Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):

Herzlichen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich weiß natürlich auch, dass am Sonntag Europawahlen sind. Multiplikatoren sind nicht mehr da.

(Zuruf von Eva von Angern, DIE LINKE)

- Egal. Wir machen das auch. Und deswegen sage ich hier auch mal in aller Offenheit: Der Antrag atmet so ein bisschen den Geist der 90er-Jahre. Irgendwas muss an den LINKEN da vorübergegangen sein,

(Eva von Angern, DIE LINKE: Nee!)

weil das, was Sie für das Jahr 2025 wollen, das gibt es längst. Jeder Jugendliche, jedes Kind hat die Chance, zu einem internationalen Jugendaustausch, nicht nur in Europa, sondern sogar darüber hinaus bis nach Australien und was weiß ich wohin. Die Kinder und Jugendlichen machen reichen Gebrauch davon.

Ja, Jugendaustausch ist gut und Jugendaustausch ist wichtig. Die Zitate von den Jugendlichen, die Sie, Frau Hohmann, zitiert haben, höre ich auch; die kann ich unterschreiben.

Landesmittel sind dabei völlig subsidiär. Wir haben EU-Mittel. Erasmus ist mittlerweile ein barrierefreies Zugangsangebot für alle. Wir haben die Bundesmittel. Wir haben die Verbändemittel vom deutsch-französischen Jugendwerk, vom deutsch-polnischen Jugendwerk und vieles andere mehr.

Die können wir auch nicht harmonisieren, so leid es mir tut, weil die alle Wert darauf legen, dass ihre Aktivitäten gelabelt werden, wenn sie solche Möglichkeiten anbieten, und dass das dann nicht übers Land vermittelt wird. Es ist alles drin; es ist alles möglich.

In der Frage der Information ist der Antrag - ehrlich gesagt - auch total analog gedacht. Das ist mittlerweile alles digital verfügbar. Ich habe den ganzen Tag dort herumgesessen und mir einmal angeguckt, welche Informationsdichte wir für Kinder und Jugendliche im Internet an Angeboten haben, die ins Ausland führen, in unterschiedlicher Art und Güte. Da gibt es nichts, was es nicht gibt.

Und wer es immer noch analog will, der kann bei uns zu „Go Europe!“ gehen, der kann zum EU-Hochschulnetzwerk gehen. Es ist alles da. Die haben Informationsschriften, ganze Informationsständer, die jeweils im Hausflur stehen. Da gibt es nichts, was noch irgendwelche Wünsche offenlässt.

Die Aktivitäten der Schulen haben Sie mit Recht gelobt. Da mag das eine oder andere noch entbürokratisiert werden können. Das ist eine Daueraufgabe. Man kann das immer alles noch besser machen. Aber ansonsten - ehrlich gesagt  : Das, was Sie fordern, gibt es alles längst. - Herzlichen Dank.