Tagesordnungspunkt 6

Beratung

Theater und Orchester in Sachsen-Anhalt

Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2664

Antwort Landesregierung - Drs. 7/3243



Für die Aussprache zur Großen Anfrage wurde die Debattenstruktur „D“, also eine 45-Minuten-Debatte vereinbart. Die Reihenfolge der Fraktionen und ihre Redezeiten ist wie folgt: SPD vier Minuten, AfD zehn Minuten, GRÜNE zwei Minuten, CDU zwölf Minuten und DIE LINKE sechs Minuten.

Gemäß § 43 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Landtages erteile ich zuerst dem Fragesteller, der Fraktion DIE LINKE, das Wort. Für die Fraktion DIE LINKE spricht Herr Gebhardt. - Vielen Dank, Herr Gebhardt, dass Sie schon hier vorn stehen; so können wir ein paar Sekunden einsparen. Sie haben das Wort. Bitte.


Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Die Antwort auf die Große Anfrage meiner Fraktion enthält aus unserer Sicht zwei zentrale Sätze, mit denen ich meine Rede gern beginnen möchte. Ich zitiere:

„Die Landesregierung erkennt die große künstlerisch-kulturelle Bedeutung der Theater und Orchester im Lande an, die ganz maßgeblich die Identität des Landes prägt.“

Der zweite Satz lautet:

„Ziel der Landesregierung ist es deshalb, keine weiteren strukturellen Einschnitte in der Theater- und Orchesterlandschaft des Landes zuzulassen, sondern den Theatern und Orchestern jene Planungs- und Finanzierungssicherheit zu geben, die sie benötigen, um ihren künstlerisch-kulturellen Auftrag zu erfüllen.“

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kulturminister Robra, wenn Sie es ernst meinen damit, dass das Land den Theatern und Orchestern jene Sicherheit geben will, damit die Häuser ihren künstlerisch-kulturellen Auftrag vollständig erfüllen können, dann haben Sie uns als Fraktion hier uneingeschränkt an Ihrer Seite. Das ist ein wichtiges und richtiges Statement, finden wir, das es dann zu untermauern gilt.

Wir erinnern uns: Die massiven Kürzungen von Landesmitteln beim Abschluss der Theater- und Orchesterverträge im Jahr 2014 von damals knapp 7 Millionen € zogen erhebliche Strukturanpassungen - so nannte man das - nach sich. Dabei ging es maßgeblich um die Haushaltskonsolidierung und die Leistungsfähigkeit der teils doch klammen Kommunen. Am Ende traf es drei Theater- und Orchesterstandorte. Es traf die Lutherstadt Eisleben, es betraf Halle und es betraf Dessau-Roßlau, wo sogenannte Umstrukturierungsprozesse, besser gesagt Abbauprozesse, eingeleitet wurden.

Darüber hinaus wollte man insgesamt weg von den Haustarifverträgen. Man beteiligte sich an einer Dynamisierung der aus den Tarifverträgen entstehenden Kosten. Die Zukunftsfähigkeit der Theaterlandschaft sollte so erhalten bleiben, die Publikumszahlen sollten sich stabilisieren usw. usf.

Nach Ablauf der Förderperiode und im Hinblick auf die Neuverhandlungen stellt sich aber nun die Frage, inwiefern die damals gestellten Ziele erreicht wurden und an welchen Stellen die Auffassungen der damaligen Landesregierung doch falsch waren und heute korrigiert werden müssen.

Mit den uns vorliegenden Daten der Großen Anfrage lassen sich diese Fragen beantworten. Wir erhalten Aufschluss über die aktuelle Situation und über die Leistungsfähigkeit der Theater- und Orchesterstandorte im Land und können damit auch Rückschlüsse auf die künftige Förderperiode ziehen.

Lassen Sie uns also die Ergebnisse einmal näher anschauen. Beginnen wir mit den erfreulichen Zahlen. Die Publikumszahlen der Theater und Orchester des Landes sind in den vergangenen Jahren bei den meisten Häusern konstant geblieben oder - das sollte uns freuen - sogar leicht gestiegen. Die Auslastung der Häuser liegt zwischen 70 und 80 %. Die Puppentheater in unserem Land erreichen sogar eine Auslastung von über 90 %. Das ist ein Ergebnis, das sich im bundesweiten Vergleich überhaupt nicht verstecken muss.

