Eröffnung


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 71. Sitzung der siebenten Wahlperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt und begrüße Sie auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 24. April 2019 das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Tilman Tögel im Alter von 59 Jahren verstorben ist. Herr Tögel war von der ersten bis zur sechsten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben. Er gehörte der Fraktion der SPD an und wirkte unter anderem im Ältestenrat und als Vorsitzender im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit.

Ich darf Sie bitten, sich in Gedenken an den Verstorbenen zu erheben. - Vielen Dank.

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir wie folgt vor: Frau Ministerin Keding ist am heutigen Sitzungstag - soweit ich informiert bin - in den späteren Nachmittagsstunden verhindert und sie wird im Rahmen einer langfristig geplanten Abendveranstaltung einen Vortrag halten.

Herr Minister Schröder ist am zweiten und dritten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an der Jahreskonferenz der Finanzminister in Berlin verhindert.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 34. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Die Fraktion der SPD hat fristgemäß ein viertes Thema zur Aktuellen Debatte beantragt. Nach § 46 Abs. 4 Satz 2 unserer Geschäftsordnung haben wir über die Aufnahme dieses zusätzlichen Themas in die Tagesordnung zu befinden. Für den Fall, dass das Hohe Haus dem Antrag zustimmt, schlage ich vor, das Thema als Tagesordnungspunkt 32 aufzunehmen und nach den Aktuellen Debatten unter Tagesordnungspunkt 5 mit der Redefolge SPD, AfD, CDU, DIE LINKE und GRÜNE zu beraten.

Gibt es zur Tagesordnung Bemerkungen oder Widerspruch? - Das sehe ich nicht. Dann können wir in Bezug auf die Tagesordnung so verfahren.

Ich muss noch nachfragen, ob wir darüber abstimmen müssen.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Besser ist das!)

Ich werde darüber abstimmen lassen. Dann sind wir uns unserer Sache ganz sicher. Wer dem Anliegen der SPD-Fraktion zustimmt, eine zusätzliche Aktuelle Debatte in die Tagesordnung aufzunehmen, den bitte ich hiermit um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Gibt es nicht. Somit haben wir einstimmig beschlossen, diesen Tagesordnungspunkt neu in die bisher vorliegende Tagesordnung aufzunehmen. Die neue Tagesordnung wird Ihnen in Kürze vorliegen. - Vielen Dank.

Zum zeitlichen Ablauf der 34. Sitzungsperiode. Die morgige 72. Sitzung und die darauffolgende 73. Sitzung des Landtages beginnen wir jeweils um 9 Uhr.