dann kann ich dazu nur sagen, Herr Lippmann, das teile ich ausdrücklich nicht und das kann auch nicht das Ziel unserer Arbeit sein.

Wir müssen es schaffen in Zeiten, in denen Lehrermangel besteht, junge Leute anzusprechen. Wir wissen, der Markt ist endlich. Wenn Sie hier die Litanei vollführen und - jetzt nenne ich es einmal freundlich so - das Halbwissen offenbaren, indem Sie behaupten, auch nur irgendein Absolvent hätte in diesem Land kein Angebot erhalten, dann stimmt das einfach nicht. Ich verweise auf den letzten Bildungsausschuss. Frau Gorr hat dankenswerterweise die Initiative ergriffen, dass der Ausschuss einmal zum Schulamt fährt und es sich anguckt. Lassen Sie sich einmal informieren und bringen Sie sich auf den Stand der Zeit. Sie haben von diesen Dingen wirklich, in der Konkretheit, keine Ahnung,

(Zustimmung von Angela Gorr, CDU)

wenn Sie solche Behauptungen aufstellen, die einfach falsch sind. Deswegen lade ich Sie ein. Machen Sie auch ein Privatgespräch im Landesschulamt. Lassen Sie es sich einfach einmal zeigen und hören Sie damit auf, diese Unwahrheiten zu sagen.

Der Befund, die größte Ausschreibung aller Zeiten, ist keiner Euphoriewelle geschuldet. Es ist noch einmal der Nachweis erbracht worden, dass wir in Zeiten des Lehrermangels angekommen sind. Der Lehrermangel wird nun einmal von den Bewerbern diktiert und nicht von uns. Wenn sich ein junger Mann, eine junge Frau bewirbt und den Arbeitsvertrag am Ende nicht unterschreibt, weil er oder sie noch andere Angebote erhält, dann ist das so. Dann können Sie aber hier nicht behaupten, es wäre kein Angebot da, und plötzlich ist die Postbewerbung das Ziel, das Sie haben.

Wir müssen natürlich auch sehen, dass wir unsere Kolleginnen und Kollegen - ich komme einmal auf die neueste Krankenkassenstudie der Barmer zu sprechen - nicht überlasten. Wir dürfen auf der einen Seite unsere Kolleginnen und Kollegen nicht überlasten, auf der anderen Seite weiß ich genau, dass ich Entlastungsstunden nicht geben kann, weil wir die Ressourcen dafür nicht haben. Wir wissen doch, wie es an unseren Schulen alltäglich aussieht. Also müssen wir gucken, wie wir entlastend wirken können. Ich erwähne noch einmal, dass wir die Entlastungs-AG haben, die demnächst, im Übrigen unter Beteiligung von Schulpraktikern, ihre Vorschläge erarbeiten wird. Wir haben Schulverwaltungsassistenten eingeführt, die auch ein bisschen dabei helfen können.

Meine Damen und Herren! Wir müssen aber auch konstatieren, dass im Lichte bestimmter Entwicklungen manche Ziele nicht realistisch sind. 103 % werden nicht erreichbar sein. Das ist so klar wie Kloßbrühe.

(Eva von Angern, DIE LINKE: Kloßbrühe ist nicht klar!)

Wir haben uns auf der einen Seite darauf verständigt, wir wollen Ressourcenmehrung betreiben - das ist richtig  , auf der anderen Seite haben wir uns in der Koalition darauf verständigt, dass wir bedarfsmindernde und nicht ressourcensteigernde Maßnahmen durchführen wollen. Die Koalitionsfraktionen haben mir eine klare Erwartungshaltung gezeigt, dass wir diese Maßnahme nicht fortsetzen. Damit haben wir an dieser Stelle einfach einen Befund, den wir offen und ehrlich ansprechen wollen.

Deswegen sage ich, lassen Sie uns nicht nach hinten schauen. Wir können trefflich darüber streiten, wer alles Fehler gemacht hat und wer Verantwortung nicht rechtzeitig so genutzt hat, um die Weichen richtig zu stellen. Es hilft aber keinem Schüler, keinen Eltern und übrigens auch nicht einem Kollegen, wenn wir uns dies sozusagen ewig vorwerfen. Wir müssen die Maßnahmen mittel- und langfristig betreiben.

Beim Thema Seiten- und Quereinsteiger - das will ich zum Abschluss noch einmal sagen - lasse ich mich gern kritisieren. Das ist der einzige Punkt. Hinten sitzt meine Landesschulamtsleiterin und Staatssekretärin, die es gemacht hat. Beim Thema Seiten- und Quereinsteiger setzen wir sehr stark auf Gespräche mit den Fachleuten, wobei wir in einer ersten Runde prüfen, ob wir diese Kolleginnen und Kollegen in den Schuldienst übernehmen. Ich könnte sie sofort in den Schuldienst hineinkippen und mir die Statistik schöner gestalten. Am Ende hat das aber keinen nachhaltigen Effekt. Das sehen wir in Berlin, das sehen wir in Dresden, wo die Quote des Scheiterns unter Seiten- und Quereinsteigern größer ist. Wir sollten uns diese Zeit nehmen, im Interesse der Kolleginnen und Kollegen und im Interesse der Nachhaltigkeit dieser Geschichte.

Wir haben unlängst ein Portal freigeschaltet - das Internet, haben Sie ja nun bekannt, ist nicht so Ihre Welt  , über das wir Seiteneinsteiger testen können, bevor sie sich bewerben, und feststellen können, welche Qualifikationen anerkannt werden können und welche nicht.

Am Montag startet die nächste Ausschreibungsrunde, bei der wir mit Zulagen bei Sekundar- und Gemeinschaftsschulen gezielt Kollegen ansprechen wollen, weil wir bei diesen Schulformen die größten Probleme haben. Das Stichwort Dähre will ich an dieser Stelle benannt haben.

Wenn Sie weitere Ideen konstruktiver Art haben, dann bin ich gern bereit dazu, sie mir anzuhören. Ihr einziger Vorschlag, an denen ich mich erinnern kann, waren diese regionalen Ausschreibungen, von denen Thüringen, Sachsen, alle weggegangen sind, weil die jungen Leute am Ende natürlich wissen wollen und sollen, an welcher Schule sie eingesetzt werden, und nicht sozusagen, in welchen Regionen man sie unterbringt.

Deswegen sage ich, ich freue mich, wenn Sie einen Vorschlag haben. Dann lassen Sie ihn uns bringen. Lassen Sie uns aber damit aufhören, die Gegenwart zu beklagen und nach hinten zu gucken, wer schuld ist. Das wissen wir alle miteinander ganz genau. Deswegen freue ich mich darauf, dass wir an diesem Thema weiter tatkräftig arbeiten.

Eine letzte Bemerkung möchte ich doch noch machen: Ich arbeite gern mit diesem Internet. - Vielen Dank.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Gut. Es gibt eine Nachfrage von Herrn Lippmann. - Bitte sehr.


Thomas Lippmann (DIE LINKE):

Herr Minister, drei Sachen. Erstens. Würden Sie dem Hohen Haus zunächst einmal bestätigen - Sie haben gesagt, am Montag werde es die nächste Ausschreibung geben; das ist dann der 30. September  , dass es seit dem 26. Juni, also für ein Vierteljahr, keine Möglichkeit für Lehrkräfte gab - ich nehme einmal das Seiteneinsteigerportal aus; ich weiß nicht, seit wann es das gibt  , sich in irgendeiner Art und Weise hier in Sachsen-Anhalt zu bewerben?

Zweitens. Würden Sie dem Hohen Haus erklären - ich bin auf der Seite des Landesschulamtes  , weshalb dort heute, am 26. September, zu der Stellenausschreibung vom 26. Juni die Bemerkung steht:

„Wir bedanken uns für die zahlreichen Bewerbungen. Die Prüfung wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen - wir bitten Sie um ein wenig Geduld.“

Ich habe in meiner Rede darauf hingewiesen - das geht aus der Kleinen Anfrage hervor, die Sie haben beantworten lassen  , dass wir bei der letzten großen Ausschreibung - das haben Sie mir jedenfalls mitgeteilt - vier Monate nach dem Bewerbungsschluss 31 Leute unter Vertrag hatten und dass wir ein halbes Jahr nach dem Bewerbungsschluss 317 Leute unter Vertrag hatten. Das ist doch eine Bilanz des Misserfolgs ohne Beispiel. Allein diese Zeiten, allein diese Fristen, das müssen Sie doch irgendjemandem erklären, wie es vonstattengeht.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Drittens und letztens. Noch einmal - ich kann mich nur auf das verlassen, was ich aus Ihrem Haus bekomme; ohne Nachfragen, von alleine bekommt man ja ohnehin nichts  : Mir ist mitgeteilt worden, dass es mindestens 157 Bewerberinnen und Bewerber mit voller Lehrerausbildung, das heißt Lehramt oder DDR-Ausbildung, gab - es ist auch noch aufgelistet worden  , denen kein Einstellungsangebot gemacht werden konnte.

