Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 57. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode und begrüße Sie hier auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat heute die traurige Nachricht erreicht, dass am 22. Oktober 2018 das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Peter Brüll im Alter von 80 Jahren verstorben ist. Herr Peter Brüll war in der ersten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben. Er gehörte der CDU-Fraktion an und wirkte unter anderem in den Ausschüssen für Umwelt und Naturschutz sowie für Raumordnung, Städtebau und Wohnungswesen mit.

Im Gedenken an den Verstorbenen bitte ich Sie, sich für eine Schweigeminute von Ihren Plätzen zu erheben. - Vielen Dank. Mit dieser Schweigeminute haben wir unsere Anteilnahme zum Ausdruck gebracht.

Ich komme zu den Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Frau Ministerin Grimm-Benne ist am heutigen Sitzungstag krankheitsbedingt ganztägig abwesend.

Frau Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert ist am ersten und am zweiten Sitzungstag krankheitsbedingt ganztägig abwesend.

Ministerpräsident Herr Dr. Reiner Haseloff und Staatsminister Herr Rainer Robra sind am zweiten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Hamburg ganztägig verhindert.

Minister Herr Prof. Dr. Armin Willingmann ist am zweiten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an der Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin ganztägig verhindert.

Des Weiteren bittet Staatsminister Herr Rainer Robra mit Schreiben vom 22. Oktober 2018, seine Abwesenheit am heutigen Tage im Anschluss an die Beratungen im Rahmen der Aktuellen Debatte unter dem Tagesordnungspunkt 2 mit Rücksicht auf seine Teilnahme an der die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vorbereitende Konferenz der Chefin und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder in Hamburg zu entschuldigen.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 27. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Gibt es hierzu Ihrerseits Bemerkungen oder Änderungswünsche? - Das sehe ich nicht. Dann werden wir danach verfahren.

Darüber hinaus ist mitzuteilen, dass Abg. Herr Harms darum gebeten hat, ihm die Gelegenheit zu einer Erklärung außerhalb der Tagesordnung nach § 68 der Geschäftsordnung des Landtages einzuräumen. Dieser Bitte entsprechend wird er am morgigen Tage vor Eintritt in die Mittagspause die Möglichkeit erhalten, seine Erklärung abzugeben.

Zum zeitlichen Ablauf der 27. Sitzungsperiode. Die morgige 58. Sitzung des Landtages beginnt um 9 Uhr.