Daniel Rausch (AfD):

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Hohmann! Es wundert mich gar nicht, dass dieser Antrag an letzter Stelle dieser Sitzungsperiode behandelt wird;

(Ulrich Siegmund, AfD, lacht)

denn Ihr Antrag „Europa erleben - Europa stärken - Austausch fördern“ ist vollkommen überflüssig.

(Zustimmung bei der AfD - Sebastian Striegel, GRÜNE: Den großen Austausch fördern!)

Wahrscheinlich wollen Sie so kurz vor der Europawahl noch einmal Punkte sammeln.

(Monika Hohmann, DIE LINKE: Brauchen wir nicht!)

Eine Vernetzung innerhalb des gemeinsamen Kulturkreises ist natürlich immer begrüßenswert; denn diese Vernetzung dient der Stärkung der innereuropäischen Beziehungen. Setzt man sich jedoch tiefgehend mit dem vorliegenden Antrag auseinander, so kommt man wiederum zum Schluss, dass es sich nur um einen Schaufensterantrag handelt. Dieser Antrag ist nicht sachlich unterfüttert und wahrscheinlich auch nicht ernst gemeint.

(Monika Hohmann, DIE LINKE, lacht)

Ihr besagtes Ziel des Antrags ist die Optimierung des europäischen Bildungsprogramms spätestens bis zum Jahr 2025 dahin gehend, dass möglichst jeder junge Mensch Sachsen-Anhalts bis zum 25. Lebensjahr mindestens einmal die Chance hat, den Alltag in einem anderen europäischen Land miterleben zu können.

Wie Sie wissen, existieren bereits entsprechende und umfangreiche Förderprogramme wie Erasmus+. Herr Robra hat es Ihnen ganz deutlich gesagt. Eine Optimierung ist bereits bei den dafür zuständigen Stellen in Arbeit.

Dies kann man der Antwort auf die Kleine Anfrage KA 7/896, Seite 5, Frage 6 von Herrn Lange entnehmen. Würden Sie die Antworten auf Ihre eigenen Anfragen lesen und studieren, dann würden Sie selbst darauf kommen, dass es dieses Antrags nicht bedarf.

Im Jahr 2017 erfolgte zur Halbzeit des Programms Erasmus+ die Zwischenevaluation durch die EU-Kommission. Ziel sei es, eine Verbesserung für die laufende Programmperiode, auf jeden Fall aber für die anschließende Periode zu erreichen.

Die angestrebten Verbesserungen gehen dabei auf Kritikpunkte der Länder zurück, die sich mit denen decken, die im vorliegenden Antrag der Fraktion der LINKEN gefordert werden. Genau darum macht dieser Antrag keinen Sinn. Sie wollen aufarbeiten, sie wollen prüfen, sie wollen geeignete Maßnahmen und sie wollen die Landesmittel aufbauen.

Herr Mormann, Ihr Beitrag war einfach nur von der Angst vor dem Ergebnis der Europawahl getrieben.

(Heiterkeit und Beifall bei der AfD)

Es tut mir wirklich leid. Wir werden Ihren Antrag ablehnen. - Danke.

(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Bravo! - Zuruf von Daniel Roi, AfD)