Eröffnung


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 78. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

An dieser Stelle darf ich Herrn Vizepräsidenten Willi Mittelstädt recht herzlich zu seinem Geburtstag gratulieren und ihm alle guten Wünsche, auch die des Hohen Hauses, übermitteln.

(Beifall bei der CDU und bei der AfD - Zustimmung bei den GRÜNEN - Präsidentin Gabriele Brakebusch überreicht dem Vizepräsidenten Willi Mittelstädt einen Blumenstrauß)

Wir setzen nunmehr die 37. Sitzungsperiode fort und beginnen die heutige Beratung mit dem Tagesordnungspunkt 24 - Abberufung des Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“.

(Markus Kurze, CDU: Ich hatte mich gemeldet!)

- Das habe ich gesehen, aber ich muss erst abarbeiten, was abzuarbeiten ist.

Doch zunächst hat sich der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion zu Wort gemeldet. - Sie haben das Wort, bitte.


Markus Kurze (CDU):

Danke, Frau Präsidentin. Wir hatten gestern unter den parlamentarischen Geschäftsführern vereinbart, dass wir den Tagesordnungspunkt 23 heute im Laufe des Tages vorziehen möchten, und zwar wollen wir über den Tagesordnungspunkt 23 nach dem Tagesordnungspunkt 19 beraten. Ich sollte das gleich zu Beginn der Debatte vortragen, was ich hiermit getan habe. - Danke schön.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrter Herr Kurze, wenn dies zwischen den parlamentarischen Geschäftsführern abgestimmt ist, dann ist das okay und wir werden die Änderung in die Tagesordnung aufnehmen. Bitte nennen Sie mir noch einmal die betreffenden Tagesordnungspunkte.


Markus Kurze (CDU):

Über den Tagesordnungspunkt 23 soll nach dem Tagesordnungspunkt 19 beraten werden.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Dann verschieben sich alle anderen Tagesordnungspunkte entsprechend. Dann habe ich das so verstanden und so notiert. Meine Kollegen Vizepräsidenten haben dies sicherlich ebenfalls notiert.