Dagmar Zoschke (DIE LINKE):

Danke schön. - Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich gibt es nichts, was Mensch nicht noch besser machen kann. Allerdings empfinden wir es als sehr unseriös zu suggerieren, dass die bisherige Praxis der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen bei Ärztinnen und Ärzten - auch und besonders aus Nicht-EU-Ländern - nicht geeignet sei, nicht ausreichend sei sowie die Patientinnen und Patienten in unserem Land gefährdend erfolgt sei.

(Beifall bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Ich will es an dieser Stelle klar und deutlich formulieren: Ohne die Ärztinnen und Ärzte, die im Ausland ihr Studium begonnen und/oder abgeschlossen haben, sich dem deutschen Anerkennungsverfahren unterzogen haben und in unseren Krankenhäusern oder in einer eigenen Niederlassung arbeiten, wären die medizinische Versorgung, die wir immer wieder loben, qualitativ und quantitativ so schon lange nicht mehr möglich.

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung bei der SPD)

Und - der kleine Schlenker sei mir auch erlaubt - wir dürfen auch nicht den Einsatz von Ärztinnen und Ärzten mit ausländischen Wurzeln in der medizinischen Versorgung der Flüchtlinge verkennen. Hierbei war besonders von Vorteil, dass sie mit der Kenntnis ihrer Muttersprache helfen konnten.

Die Zielrichtung „Herkunftsländer“ ist durch den Antragsteller hinlänglich erklärt worden. Wir fragen uns an dieser Stelle: Wo soll die Beschränkung auf Nicht-EU-Staaten hinführen? Was wird mit der deutschen Absolventin der Harvard-Universität in Boston, die zurückkehren möchte, um zu arbeiten, zu forschen und zu leben? Muss sie nach diesem Abschluss noch einen deutschen Abschluss erwerben?

Die Verfahrensweisen sind hinlänglich erklärt worden. Das will ich mir und uns jetzt ersparen. Ich möchte noch feststellen: Auch wir haben die Kritik, was die Deutschkenntnisse unserer ausländischen Ärztinnen und Ärzte betrifft, vernommen.

Selbstverständlich müssen wir - das ist unsere Forderung im Änderungsantrag - die Inhalte dem wissenschaftlichen und technischen Fortschritt anpassen, und zwar müssen wir das immer wieder machen. Die Bundes- und die Landesärztekammern werden das bei den Prüfungen mit Sicherheit tun. Erforderlich ist daneben auch, dass wir nach der einmaligen Feststellung der Sprachkenntnisse Möglichkeiten vor Ort schaffen, damit diese Deutschkenntnisse immer wieder abgefordert werden, sie qualifiziert werden und sie angewendet werden.

Ich will noch einmal dafür werben, dass wir sowohl die Ausbildungskapazitäten als auch die Zugangsvoraussetzungen progressiv nach oben verändern. Das ist zwar Bundesgesetzgebung, aber das sollte unser aller Ziel sein. - Danke schön.

(Beifall bei der LINKEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Zoschke. Es gibt eine Wortmeldung. Möchten Sie diese beantworten? Herr Abg. Büttner hat sich zu Wort gemeldet.


Dagmar Zoschke (DIE LINKE):

Na, ob ich das kann?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sie haben das Wort, Herr Abgeordneter.


Matthias Büttner (AfD):

Danke, Frau Präsidentin. - Frau Zoschke, Sie haben gerade ausgeführt, dass die medizinische Versorgung in unserem Land so gar nicht mehr möglich wäre, wenn wir nicht so viele ausländische Ärzte hätten. Sind Sie der Meinung, dass zu wenige Ärzte in Sachsen-Anhalt ausgebildet werden, und wissen Sie wie der Numerus clausus aktuell ist, um in Sachsen-Anhalt Medizin zu studieren?

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ja!)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Frau Zoschke, bitte.


Dagmar Zoschke (DIE LINKE):

Auf die erste Frage: ja. Und auch auf die zweite Frage: ja.

(Heiterkeit und Beifall bei der LINKEN - Heiterkeit bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN)


Matthias Büttner (AfD):

Gut. Der war gut.