Andreas Steppuhn (SPD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Schmidt hat mittlerweile den Saal verlassen. Offensichtlich ist das Interesse, über Jugendverbände und deren Arbeit und Finanzierung zu diskutieren, nicht allzu groß.

Ich sage sehr deutlich, ich habe großes Verständnis dafür, dass es einige Jugendverbände in diesem Land gibt, die Probleme mit der AfD haben. Die AfD sollte deshalb vielleicht ihre eigene Position und ihre eigene Politik hinterfragen. Aber das ist nicht das Thema.

(Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)

Ich möchte zunächst die Gelegenheit nutzen, mich recht herzlich für die Arbeit der Jugendverbände zu bedanken.

(Beifall bei der SPD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Ich denke, sie machen eine wichtige Arbeit im Land und gehören unterstützt.

(Zuruf von Eva von Angern, DIE LINKE)

Wir haben uns sehr oft in diesem Haus dafür eingesetzt, dass die Mittel dort schneller landen. Ich glaube, es hat sich - Frau Ministerin hat darüber berichtet - einiges in dieser Frage getan. Natürlich ist es auch immer davon abhängig, wann wir einen Haushaltsplan beschließen und wann es mit der Bearbeitung der Anträge und der Mittelbewilligung losgehen kann.

Wir sind manchmal selbst in der Situation, dass wir uns wünschen, dass ein Haushaltsplan schneller steht, als er am Ende zustande kommt. Manchmal sind es aber demokratische Prozesse, die wir miteinander zu leisten haben.

Es ist richtig, dass, wenn man neu bewilligt oder wieder bewilligt, Veränderungen bei Anträgen eintreten, beispielsweise in Bezug auf Stellenbewertungen und Berechnungen von Tarifen. So etwas dauert. Ich unterstelle immer, dass diejenigen, die die Anträge in der Verwaltung, in den Ministerien, in der Landesverwaltung bearbeiten, dies auch immer nach bestem Wissen tun und diese Anträge möglichst schnell bewilligen.

Kollegin Heiß, es war heute insgesamt schon ein ereignisreicher Tag, der an der einen oder anderen Stelle nicht schön war, weshalb ich heute keine Lust mehr habe, mich zu streiten.

(Eva von Angern, DIE LINKE, lacht)

Ich will aber trotzdem sagen, dass ich Ihren Antrag hier im Plenum für etwas überzogen halte. Es ist schon darauf hingewiesen worden. Ich würde mir wünschen, Sie würden Selbstbefassungsanträge in den Ausschüssen, auch im Sozialausschuss, stellen. Dann wird natürlich gern darüber berichtet, was vielleicht noch im Argen liegt.

Mir ist aktuell kein Antrag bekannt, bei dem es Probleme mit der Bewilligung gibt. In der Vergangenheit war es anders, haben wir Briefe und Beschwerden bekommen. Aktuell ist das nicht mehr der Fall. Deshalb, glaube ich, sind wir auf einem guten Weg.

Ich habe es gesagt, es gibt keine Veranlassung, den Vereinen das Geld vorzuenthalten. Das Geld soll dafür eingesetzt werden, wofür es vorgesehen ist. Wir werden sicherlich, auch wenn wir diesen Antrag heute ablehnen, eine Gelegenheit finden, im Sozialausschuss über dieses Thema intensiver zu reden. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD)