Marco Tullner (Minister für Bildung):

Frau Präsidentin, ganz herzlichen Dank. - Ursprünglich habe ich mir viel Mühe gegeben und wollte mit einem Zitat anfangen. Das habe ich mir aus Gründen, die ich jetzt nicht ausführe, anders überlegt. Aber vielleicht haben wir die Hoffnung, dass dieses Zitat heute der eine oder andere Redner noch kundtut.

Deswegen will ich mich auf ein paar wesentliche Punkte konzentrieren und fange damit an, liebe Kolleginnen und Kollegen: An allen Schulen, nicht nur in Griechenland, sondern auch in Deutschland und in Sachsen-Anhalt, wird ein völlig unverkrampfter Umgang sowohl mit der Nationalhymne als auch mit den Flaggen Deutschlands, Sachsen-Anhalts und Europas gelebt.

(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

Sie werden in unterschiedlichen Fächern zu unterschiedlichen Zeiten thematisiert. Ich gebe Ihnen gern einige Beispiele dafür. Gestatten Sie mir, dass ich mich jetzt auf die Sekundarschulen konzentriere. Sowohl für Gymnasien als auch für Grundschulen finden sich analoge Punkte.

In den Lehrplänen der Sekundarschulen gibt es folgende explizite Erwähnungen:

•    Musik, Schuljahrgänge 5 und 6 - grundlegende Wissensbestände: deutsche Nationalhymne,

•    Musik, Schuljahre 9 und 10 - musikalische Rezeptionskompetenz: Geschichte der deutschen Nationalhymne erfassen und kritisch reflektieren,

•    Geschichte, Schuljahrgänge 7 und 8 - Kompetenzschwerpunkt: Nationalbewegung und Nationalstaatsbildung in Deutschland, geschichtskulturelle Kompetenz: die gegenwärtige Verwendung nationaler Symbole untersuchen,

•    Sozialkunde - aktuelle Politik im Nahraum untersuchen, Schuljahrgang 8 - Grundlagen und Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie untersuchen.

Warum erzähle ich das? - Mir ist es wichtig, mit dem Vorurteil aufzuräumen, dass Flagge oder Hymne im schulischen Kontext keine Rolle spielen. Sie werden sehr wohl fach- und jahrgangsübergreifend thematisiert, mal wird dabei auch gesungen, mal wird dabei analysiert. Aber die Schüler in Sachsen-Anhalt kommen mehrfach sowohl mit der deutschen Flagge als auch mit der deutschen Nationalhymne in Kontakt.

Nicht selten sind darüber hinaus in den Veranstaltungsräumen der Schule die Flaggen von Sachsen-Anhalt, Deutschland und Europa präsent. Ich muss allerdings selbstkritisch hinzufügen: An mancher Schule muss man darauf achten, dass sie die Fahne nicht schwarz-gelb für Baden-Württemberg, sondern gelb-schwarz für Sachsen-Anhalt aufhängen. Das ist das einzige Manko, bei dem man vielleicht noch einmal nacharbeiten könnte.

Aber wir brauchen auf gar keinen Fall eine Verordnung. Wenn es denn sein soll und dieser Antrag in den Ausschuss überwiesen werden soll, können wir uns sicherlich dort noch einmal ein bisschen vertiefter damit auseinandersetzen.

An dieser Stelle sei nur der Form halber erwähnt, dass die Beflaggung von öffentlichen Gebäuden keine spontane Entscheidung ist, sondern - wie es in Deutschland so ist - gewissen Regeln unterliegt. Ein entsprechender Erlass des Innenministeriums regelt dies. Aber auch diesen Punkt können wir im Ausschuss weiter thematisieren. Das Innenministerium wird dabei sicherlich gern behilflich sein.

Ein letzter Satz sei mir noch gestattet: Auch ich habe in meinem Garten einen Fahnenmast, an dem ich gelegentlich die Deutschlandfahne hisse. Damit, glaube ich, ist alles gesagt. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)