Diese Ergebnisse liegen erheblichen Anstrengungen der Theaterhäuser zugrunde. Theaterpädagogische Angebote, Partnerschaften mit der freien Szene sowie die Vernetzung mit externen Kooperationspartnern von der Kita über die Schule bis hin zu Kultureinrichtung und Verbänden spielen eine wesentliche Rolle, nicht zuletzt auch bei der Publikumsgewinnung.

Die Antwort der Landesregierung zeigt die vielfältigen Programme und die Projekte der sachsen-anhaltischen Theater und Orchester, die neben der Vergrößerung der eigenen Zielgruppe kulturelle Angebote ins Land transportieren und darüber hinaus auch mit Spitzenproduktionen oder auch mit sehr besonderen und vorbildhaften Gesamtkonzepten weit über das Land Sachsen-Anhalt hinaus wirken.

So erhielt das Theater Naumburg im Jahr 2017 ebenso wie das Theater der Altmark in Stendal und das Anhaltische Theater in Dessau-Roßlau ein Jahr zuvor den Bundestheaterpreis. Die lobenden Worte der Kulturstaatsministerin Grütters können hier nur ermutigen und sollten, wie ich finde, auch einmal an dieser Stelle zitiert werden. Ich zitiere die Kulturstaatsministerin:

„Es wurden Bühnen ausgewählt, die auf ihre […] eigene Art ‚Welttheater‘ sind, die ungewöhnliche Kooperation eingehen, mit Mut, Witz, aber auch Risiko spielen und so ihre Stadtgesellschaften mitprägen.“

Und die Theaterszene in Sachsen-Anhalt ist vielfältig. Das sollte uns stolz machen.

Neben den vertragsgeförderten Häusern darf ich an dieser Stelle auch die freie Theaterszene nicht vergessen. So ging in diesem Jahr der Monika-Bleibtreu-Theaterpreis an das Magdeburger freie Theater „Theater an der Angel“.

Die Daten der Großen Anfrage zeigen, wir haben eine vielfältige und wir haben eine erfolgreiche Theaterlandschaft in Sachsen-Anhalt. Doch dafür, dass es so bleibt, müssen wir alle etwas tun, auch das Land. Um es klar zu sagen: Das Land muss dann sogar deutlich mehr tun, als es in der letzten Förderperiode der Fall war.

(Beifall bei der LINKEN)

Die Kürzungen von 2014 haben Teile der Theaterlandschaft fast in den Ruin gebracht. Dass wir trotzdem noch von einer vielfältigen und qualitativ hochwertigen Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen-Anhalt sprechen können, haben wir vor allem den Theatermachern und den Trägern zu verdanken. Ohne deren Leistungen sähe die Kulturlandschaft in unserem Bundesland doch deutlich ärmer aus. Deshalb geht ein ausdrücklicher Dank an alle jene, die sich in den letzten Jahren hier erfolgreich und - ich sage das ausdrücklich - auch finanziell engagiert haben.

(Beifall bei der LINKEN)

Kommen wir mal genauer zu den drei Häusern, die von den Kürzungen der Landesmittel im Jahr 2014 betroffen waren. Auch an dieser Stelle unterstreicht die Antwort der Landesregierung, was uns bereits vorher klar war oder was zumindest erahnt werden konnte.

Unumstritten ist, dass der Transformationsprozess der damaligen Landesbühne in der Lutherstadt Eisleben zum Kulturwerk gescheitert ist. Auch hier resultierte laut Landesregierung die Neuausrichtung nicht aus einer negativen Bewertung der Arbeit der Landesbühne, sondern war einzig und allein der Haushaltssituation geschuldet.

Diese Neuausrichtung war bereits vor zwei Jahren zurückgenommen worden. 2016 durfte der konzeptionelle Ansatz eines breitenkulturellen Kulturwerks offiziell für gescheitert erklärt werden und das Theater wurde wieder ein Theater. - So weit alles gut und so weit alles richtig.

Nun kommt jedoch aus unserer Sicht ein entscheidender Fehler. Der inhaltlich-konzeptionelle Ansatz wurde zu Recht als falsch erkannt, also wieder weg vom Kulturwerk. Die Mittelkürzung beruhte aber auf diesem inhaltlich falschen Ansatz. Eine notwendige Anpassung der Finanzierung wurde bisher nicht vorgenommen. Bis heute haben wir also ein Theater, das wie ein Kulturwerk finanziert wird. Meine Damen und Herren! Das kann auf Dauer nicht funktionieren.

