Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir sind nach dem Infektionsschutzgesetz und der Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen beauftragt, bestimmte Kontrollen durchzuführen. Wir bedienen uns des Landesamtes für Verbraucherschutz in höheren Bereichen und der Gesundheitsämter der jeweiligen Kommune.

Als die Zeitung über die für Menschenleben bedenklichen oder akuten Lagen in der Onkologie berichtete, haben wir sofort das Gesundheitsamt der Stadt Magdeburg - am 20. Mai haben wir schon die Antwort bekommen - gefragt, ob es dort zu meldepflichtigen Infektionen gekommen ist.

Ich will Ihnen sagen, wenn es dort multiresistente Keime gegeben hätte, wären sie meldepflichtig gewesen und hätten zu Schließungen von Amts wegen oder zu anderen Maßnahmen geführt.

Mir ist vom Leiter Herrn Dr. Hennig versichert worden, dass er immer vertrauensvoll mit Herrn Prof. Geginat von der Universitätsklinik, nämlich dem Hygienebeauftragten, zusammengearbeitet und regelmäßige Hygienebegehungen durchgeführt hat. In diesem Fall ist es eben nicht zu diesen Dingen gekommen. - Frau Heiß, ist damit Ihre Frage beantwortet?

(Kristin Heiß, DIE LINKE, nickt)

- Frau Heiß sagt nichts mehr. Okay.