Wahrscheinlich waren es noch mehr; denn diese 157 waren so erläutert worden, dass das diejenigen seien, die sich auf die Aufforderung hin „Es gibt noch freie Stellen, loggt euch noch einmal ein, sucht euch noch einmal eine andere“ gar nicht noch einmal gemeldet hätten. Sie sind also im System gar nicht noch einmal aufgetaucht. Wahrscheinlich waren es noch mehr als diese 157, die kein Einstellungsangebot aus dieser sogenannten ersten Runde bekommen haben,


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Lippmann, kommen Sie zum Ende.


Thomas Lippmann (DIE LINKE):

als Sie Ihr System haben durchtickern lassen. - Diese drei Sachen.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Und Stopp!


Marco Tullner (Minister für Bildung):

Ich versuche einmal, kurz zu antworten. - Herr Lippmann, ein Teil Ihrer Fragen wird sich dann beantworten, wenn Sie sich im Schulamt einfach einmal darüber informieren, wie die Kolleginnen und Kollegen dort sehr fleißig und intensiv Einstellungspraxis betreiben. Dann werden Sie verstehen, dass Sie einfach auf dem falschen Gaul reiten. Ich muss Ihnen sagen: Ihre Grundthese, dass dort draußen Lehrerinnen und Lehrer herumlaufen und wir zu doof sind, diese einzustellen, stimmt einfach nicht.

Wir sind in Zeiten des Lehrermangels angekommen. Nehmen Sie das doch einfach einmal zur Kenntnis. Sie haben das doch nun jahrelang mit Indikatoren unterlegt. Es herrscht Lehrermangel. Man nennt das so, es fühlt sich so an, es gibt ihn. Deswegen ist Ihre Grundthese, dass das Land Sachsen-Anhalt zu doof, zu langsam und auch sonst unfähig sei, Lehrerinnen und Lehrer einzustellen, einfach falsch. Aus diesem Grunde lade ich Sie herzlich ein: Nehmen Sie die Einladung von Frau Gorr wahr, dann können Sie es sich anschauen.

Der nächste Punkt. Wir haben bisher zielgenau Ausschreibungen durchgeführt, wenn Referendare fertig wurden. Das war bisher immer unser Weg. Wir haben das mit Zwischenausschreibungen und Nachausschreibungen untersetzt. Ich nehme zur Kenntnis - auch diese Anregung habe ich aufgenommen; das habe ich im Ausschuss neulich bereits gesagt  , dass es psychologisch komisch wirkt, wenn man auf eine Homepage gelangt, auf der zu lesen ist: Im Moment ist das Verfahren geschlossen, wir nehmen niemanden mehr auf. Deswegen werden wir mit der November-Ausschreibung in den Modus der Dauerausschreibung kommen. Ich erkläre Ihnen jetzt nicht die Technik, weil es kompliziert ist. Es wird also auf dieser Homepage immer, an jedem Tag, ein Angebot geben.

Aber die These, dass hier draußen Hunderte von Bewerbern herumlaufen, die sich nicht bewerben konnten, ist falsch, weil wir uns in Zeiten des Lehrermangels befinden. Wir haben im letzten Jahr mindestens 1 000 Lehrer eingestellt. Wir werden das auch in diesem Jahr wieder machen.

Ich weiß, dass man sich in Thüringen - dort ist in vier Wochen ein politisches Ereignis, das sich Landtagswahl nennt - Statistiken schönrechnet. - Geschenkt. Ich nehme nur wahr: Fünf Jahre rote Regierungs- und Bildungspolitik in Erfurt - und die Bilanz sieht mitnichten besser aus als unsere; sie sieht schlechter aus als unsere.

(Zustimmung bei der CDU - Thomas Lippmann, DIE LINKE: Alles klar!)