Marcus Spiegelberg (AfD):

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Bürger von Sachsen-Anhalt! Uns liegt heute ein Antrag der LINKEN vor, der bereits ausführlich und im Detail erörtert wurde. Die Grundlage: eine Große Anfrage zu dem Thema Musikschulen in Sachsen-Anhalt.

Aus der Antwort auf die Große Anfrage geht hervor - dies unterstreicht auch der vorliegende Antrag  , dass derzeit eine Stabilität bei den Schülerzahlen und eine gleichbleibend hohe Qualität bei den Musikschulen im Land besteht und dass unsere Musikschulen, welche einen wichtigen Anteil an der Vermittlung von Bildung und Kultur haben, diese Aufgabe aktuell sehr gut bewältigen können.

Das ist in jedem Fall kein Anlass für eine panische Politik nach dem Gießkannenprinzip, mit der man nicht gezielt und effektiv Verbesserungen bewirkt, sondern undifferenzierten Aktionismus betreibt, um in der Berichterstattung und gerade jetzt im Wahlkampf beim Wähler einen positiven Eindruck zu erwecken und von anderen, unvorteilhaften Themen abzulenken zu versuchen. Aber Hauptsache, es sieht gut aus, auch wenn es am Ende bedeutet, viel Geld auszugeben, und die grundsätzlichen Probleme in unserem Land nicht wirklich behebt. So Ihre Devise.

Zu den großen Aufgaben in Sachsen-Anhalt zählt hingegen, wie schon mehrfach hier debattiert, die Ausbildung junger einheimischer Lehrer, was auch für die Musikschulen - Sie haben es gehört - entscheidend sein wird. Hier muss eine effektive landesweite und alle Schulen einbindende Anwerbungskampagne erarbeitet und zeitnah gestartet werden, statt nur unkoordiniert Gelder auszugießen, welche dank Ihrer sinnlosen Ausgaben für Gender, Umvolkung und Co. ohnehin mehr als knapp sind.

Zusätzlich könnte man sich Themen widmen, wie dem Einsatz für den Erhalt von allgemeinbildenden Schulen auf dem Land, was nicht nur unzumutbar lange Schulwege vermeiden, sondern auf längere Sicht auch dem Aussterben ganzer Dörfer entgegenwirken würde, oder der Abschaffung der Kita-Gebühren und die Bereitstellung kostenloser warmer Mahlzeiten an Kitas und Schulen zur Entlastung finanzschwacher Familien. Das ist ein wichtiges Thema, bei dem dringender Geld vom Land fließen müsste.

Deshalb, meine Damen und Herren, ist zwar Unterstützung für Musikschulen immer gut, aber a) nicht nach dem Gießkannenprinzip und b) gerade dann nicht, wenn wir weitaus existenzbedrohendere, von Ihnen verursachte bildungspolitische Probleme im Land haben.

Meine Fraktion wird sich daher der Stimme enthalten, steht aber Ihrem Ansinnen offen gegenüber, gemeinsam an besser überdachten und wirkungsvollen Anträgen zu arbeiten. - Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)