Ulrich Siegmund (AfD):

Ganz vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kollegen! Liebe Fraktion der LINKEN, Sie möchten eine Kommission einberufen, die sich jetzt mehrere Jahre lang mit der Erarbeitung von Handlungsmaßnahmen im Gesundheitswesen beschäftigen soll. Das klingt natürlich toll. Auch wir als AfD-Fraktion werden uns diesem nicht verwehren. Es ist immer gut und richtig, über Probleme zu sprechen und daran zu arbeiten.

Trotzdem möchte ich aber ein paar Punkte dazu ansprechen, die inhaltlich wichtig sind. Der Ärzte- und Personalmangel, über den wir in dieser Kommission sprechen sollen, besteht seit Jahren und absehbar in den Strukturen sogar seit Jahrzehnten. Wenn wir jetzt anfangen, eine Kommission einzurichten, die im Januar anfängt zu arbeiten, die sich dann ein, zwei, drei Jahre lang mit dem Thema beschäftigt, wo dann die politischen Einflüsse noch in ein oder zwei weiteren Jahren Einzug finden, dann wirken die erst nach zehn oder 15 Jahren.

Das heißt, wir brauchen jetzt vier oder fünf Jahre, um Maßnahmen zu erarbeiten, die Einzug finden. Danach werden die Maßnahmen vielleicht auch politisch umgesetzt. In der Ausbildung, bei der Pflege dauert das drei bis fünf Jahre, bei medizinischem Fachpersonal dauert das bis zu zehn Jahre. Das heißt, die Maßnahmen, die dann konsequent spürbar werden, die halten in zehn, 15 Jahren Einzug.

Liebe Kollegen! Das ist uns als AfD-Fraktion zu spät. Wir müssen nicht heute handeln, wir hätten gestern handeln müssen.

(Beifall bei der AfD)

Das liegt aber nicht an uns. Das liegt daran, dass die Maßnahmen, die wirklich zum medizinischen Mangel in allen Bereichen, zum Personalmangel bei den Hebammen, bei den Ärzten, wo auch immer, geführt haben, seit vielen Jahren absehbar waren.

Der Schlüssel zu einem nachhaltigen Gesundheitswesen ist eine gesunde Demografie - das habe ich gestern schon angebracht -, das sind Maßnahmen, die jahrelang verschleppt wurden. Wir müssen die Familienpolitik nachhaltig positiv beeinflussen. Dann sind viele, viele Probleme im Gesundheitswesen obsolet. Dann brauchen wir keine x-te Kommission, die sich mit irgendwelchen theoretischen Aspekten auseinandersetzen soll.

Das zeigt doch eigentlich, dass Sie gar nicht an den wahren Lösungen interessiert sind. Die haben wir übrigens auch schon beim letzten Mal eingebracht. Wir beantragten mehr Studienplätze etc. - alles wurde abgebügelt. Ich finde es ein bisschen schade, dass das alles wieder im Theoretischen ausartet, dass das jetzt wieder über mehrere Jahre verschleppt wird. Wir als AfD-Fraktion machen uns für wirkliche Maßnahmen hier und heute stark. Dazu brauchen wir keine Kommission, aber natürlich werden wir mitarbeiten. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Siegmund, es gibt noch eine Nachfrage. - Herr Harms, bitte. Herr Harms, Sie haben das Wort.


Uwe Harms (CDU):

Herr Siegmund, ich habe Ihnen auch dieses Mal aufmerksam zugehört und muss sagen: Sie haben wiederholt Ihren Lösungsvorschlag von der notwendigen demografischen Entwicklung vorgetragen. Ich will Sie fragen: Wie sieht das bei Ihnen aus? Sind Sie Vater, Großvater, oder sehen Sie das aus einer Perspektive, die anders ist?


Ulrich Siegmund (AfD):

Vielen Dank, Herr Harms. Ich bin noch relativ jung, ich bin 27 Jahre jung. Ich bin aktuell Ziehvater und plane natürlich gerade in den nächsten ein, zwei Jahren, entsprechend mit gutem Vorbild voranzugehen. Es ist alles in Arbeit. Machen Sie sich keine Sorgen. Ich denke, da schauen wir gemeinsam in eine gute Zukunft.

(Heiterkeit bei allen Fraktionen)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Sie haben eine Nachfrage, Herr Harms. Bitte.
 

Uwe Harms (CDU):

Herr Siegmund, ich wünsche Ihnen und uns gemeinsam dabei große Erfolge. Wir werden Sie auch an Ihren Taten messen.


Ulrich Siegmund (AfD):

Danke schön.

(Beifall bei der AfD - Heiterkeit bei allen Fraktionen)