Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (SPD):

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich glaube, wir alle erinnern uns an die besondere Situation in den Bibliotheken, an die Stille, die dort herrscht, und manchmal an den Geruch von Staub.

Bibliotheken sind so etwas wie die unscheinbaren Mauerblümchen unter den Kultur- und Bildungseinrichtungen. Auch wenn die Nutzerzahlen durchaus mit den Zahlen der Besucher von Fußballspielen, Museen, Theatern und Orchestern mithalten können, feiern sie eben nicht die großen, rauschenden Premieren. Sie sind aber dennoch Anziehungspunkte für viele Menschen, die dort nicht nur lesen und Bücher ausleihen, sondern die dort auch eine Vielzahl von Veranstaltungen besuchen.

Deshalb muss man der LINKEN schon dankbar sein für die Große Anfrage und dafür, dass sie dieses Thema, das keine so ganz große Lobby hat, durch die Debatte und durch die, wie ich denke, folgende Diskussion in den Ausschüssen stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rückt.

Die umfangreichen Daten zeigen: Das Umfeld der Bibliotheken hat sich verändert. Wenn wir uns aber einmal die allgemeine Entwicklung seit Beginn der 90er-Jahre anschauen, dann stellen wir fest, dass sich das Medienverhalten allgemein, das Angebot und die Zurverfügungstellung von Medien, so dramatisch verändert hat, dass es eben auch nicht verwundert, dass sich das Nutzerverhalten ändert. Wir haben heute eine andere, eine ausdiffenziertere kulturelle Infrastruktur. Medien sind eben auch durch Streaming-Dienste zu erreichen und müssen nicht persönlich vor Ort ausgeliehen werden.

Wir haben jetzt zwei Möglichkeiten: Wir können den Verlust beklagen oder wir können, wie es Herr Minister Robra angeregt hat, überlegen, welche Möglichkeiten der künftigen Entwicklung Bibliotheken haben. Das hat eben auch etwas mit Teilhabe, mit Wissensorten in der digitalen Gesellschaft zu tun.

Es gibt im Rahmen des Vorschlags der LINKEN zur Änderung des Bibliotheksgesetzes eine Vielzahl von Forderungen, die auf der einen Seite mit der Ausweitung des Bibliotheksnetzes zu tun haben, die damit zu tun haben, dass wir mehr Personal brauchen, und die darauf hinauslaufen, dass die Benutzung für Kinder und Studierende kostenfrei sein sollte. Das sollten wir uns im Ausschuss genau ansehen. Sicherlich kann man immer fordern, für Schüler und Studenten eine kostenfreie Nutzung vorzusehen. Aber wir müssen uns eben auch der Konsequenz bewusst sein. Das ist eine kommunale Aufgabe, und die Kommunen werden dann natürlich beim Land anklopfen und fragen, ob wir das entsprechend ausgleichen können.

Mir persönlich ist wichtig, dass wir bei den Bibliotheken insbesondere den ländlichen Raum im Auge haben. Denn es ist tatsächlich so, dass die Erreichbarkeit nicht immer gegeben ist, jedenfalls nicht für diejenigen, die nicht mobil sind. Insoweit finde ich die Idee eines Bibliotheksentwicklungsplans gar nicht schlecht; denn damit kann man einmal aufzeigen, wo es weiße Flecken gibt, und man kann vielleicht überlegen, wie man durch eine Stärkung der mobilen Angebote insbesondere im ländlichen Raum - wir haben gehört, es gibt vier Fahrbibliotheken in Sachsen-Anhalt - den Zugang zu Bibliotheken und die Teilhabe daran weiter verbessern kann. Ich bin gespannt auf die Diskussion im Ausschuss. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung bei den GRÜNEN)