(Beifall bei der LINKEN)

Nun hängt es also am Vertragsabschluss, über die Finanzierung des Theaters in Eisleben ab 2019 diesen Fehler in der Grundfinanzierung zu korrigieren.

Verdeutlichen kann man die Schieflage aber auch am Anteil der Landesförderung am Theater in Eisleben im Jahr 2018. Dieser liegt bei sage und schreibe 16,24 % - ein Wert, der weit unter dem Landesanteil jedes anderen geförderten Theaters liegt. An dieser Stelle muss dringend korrigiert werden.

Ich lese aus der Großen Anfrage aber mit Freude, dass die finanzielle Situation des Theaters Eisleben ab 2019 - ich zitiere - „stark verbessert“ werden soll. Nun dürfen wir gespannt sein, was die Landesregierung darunter versteht. Das erste Angebot, 80 000 € draufzuschlagen, kann aus meiner Sicht da nicht ernst gemeint sein, weil 80 000 € keine starke finanzielle Verbesserung, die die Landesregierung in der Großen Anfrage versprochen hat, beinhaltet.

Wir werden sehen, wie die Erhöhung der Landesmittel im Vergleich zu den anderen Theatern als angemessener Anteil in den Haushaltsberatungen diskutiert wird.

Aber auch die Kürzungen beim Anhaltischen Theater in Dessau-Roßlau haben negative Auswirkungen in der Theaterlandschaft mit sich gebracht. Im Verlauf der letzten Jahre ist die schwierige Haushaltslage des Anhaltischen Theaters, die wiederkehrend zu Spielplanänderungen und Vorstellungsausfall geführt hat, mehrfach in den Medien thematisiert worden.

Laut Antwort der Landesregierung hat sich das künstlerische Programm am Wirtschaftsplan und den dort festgeschriebenen Zuweisungen zu orientieren. Spielplanveränderungen und Vorstellungsausfall wären laut Landesregierung eigentlich nicht denkbar - eigentlich.

Diese Einschätzung des Landes blendet leider die tatsächliche Situation am Theater in Dessau-Roßlau aus. An dieser Stelle muss man sich doch einmal der Realität stellen. Die sieht nun einmal so aus, dass die Beschäftigten am Anhaltischen Theater in Dessau-Roßlau zwangsläufig nur 90 % arbeiten - bei der ohnehin schon viel zu dünnen Personaldecke.

Oftmals stehen sie dann schlichtweg vor der Quadratur des Kreises. Wenn ein Theaterstück geplant ist und der Hauptdarsteller währenddessen zum Beispiel erkrankt, gibt es keinen Ersatz im Haus. Dann steht man vor der Entscheidung, entweder man kauft sich teure Gäste ein, was das Budget nicht hergibt, oder man lässt das Stück ausfallen und verzichtet auf Einnahmen und Publikum, was man sich finanziell aber auch nicht leisten kann.

Solche Situationen sind am Anhaltischen Theater in Dessau-Roßlau leider keine Seltenheit. Schon deshalb muss das Land auch hierbei reagieren und finanziell draufsatteln.

(Zustimmung von Thomas Lippmann, DIE LINKE)

Auch die überaus schwierige finanzielle Situation der Theater- und Orchester GmbH in Halle ist in den letzten Jahren mehr als deutlich geworden. Der Prozess der Strukturanpassung zeigt sich im Rückgang der Besucherzahlen. Die Strukturanpassung hat nur auf dem Papier funktioniert. Realistische Kennziffern hinsichtlich der Besucherzahlen lagen dem Strukturanpassungskonzept offensichtlich nicht zugrunde.

Ein Sanierungs- und Strukturanpassungskonzept, das auf finanzielle Einsparungen abzielt, kann nicht gleichzeitig einen künstlerischen Aufschwung und steigende Besucherzahlen erwarten. Das kann nicht funktionieren.

Die genannten Beispiele sowie die Tatsache, dass auch das Hauptziel der Theaterverhandlungen aus dem Jahr 2014, nämlich Haustarife künftig konsequent zu vermeiden, gescheitert ist, lässt doch sehr am Sinn und Erfolg der damaligen Maßnahmen zweifeln.

An den Standorten Halberstadt, Quedlinburg, Wernigerode und Schönebeck werden weiterhin Haustarife gezahlt und, wie schon erwähnt, am Anhaltischen Theater in Dessau-Roßlau arbeitet die Belegschaft mit 90 %, was de facto einem Haustarifvertrag entspricht.

