Olaf Meister (GRÜNE):

Danke, Frau Präsidentin. - Man könnte einiges zu meinem Vorredner sagen, aber meine zwei Minuten begrenzen mich etwas.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Freie Berufe symbolisieren die Kreativität und gesellschaftliche Verantwortung, die wir in Sachsen-Anhalt brauchen. Unter den Freiberuflern finden sich Ärzte, Anwälte und Steuerprüfer, die wichtige Aufgaben in unserer Gesellschaft übernehmen.

Einen großen und oft vergessenen Teil der Freiberufler machen aber auch Teile von Sachsen-Anhalts Kultur und Kreativwirtschaft aus. Diese Gruppe sollte besonders in den Fokus gerückt werden, da sie eine zentrale Rolle in der kulturellen Bildung übernimmt, Sachsen-Anhalt zu einem anregenden und attraktiven Lebensmittelpunkt macht und wichtige Impulse für den übrigen Teil der Wirtschaft gibt.

Mit der Bedeutung der freien Berufe kommen auch wichtige Aufgaben auf uns als Land zu. Dazu gehört in erster Linie, die richtige Infrastruktur für Freiberufler zu schaffen. Darunter fallen ein umfassender Bürokratieabbau und eine Anpassung an die voranschreitende Digitalisierung unseres Landes. In diesem Zusammenhang ist ein flächendeckender Breitbandausbau eben auch für die Freiberufler essentiell. Insofern ähneln die Probleme durchaus denen, die wir auch in anderen Bereichen der Wirtschaft haben.

Einen besonderen Schwerpunkt legt die Große Anfrage auf den Bereich der medizinischen Versorgung. So werden die Fragen der Weiterverfolgung der Landarztquote, aber auch des Abbaus des Investitionsstaus in den Krankenhäusern im Wege der Krankenhausfinanzierung thematisiert, die eine erhebliche Bedeutung für die Zukunft der Versorgung haben. Die Krankenhausfinanzierung ist dabei auch ein haushaltspolitisch brisantes Thema.

Diese Themen werden wir an anderer Stelle weiter zu verfolgen haben. Also habe ich zwei Botschaften: Zum einen, die Kreativwirtschaft zu stärken, und zum anderen, die medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum zu gewährleisten.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Punktlandung! - Beifall bei den GRÜNEN)

- Ich habe meine Redezeit unterschritten; ich glaube es nicht.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Meister, Sie waren so schnell. Es gibt aber noch eine Wortmeldung, deswegen wollte ich Ihnen eigentlich noch ein bisschen Zeit verschaffen, dass Sie vielleicht noch Ausführungen machen können. Aber Sie sind schon vorzeitig fertig. - Herr Raue, vielleicht tragen Sie trotzdem dazu bei, dass er noch etwas mehr Zeit hat.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Du kannst jetzt auch langsamer sprechen!)


Alexander Raue (AfD):

Genau, ich verschaffe Ihnen noch eine Minute oder zwei Minuten; wie Sie wollen. - Die künstlerischen Berufe, die Sie ansprachen, wollen Sie umfangreich fördern und tun das auch schon.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Kreative, nicht künstlerische!)

Das nehmen wir zumindest als Erkenntnis aus dieser Antwort der Landesregierung mit. Sie sind auch ganz dringend darauf angewiesen, dass sie gefördert werden. Entweder haben die einen großen Konkurrenzkampf innerhalb ihrer Gruppe oder sie müssten ihre Leistung verbessern, dass ihre Einnahmen steigen.

(Doreen Hildebrandt, DIE LINKE: Oh!)

Denn ausweislich der Tabelle, die die Landesregierung zur Verfügung gestellt hat zu den Einnahmen pro berufstätigem Freiberufler, muss man sagen, sind das durchgängig alle künstlerischen Berufe, bildende Künstler, Komponisten und Musiker, Schriftsteller und Bühnenkünstler, Artisten, Kameramänner,

(Doreen Hildebrandt, DIE LINKE: Wie lautet die Frage?)

Journalisten, Korrespondenz- und Nachrichtenbüros - ich will sie gar nicht alle aufzählen.

(Olaf Meister, GRÜNE: Ihnen gelingt es, länger zu fragen, als ich geredet habe!)

Sie können kaum ihren Lebensunterhalt decken, weil die im Prinzip tatsächlich Jahreseinnahmen zwischen 5 000 und 8 000 € haben. Denen müssen Sie sich wirklich ganz stark widmen, sonst werden das weniger.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Meister, bitte.


Olaf Meister (GRÜNE):

Ich warte noch auf die Frage, die habe ich nicht erkannt.

(Zustimmung von Guido Henke, DIE LINKE, und von Dorothea Frederking, GRÜNE)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ich habe auch keine herausgehört.


Olaf Meister (GRÜNE):

Dass es in den verschiedenen Branchen unterschiedliche wirtschaftliche Verhältnisse gibt, ist klar. Dass das für bestimmte Branchen wirklich schwierig ist und man dass etwas tun muss, das ist auch klar.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)