Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ich bin froh, dass wir noch einmal über den Inhalt der Enquete-Kommission gesprochen haben. Dass der vormals doch recht enge Fokus auf das Krankenhaus und dessen Finanzierung jetzt erweitert wird, das finde ich gut.

Dass wir uns jetzt in der Gemeinsamkeit darauf verständigen, das Gesundheitssystem in Gänze - was deutlich komplex ist - in den Blick zu nehmen, dass wir neue Impulse wie sektorenübergreifende Versorgung, Telemedizin, die Stärkung der Profession der Gesundheitsberufe etc. mit reingenommen haben, ist, glaube ich, eine Aufwertung. Es wird einen hohen Kraftaufwand bedeuten, das alles tatsächlich abzuarbeiten.

Aber das werden wir uns, wenn die Enquete-Kommission nach den Haushaltsberatungen eingesetzt sein wird, als eigenen Fahrplan aufstellen müssen.

Ich bin fest davon überzeugt, dass es keine Schnellschüsse, keine Schaufensteranträge und keine befristeten Modellprojekte braucht. Wir wollen eine mit allen Akteuren abgestimmte und fachlich untersetzte Weiterentwicklung unseres Gesundheitswesens. Nur so stärken wir dieses nachhaltig in unserem Land.

Es braucht Ansätze, die den wachsenden Bedarf der Bevölkerung ebenso abbilden und diesem gerecht werden, wie den sich verändernden Berufsbildern von Ärztinnen und Ärzten, von mittlerem Pflegepersonal. Die Gesundheits- und Pflegeberufe müssen neu gedacht werden.

Ja, auch die Finanzkraft des Landes muss in die Weiterentwicklung einbezogen werden. Hierzu braucht es einen langen Atem. Den werden wir in der Enquete-Kommission noch ein bisschen ausgestalten.

Ein bisschen gespannt bin ich tatsächlich auf den neu hinzu gekommenen Themenkomplex Barrierefreiheit. Dazu liegen bisher kaum Informationen vor. Es wird auch nicht so einfach sein, an solche zu kommen. Eine Enquete-Kommission ist also auch kein Allheilmittel.

Wenn ich mir vorstelle, dass wir nicht wissen, wie viele Praxen tatsächlich barrierefrei sind, wie viele Ärztinnen und Ärzte sich diesem Thema stellen, dann wird es sehr spannend werden, was wir dazu erarbeiten können.

Es gibt auch spezielle Dinge, die wir bisher noch gar nicht in den Blick genommen haben. Wir denken bei Barrierefreiheit oft an die Menschen im Rollstuhl. Wie kriegen wir diese Menschen auf eine Behandlungsliege? Aber was machen wir mit sehbehinderten und blinden Menschen? Was machen wir mit autistischen Menschen? Wie gehen wir damit um? Welche Qualifikationen können wir denen anbieten?

Ich glaube, auch die Frage der mehrfach behinderten Menschen haben wir noch zu wenig in den Blick genommen. Eigentlich könnte man dazu fast eine eigene Enquete-Kommission entwickeln. Aber die vielen offenen Fragestellungen werden uns hoffentlich zu ein paar Antworten verhelfen, mit denen wir dann quasi als Land, als Dienstleister für die Ärztinnen und Ärzte im Land fungieren können.

Die Ziele und Arbeitsweisen sind zunächst festgeschrieben. Der Umfang ist festgeschrieben. Es ist festgeschrieben, dass wir direkt nach den Haushaltsverhandlungen, die Ruhe, Zeit und unsere volle Aufmerksamkeit benötigen, an die Arbeit gehen. Ich bin sehr gespannt, welche Erkenntnisse wir gewinnen werden. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)