Festzustellen ist also: Wenn die Grundlage der aktuellen Theaterverhandlungen die im Jahr 2014 gekürzten Landesfördermittel darstellen, werden die Kürzungen von damals einfach fortgeschrieben, ohne Rücksicht auf Verluste und ohne Kenntnisnahme der realen Situation.

Wie lange können die Kommunen hierbei eigentlich noch ausgleichen? Rückblickend ist klar, dass die Kommunen in den vergangenen Haushaltsjahren viel stärker in die Pflicht genommen wurden bzw. sich viel stärker selbst in die Pflicht genommen haben, als die Zahlen der noch geltenden Verträge aussagen - im Übrigen eine Tatsache, die in der Antwort der Landesregierung ausgeblendet wurde -, um die Theater überhaupt spielfähig zu halten. In vielen Fällen mussten die Kommunen weit über die jährliche Summe hinaus fördern, die in den Verträgen festgelegt wurde. Auch das ist ein deutliches Indiz für die Notwendigkeit einer genaueren Betrachtung der Landesförderung.

Die Summe, die nun für die Theaterförderung in den Haushaltsplan eingestellt worden ist, klingt zunächst nach einer gehörigen Aufstockung - ein Zuwachs von 6 Millionen €  , wobei allerdings die Hälfte der Mittel für die Dynamisierung eingesetzt werden sollen. Und es darf nicht vergessen werden, dass die aktuelle Landesregierung die Fehler der alten Landesregierung auszubügeln hat. Ziehen wir also diese Fehler und die Dynamisierungssumme ab, sieht die Summe des realen Aufwuchses dann weitaus weniger erfreulich aus.

Wir erwarten einen differenzierten Blick auf die einzelnen Häuser und die Rücknahme der Kürzungen aus dem Jahr 2014 sowie eine Landesförderung der Theater in Sachsen-Anhalt, die von deren Bedeutung und von dem künstlerischen Niveau geleitet ist.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Mit unserer Einschätzung, dass die Theaterkürzungen im Jahr 2014 falsch waren, befinden wir uns als Fraktion hier im Landtag nicht allein. Auch in der Koalition wird unsere Einschätzung diesbezüglich offenbar von Abgeordneten geteilt. Ich möchte daran erinnern, dass die GRÜNEN seinerzeit mit uns quasi Seite an Seite gegen die Kürzungen gekämpft haben und ich deshalb auch davon ausgehe, dass sich die Position der GRÜNEN hierzu nicht verändert hat und sie sich heute innerhalb der Kenia-Koalition für eine Rücknahme der damaligen Streichung einsetzen werden.

Auch aus der SPD kamen hoffnungsvolle Signale. Ich erinnere an eine Veranstaltung - ich glaube, im Januar letzten Jahres -, als die Fördervereine der Theater und Orchester in das Puppentheater Magdeburg eingeladen haben und dazu auch die Fraktionsvorsitzenden eingeladen haben. Da sagte die Fraktionsvorsitzende der SPD Frau Dr. Pähle vor versammelter Mannschaft, dass die Kürzungen seinerzeit ein Fehler waren.

Liebe Frau Pähle, ich finde, das ist ein sehr bemerkenswerter und auch ein starker Satz, weil es in der Politik leider nicht so häufig vorkommt, dass man Fehler, noch dazu Fehler der eigenen Partei bzw. der eigenen Fraktion, eingesteht und deutlich benennt. Deswegen haben Sie für diesen Satz absolut meinen Respekt.

(Beifall bei der LINKEN - Marco Tullner, CDU: Aber?)

- Kein Aber. - Der Respekt wird noch größer, liebe Frau Pähle, wenn man dann die Konsequenz zieht, dass man bereit ist, Fehler auch zu korrigieren. Also, das Fehlereingestehen ist ein unglaublich guter Schritt. Dann zu sagen, wir wollen diesen Fehler auch korrigieren - dazu würde ich alle Hüte vor Ihnen ziehen, Frau Dr. Pähle.

(Marco Tullner, CDU: Da war doch noch was!)

Auch von CDU-Abgeordneten hörten wir gegenüber der Presse - ich schaue zu Herrn Jantos -, dass sie sich für einzelne Theaterstandorte, wie zum Beispiel in der Lutherstadt Eisleben, besonders einsetzen wollen.

Meine Damen und Herren! Das stimmt mich und meine Fraktion ebenso hoffnungsvoll für die künftigen Haushaltsberatungen, was die Theater und Orchester betrifft.

