Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Frage geht direkt an Herrn Minister Webel.

Herr Webel, der heiße Sommer hat ja nicht nur immense Schäden in der Landwirtschaft und auch im Wald angerichtet. Auch die Bäume an unseren Straßen, auch an den Landesstraßen, litten unter der anhaltenden Trockenheit.

Ob sie im nächsten Jahr wieder austreiben, bleibt abzuwarten. Wir werden das aber eventuell nie erfahren. Denn derzeit reisen wohl Baumgutachter durch das Land und markieren als für zu schwach empfundene Bäume mit Punkten. Ein Punkt bedeutet, dass die Bäume demnächst gefällt werden sollen.

Deshalb frage ich: Ist es richtig, dass derzeit diese Baumgutachter durch das Land fahren und tatsächlich die Bäume markieren und demnächst Fällungen anstehen?

Wenn das so ist, ist es möglich, diesen Prozess im Moment zu stoppen und zu warten, ob im nächsten Jahr die Bäume wirklich tot sind oder ob sie noch einmal austreiben und damit auch erhaltenswert sind? - Das ist die eine Frage.

Die zweite Frage ist: Wenn trotzdem Fällungen aus verkehrstechnischen Gründen notwendig sind, erfolgt dann eine Nachpflanzung? Und wann erfolgt diese Nachpflanzung?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Minister Webel, Sie dürfen antworten. Bitte.


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Aldag, es ist nicht nur das Land, das seine Bäume begutachten muss. Alle, die für Bäume zuständig sind, ob im kommunalen Bereich, auf Landes- oder auf Bundesebene, haben Baumgutachter, die für die Bäume verantwortlich sind. Die sind natürlich gehalten, diese Bäume insbesondere dann, wenn es um die Verkehrssicherungspflicht geht, zu begutachten.

Diese Baumgutachter sind in der Regel erfahrene Leute. Sie wissen auch, dass es zum Beispiel in diesem Jahr bei Extremwetterlagen jetzt schon Färbungen des Laubes gibt, aufgrund derer der Laie glauben würde, dass diese ‚Bäume absterben. Aber die Baumgutachter sind erfahren genug um zu wissen, dass diese Bäume im nächsten Jahr zu nahezu 100 % wieder ausschlagen und weiter wachsen werden.

Aber wenn die Bäume wirklich aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht gefällt werden müssen, dann müssen, entsprechend den Absprachen zwischen dem Land und den unteren Naturschutzbehörden, diese Maßnahmen ausgeglichen werden. Ob es nun an der betreffenden Allee selbst ist, das entscheiden die unteren Naturschutzbehörden in Absprache mit dem Baulastträger.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:  

Vielen Dank, Herr Minister Webel. - Es gibt zwei Nachfragen. Einmal vom Abg. Herrn Philipp     

(Zuruf von Florian Philipp, CDU)

- Nein. Dann ist das eine Fehlanzeige. - Aber Herr Striegel.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Frau Präsidentin! Herr Minister Webel, wenn ich den Kollegen Aldag richtig verstanden habe, dann sind Sie jetzt seiner Frage gekonnt ausgewichen, nämlich ob es derzeit eine Kampagne gibt, es vermehrt passiert, nicht nur in den Fällen, in denen die Verkehrssicherheit irgendwo infrage steht und es durch die jeweiligen Baulastträger angeordnet wird, sondern ob es derzeit tatsächlich vermehrt zur Begutachtung von Bäumen kommt und ob das Land auch seiner Verantwortung gerecht wird, entsprechend für Ersatz zu sorgen. Das ist ja die Frage. Denn wir wissen alle, wie wichtig und notwendig Bäume sind.


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Herr Striegel, ich glaube, ich habe die Frage schon dahingehend beantwortet, dass es das normale Geschäftsgebaren eines jeden Baulastträgers ist. Es gibt keine gesonderte Kampagne, die jetzt gestartet wird, weder vom Land noch von den Kommunen. Mir jedenfalls ist keine bekannt.