Dr. Katja Pähle (SPD):

Meine sehr geehrten Damen und Herren! In verschiedenen Redebeiträgen ist auf das an den Ausschuss versendete Gutachten von Frau Prof. Foth verwiesen worden. Zur allgemeinen Erklärung möchte ich darauf hinweisen, dass in der Zusammenfassung der Studie darauf hingewiesen wird, dass die wissenschaftliche Analyse der Abluft des Abwetterschachtes Halle - nicht nur die Befragung, sondern die Analyse - der GTS Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG keine Zusammenhänge zwischen den geruchsaktiven Stoffen und toxikologischen Endpunkten eines Gesundheitsschadens zeigte. Allerdings seien die Gerüche umweltmedizinisch eindeutig der Anlass für körperliche Reaktionen, die überwiegend unbewusst und ungewollt abliefen. Mit anderen Worten: Frau Foth erkennt an, dass die Gerüche eine Belästigung der Bevölkerung darstellten, aber sie sagt, dass davon kein toxikologischer Schaden ausgehe.

Auf Seite 13 ff. finden Sie eine Auflistung der analysierten Stoffe mit einer Auflistung der Aufnahme über die Atemwege, die Haut etc. Das hat sie alles dargestellt. Sie kommt bei jedem der untersuchten Stoffe, aliphatische Kohlenwasserstoffe, sonstige nicht aromatische Kohlenwasserstoffe, Glykole, Glykolether und Glykolester, aliphatische Alkohole, aromatische Kohlenwasserstoffe ff., jeweils zu dem Ergebnis, dass die gemessenen Werte am Abluftschacht um ein Vielfaches unter den Grenzwerten liegen.

Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass dieses Gutachten keinen Erkenntnisgewinn bringt, Herr Kollege Harms. Es ist genau das untersucht worden, was wir in einer Ausschusssitzung auch unter Anwesenheit von Frau Prof. Foth thematisiert haben, nämlich ob von den Abgasen und Dämpfen neben der Geruchsbelästigung der Anwohner Schäden ausgehen. In ihrer Analyse hat sie dargestellt, dass dies nicht der Fall ist. Ich bitte Sie eindringlich darum, das Gutachten an dieser Stelle zur Kenntnis zu nehmen. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der SPD)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Jetzt haben wir das Problem, dass zu einer Intervention einer Fraktionsvorsitzenden außerhalb der Redereihenfolge Fragen bestehen. Das ist hier bisher unterschiedlich gehandhabt worden. Gestern ist es allerdings zugelassen worden. Deswegen wollen wir es zumindest in dieser Sitzungsperiode sozusagen gleichlautend machen. Wenn sich beides auf eine kurze Frage beschränken könnte, dann wäre es ein bisschen einfacher, weiter voranzugehen. - Ich glaube, dieses Mal hat sich Herr Lange zuerst gemeldet. Dann, Herr Lange.


Hendrik Lange (DIE LINKE):

Frau Dr. Pähle, ich schätze genau diese Sachlichkeit in der Debatte und wir nehmen es auch zur Kenntnis, dass es so ist.

Ich möchte Sie allerdings darum bitten, auch zur Kenntnis zu nehmen, dass die Datenbasis, die Frau Foth zur Verfügung gestellt wurde, aus einem Gutachten heraus entstanden ist, das die GTS in Auftrag gegeben hat, und dass diese Datenbasis von den Bewohnern vor Ort durchaus als fragwürdig wahrgenommen wird, weil es eben ein GTS-Gutachten ist. Deswegen steht die Forderung im Raum, ein unabhängiges, eigenes Gutachten anzufertigen.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Frau Pähle, wollen Sie darauf reagieren?


Dr. Katja Pähle (SPD):

Ja.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Na dann.


Dr. Katja Pähle (SPD):

Herr Lange, vielen Dank für den Hinweis. Ich glaube, an dieser Stelle ist es geboten, sich in einer Ausschusssitzung mit Frau Prof. Foth über die Grundlage ihrer Analyse und ihres Gutachtens auszutauschen. Wie ich Frau Prof. Foth kennengelernt habe, kann ich mir nicht vorstellen, dass sie solch ein Gutachten, das mit ihrem Namen unterschrieben ist, leichtfertig abgibt.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Das habe ich nicht sagen wollen!)

- Gut. Das haben Sie nicht sagen wollen.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Ich schätze Frau Foth sehr!)

- Das habe ich verstanden, dass Sie nicht haben sagen wollen, dass es leichtfertig angefertigt worden wäre. Ich glaube aber, es wäre das Beste, sich über diesen Punkt mit Frau Prof. Foth im Ausschuss zu unterhalten.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Harms.


Uwe Harms (CDU):

Auch ich schätze die Gründlichkeit, Frau Kollegin, mit der Sie das Gutachten gelesen haben. Teilen Sie die Notwendigkeit der Einschätzung, dass nicht nur wir, sondern auch die Anwohner von den toxikologischen Auswirkungen der gesamten Emissionen nicht nur des Schachtes, sondern auch des Freilagers, also einschließlich möglicher Stäube und Witterungsemissionen, die bei Abladevorgängen in den vergangenen Jahren passiert sind, erfahren und das bewerten müssen?

Das heißt, dass möglicherweise, wenn es eine Toxikologin für sinnvoll hält, in Absprache und mit Rücksicht auf die Möglichkeiten, Untersuchungen von Bodenproben auf den Grundstücken der Anwohner und möglicherweise auch Untersuchungen körperlicher Art der Betroffenen in Betracht kommen müssen, damit man es alles beurteilen kann, also weit mehr, als es der Untersuchungsauftrag der Toxikologin war.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Wollen Sie darauf antworten? - Bitte.


Dr. Katja Pähle (SPD):

Das kann ich kurz machen. - In diesem ersten Gutachten von Frau Prof. Foth - lassen Sie es mich so formulieren - ist das erfolgt, was der Ausschuss gefordert hat.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Genau!)

Über weitere Schritte muss man entweder im Ausschuss, im Gemeinderat in Teutschenthal, im Kreistag oder vielleicht auch hier im Landtag reden. Das sind die nächsten Schritte. Wenn es Anlass dazu gibt, dann, glaube ich, werden alle Ebenen in der Politik, aber auch die Anwohner zur Wahrung ihrer eigenen Interessen die notwendigen Schritte zur Untersuchung von ungeklärten Sachen gehen. Wir können darüber hier im Landtag sicherlich im Ausschuss streiten und auch diskutieren. Ich bin gespannt darauf, was am Ende der Diskussion unsere Entscheidung sein wird.

(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Jetzt hat sich Herr Farle noch gemeldet. - Okay. Ist beantwortet worden. Dann sind wir am Ende der Debatte.