Ich erwähnte bereits vorhin die Theaterpädagogik als eine zentrale Bedeutung in ihrer Doppelfunktion: einerseits ein junges Publikum für die Kunstsparte Theater zu gewinnen im Sinne von Zuschauerbindung und zum anderen die Ausführungen vertiefend zu begleiten im Sinne des Theaters als Lernort.

Die Daten der Großen Anfrage sprechen an dieser Stelle für sich. In den Jahren 2015 bis 2018 wurde ein theaterpädagogisches Modellprojekt mit dem Ziel umgesetzt - ich zitiere -:

„Die Theaterpädagogik im Lande insgesamt zu stärken, neue theaterpädagogische Formate zu erproben sowie die Akteure der freien Szene als auch der Theaterhäuser zu einem festen und beständigen Netzwerk der Theaterpädagogik zu vereinen“.

Einmalig bei diesem Projekt war die Vernetzung aller Akteure in diesem Feld sowie die Einbindung der vertragsgebundenen Theaterhäuser sowie Akteuren der freien Theaterszene.

Insgesamt wurden über die Laufzeit des Programms 30 Theaterpädagoginnen und  pädagogen an sieben Theaterhäusern im Land beschäftigt und 23 freie Theatergruppen gefördert.

Entsprechend positiv waren die     


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrter Herr Gebhardt, Ihre Redezeit ist schon vorüber.

(Zustimmung von Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD)


Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Frau Präsidentin, das irritiert mich, weil wir laut Geschäftsordnung keine Zeitbegrenzung für die Einbringung von Großen Anfragen haben.

(Zuruf von Minister Marco Tullner)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ich bin so informiert worden.


Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Es gibt laut Geschäftsordnung keine Redezeitbegrenzung bei der Einbringung einer Großen Anfrage.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Wir klären das später. Es wird aber analog gesehen. Ich denke, das werden wir hinterher noch einmal klären.

(Minister Marco Tullner: Bei Kultur kann man lieber mehr reden! - Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD: Weniger ist manchmal mehr!)


Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Bildungsminister. - Einmalig bei diesem Projekt war die Vernetzung aller Akteure. Entsprechend positiv waren die Ergebnisse für die externe Zwischenevaluation, die den Mehrwert dieses Programms für die sachsen-anhaltische Theaterlandschaft festgestellt und darüber hinaus zu dem Schluss kam, dass die theaterpädagogische Arbeit im Land dauerhaft auf einem hohen Niveau zu halten sei und der Förderzeitraum für dieses Projekt verlängert werden solle. Bereits zur Halbzeit war klar, dass die Mehrzahl der Akteure nicht in der Lage sein wird, die finanziellen Mittel selbst aufzubringen, um die theaterpädagogischen Projekte allein in dieser Qualität fortführen zu können.

Die Verlängerung der erste Modellphase war also nicht überraschend. Die Entscheidung über eine regelhafte Fortführung des Vorhabens ab dem Jahr 2019 soll nun nach Aussage der Landesregierung in der Antwort auf die Große Anfrage nach Vorlage des externen Evaluationsberichts erfolgen. Der Bericht wird im November dieses Jahres erwartet.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrter Herr Kollege, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass das nicht explizit geregelt ist. Ich habe mich noch einmal vergewissert. Es wurde bisher immer so gehandhabt, dass die Redezeit für die Begründung von Großen Anfragen gleichgesetzt wird mit der Redezeit für die Begründung von Anträgen. Deswegen bitte ich Sie jetzt doch, schnell zum Ende zu kommen.


Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Ich bemühe mich, Frau Präsidentin, schnell zum Ende zu kommen. - Überraschend ist nun, dass die Landesregierung mit der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2019 ihrer eigenen Aussage widerspricht und das theaterpädagogische Programm offensichtlich keine finanzielle Berücksichtigung findet. Wie haben wir das zu verstehen? Gibt es in der Zwischenzeit neue Erkenntnisse?

Klar ist, ausgleichen können die Häuser diese Kürzungen nicht, geschweige denn die als äußerst positiv beschriebene Vernetzung der Arbeit fortführen. Aus unserer Sicht muss hier Haushaltsvorsorge getroffen werden.

Lassen wir also den Worten die entsprechenden Taten folgen. Es liegt an uns, ob den verbalen Bekundungen auch finanzielle Wertschätzung folgt. Meine Bitte ist: Seien wir als Politiker für das Kulturland Sachsen-Anhalt und für unsere Theater- und Orchesterlandschaft verlässlich. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der LINKEN)