Minister Holger Stahlknecht (Minister für Inneres und Sport)

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD ist eine gute Gelegenheit, auch seitens der Landesregierung den Soldatinnen und Soldaten Dank zu sagen, die unserem Land dienen und die dafür Sorge tragen, dass die Sicherheitsarchitektur in Europa und auch weltweit aufrechterhalten wird.

(Zustimmung bei der CDU)

Im Jahr 2016 wurden durch das Bundesministerium der Verteidigung Trendwenden in den Bereichen Finanzen, Personal und Material eingeleitet. Der Verteidigungsetat soll bis 2024 auf 1,5 % der deutschen Wirtschaftsleistung steigen. Die Personalstärke soll von derzeit ungefähr 180 000 auf etwa 203 000 Soldatinnen und Soldaten erhöht werden.

Wir haben unsere Standorte schon damals in der Reform, bei der sehr viele Standorte in der Bundesrepublik Deutschland geschlossen wurden, entgegen der Trendwende gestärkt. Das sind die Standorte sind in Letzlingen, Burg und Weißenfels. Es sind 400 Dienstposten zusätzlich hinzugekommen. Derzeit leisten rund 4 800 Soldatinnen und Soldaten und 1 400 Zivilbedienstete der Bundeswehr ihren Dienst in unserem Bundesland. Es gibt Überlegungen, einen Aufwuchs im Bereich Burg durchzuführen. Es gibt Verhandlungen, die dazu in Berlin geführt werden. Wir haben die Hoffnung, dass noch zusätzliche Soldatinnen und Soldaten nach Burg kommen.

Der Standort Weißenfels ist mit dem Kommando des zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr der zentrale militärisch-medizinische Standort. Wir können Stolz darauf sein, dass er bei uns liegt und ein hohes Renommee hat. Wir werden unser Bundesland als Bundeswehrstandort weiterentwickeln, auch mit moderner Technik und auch mit der Neuansiedlung eines Cyberabwehrzentrums im Bereich Halle. Gehen Sie davon aus, dass die Verhandlungen hierüber gut laufen.

Wir haben beispielsweise in Letzlingen Unternehmen, die dort Zulieferungen machen und Forschung zusammen mit dem Fraunhofer-Institut durchführen. Die Bundeswehr ist nicht nur ein Garant für Sicherheit, sie ist auch ein Wirtschaftsfaktor für dieses Land. Insofern sehen wir es auch so, dass wir uns in unserem Bundesland bundeswehrfreundlich einstellen sollten, dass wir dafür Sorge tragen sollten, dass mehr Soldatinnen und Soldaten zu uns kommen und dass davon nicht nur die Sicherheit, sondern auch die Region und dieses Bundesland profitieren. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung bei der CDU und von Minister Rainer Robra)