Wir sind noch nicht am Ende unserer Sitzung; denn mir liegt noch ein Antrag eines Abgeordneten vor. Der Abg. Herr Farle bittet um eine persönliche Erklärung. - Herr Farle, Sie haben das Wort.


Robert Farle (AfD):

Sehr geehrte Damen und Herren! 

(Zurufe von der AfD: Erst mal hochfahren!)

Moment! Ich muss erst warten, dass Sie freigeben.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ja, fahren Sie erst einmal hoch und dann bekommen Sie das Wort. Sonst sind Sie schlecht zu verstehen. - Jetzt haben Sie das Wort.


Robert Farle (AfD):

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die SPD hat heute eine Presseerklärung herausgegeben. Die liegt Ihnen vor, wenn Sie es einmal googlen. Da steht Folgendes drin: Der Innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben macht in seinem Redebeitrag darauf aufmerksam, wie weit bei der AfD Worte und Taten auseinander liegen. Keiner derjenigen Fraktionsvorstandsmitglieder, die im Landtag in der ersten Reihe sitzen - Oliver Kirchner, Robert Farle - das ist der Bezug zu meiner Erklärung  , Ulrich Siegmund und Tobias Rausch, habe Wehrersatz oder Zivildienst geleistet.

Dann heißt es wörtlich weiter:

„Mit der Forderung einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen macht sich die AfD-Fraktion lächerlich; denn ihre Reihen sitzen voller Männer, die keinerlei Wehr- oder Zivildienst geleistet haben.“

Dazu stelle ich Folgendes fest: Erstens. In unserer Fraktion insgesamt sitzt eine ganze Reihe von Männern - natürlich keine Frauen  , die Wehrdienst geleistet haben.

(Zurufe von der SPD)

Das heißt, Sie haben in dieser Erklärung eine schriftliche Lüge verbreitet. Punkt eins.

(Zustimmung bei der AfD)

Punkt zwei: Besonders schäbig ist die von Ihnen versuchte Diffamierung unserer ersten Reihe in diesem Saal.

(Oh! bei der SPD - Dr. Falko Grube, SPD: Das ist die Drückeberger-Reihe!)

Ich mache das jetzt an einem ganz konkreten Punkt deutlich.

(Zurufe von der SPD und von der CDU)

Ich bin bei der Musterung vor über 40 Jahren nicht angenommen worden wegen eines schweren Magenleidens.

(Oh! bei der CDU und bei der SPD)

Ich stelle fest: Als dann die zweite Musterung war, war ich Vater in einer jungen Familie, und man hat mich nicht gezogen wegen der Erziehung des ersten Kindes.

(Andreas Steppuhn, SPD: Sie hätten sich danach freiwillig melden können!)

Ich stelle drittens fest: Es ist eine ungeheuerliche Diffamierung Ihrerseits, solch einen Dreck in die Welt zu setzen, ohne sich zu erkundigen! Das ist eine Unverschämtheit!

(Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD)

Ich komme zu der Schlussfolgerung, Sie betreiben ganz einfach nur persönliche Diffamierung anstelle von Argumenten; denn Sie haben keine Argumente.

(Beifall bei und Zurufe von der AfD: Jawohl! - Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD - Oliver Kirchner, AfD: Mensch, mach den Rand zu!)

Letztlich 

(Zuruf) 

sollten Sie sich absolut dafür schämen, 

(Zuruf)

dass Sie versuchen, andere Leute zu diskriminieren, 

(Oh! bei der CDU und bei der SPD) 

die ihr ganzes Leben ehrenamtlich tätig gewesen sind und

(Unruhe - Zurufe von der LINKEN)

sich etwa als Vorsitzender eines Seesportklubs noch immer um ehrenamtliche Belange kümmern. 

(Zuruf von der SPD)

Ob Sie das von sich sagen können, weiß ich nicht.

(Zurufe von der CDU und von der SPD)

Ich tue es aber ausdrücklich.

(Heiterkeit bei der AfD - Zuruf von der CDU: Ach! - Unruhe bei der SPD und bei der LINKEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Abg. Farle, ich muss Sie leider daran erinnern, dass Ihre Zeit für eine persönliche Erklärung abgelaufen ist.


Robert Farle (AfD):

Gut. Dann noch einen Schlusssatz zu der ganzen Sache. 

(Zurufe von der SPD und von der LINKEN - Unruhe)

Herr Erben, wenn Sie wirklich politisch nichts wissen, dann lassen Sie doch solche Diffamierungen einfach mal sein und beschäftigen sich mit Sachargumenten, anstatt diese Lächerlichkeiten hier aufzuführen.

(Beifall bei der AfD - Unruhe)