Vizepräsident Wulf Gallert:

So, Frau Lüddemann, wen wollen Sie fragen, Frau Heiß oder Frau Bahlmann?


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Da ich mich gemeldet habe, als Frau Bahlmann noch nicht gesprochen hat, macht es Sinn, die Frage an Frau Heiß zu stellen.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Dann kommen Sie einmal nach vorn, Frau Heiß.


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Wir haben Ihnen sehr aufmerksam zugehört, aber auch durch eine Nachfrage an den Kollegen Erben konnten wir eine Frage nicht klären, die ich gern an Sie richten möchte. Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie sagen, wenn die Ost-West-Angleichung kommt, dann steigen auch die Sonderversorgungsrenten?


Kristin Heiß (DIE LINKE):

Nein, die Höhe der Renten steigt insgesamt.

(Rüdiger Erben, SPD: Was hat das mit der Ost-West-Angleichung zu tun?)

Es sind Kosten, die trotzdem noch getragen werden müssen.

(Rüdiger Erben, SPD: Ja, aber was hat das mit dem Lastenausgleich zu tun?)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Warten Sie einmal. - Herr Erben, das ist insofern schwierig, als die anderen nicht gehört haben, welche Frage Sie stellen, die Frau Heiß beantworten soll. - Frau Heiß, konzentrieren Sie sich auf die Frage von Frau Lüddemann; dann haben die anderen auch Chancen, mitzubekommen, worum es geht.


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Ich kann versuchen, anders zu fragen. Die Sonderversorgungsrenten sind in ihrer Höhe festgelegt.


Kristin Heiß (DIE LINKE):

Genau.


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Dann hat man die Ost-West-Angleichung. Welchen erhöhenden Zusammenhang stellen Sie dabei her?


Kristin Heiß (DIE LINKE):

Zum einen sollen sich die Renten dadurch erhöhen, dass eine Ost-West-Angleichung erfolgt, was auf jeden Fall sinnvoll ist. Die Kosten für die Zusatzversorgung steigen zum anderen deshalb weiter, weil es immer mehr Rentner gibt. Das ist vielleicht falsch rübergekommen. Es sind zwei unterschiedliche Aspekte. Zum einen sind es mehr ältere Menschen, die in Rente gehen - ich glaube, es sind derzeit 6 Millionen -


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Ja, ich verstehe jetzt, was Sie meinen.


Kristin Heiß (DIE LINKE):

und zum anderen ist die Ost-West-Angleichung dringend nötig ist. Das sind zwei unterschiedliche Aspekte. Falls es falsch herübergekommen ist, tut es mir leid, aber es sind zwei Aspekte, die ich gern trennen würde.

(Minister Marco Tullner: Dafür gibt es ja Fragen!)