Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 55. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Ich begrüße Sie auf das Herzlichste!

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 14. September 2018 das ehemalige Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt Herr Dr. h. c. Walter Remmers im Alter von 84 Jahren verstorben ist. Herr Walter Remmers war in der zweiten und dritten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er gehörte der Fraktion der CDU an und wirkte unter anderem als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verfassung sowie des Sechsten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. In der dritten Wahlperiode wählte das Hohe Haus ihn zu seinem Vizepräsidenten.

Im Gedenken an den Verstorbenen darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. - Vielen Dank.

Wie es im Leben so ist, liegen Leid und Freud auch immer dicht beieinander. Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf heute der Abg. Frau Christina Buchheim recht herzlich zu ihrem Geburtstag gratulieren.

(Beifall im ganzen Hause)

Im Namen des Hohen Hauses sowie auch persönlich gratuliere ich recht herzlich und wünsche Ihnen alles Gute.

Zu Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung für die 26. Sitzungsperiode. Frau Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert ist am ersten und zweiten Sitzungstag ganztägig aufgrund der Teilnahme an der Agrarministerkonferenz in Bad Sassendorf verhindert.

Herr Minister Prof. Dr. Armin Willingmann ist am ersten Sitzungstag ganztägig aufgrund der Teilnahme an der Konferenz der für Wissenschaft und Forschung zuständigen Ministerinnen und Minister des Bundes und der Länder mit den Mitgliedern des Expertengremiums für die Exzellenzstrategie in Bonn verhindert.

Herr Minister Holger Stahlknecht ist am zweiten Sitzungstag ganztägig aufgrund der Teilnahme als Vorsitzender der Innenministerkonferenz am Festakt anlässlich der Verabschiedung der Absolventen des Masterstudiengangs „Öffentliche Verwaltung -Polizeimanagement“ an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster verhindert.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 26. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Gibt es Ihrerseits Bemerkungen oder Anträge zur Tagesordnung? - Das sehe ich nicht. Dann werden wir so verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 26. Sitzungsperiode. Die morgige 56. Sitzung des Landtages beginnt wie heute ebenfalls um 9 Uhr.