Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Eichenprozessionsspinner ist vor allem ein Thema des Gesundheitsschutzes. Für Bäume ist eine Prozession vergleichbar mit einer Erkältung. Bei einem gesunden Baum kommt es zu keinen bleibenden Schäden, beim Menschen ist das anders. Es lässt sich eher mit einem Wespenstich vergleichen.

Es ist auf jeden Fall schmerzhaft. Bei allergischen Reaktionen kann es auch zu dramatischen Situationen kommen. Das Beispiel des achtjährigen Kindes ist eingeführt worden. Das hat uns alle betroffen gemacht. Das ist in der Tat ein dramatischer Fall und so etwas will niemand in diesem Land haben.

Es geht ganz klar um Gesundheitsschutz und dementsprechend ist nun auch das Gesundheitsministerium mit der Federführung betraut. Es ist ein allgemeines Anliegen - zumindest kann ich das sehr klar für die koalitionstragenden Fraktionen sagen -, sehr schnell und unbürokratisch zu helfen. In dieser Woche hat es auch einen Erlass des Finanzministeriums in diese Richtung gegeben.

Klar muss ich aber auch noch einmal sagen: Es handelt sich zunächst einmal und grundsätzlich in der Tat, liebe LINKEN, um eine kommunale Aufgabe. Das wollen wir den Kommunen nicht abnehmen, weil wir nicht in die kommunale Selbstverwaltung hineinregieren, aber selbstverständlich wollen wir den Kommunen helfen.

Im letzten Jahr, als es am Elberadweg eine krisenhafte Situation gegeben hat, hat sich das Umweltministerium nicht weggeduckt, sondern hat sehr schnell, unbürokratisch und ad-hoc Finanzmittel bereitgestellt. Dass es im Nachhinein für dieses Verantwortungsbewusstsein Kritik gibt, kann ich an der Stelle nicht nachvollziehen. Jetzt liegt es in der Pflicht des Sozialministeriums, den Kommunen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung im Bereich des Gesundheitsschutzes zur Seite zu stehen.

Allerdings brauchen wir auch eine grundsätzlich präventive Strategie gegen Eichenprozessionsspinner. Politik mit der Giftspritze kann es an der Stelle nicht sein. Damit zerstören wir das Ökosystem mitsamt den Fressfeinden, welche wir eigentlich schon zu wenig haben. Dummerweise ist es dann der Eichenprozessionsspinner, der sich zuerst wieder erholt. Am Ende haben wir also nichts gekonnt.

Insofern wäre es sehr viel zielführender, wenn Sie es schon so mit den ganzen Tieren haben, Frau Kollegin, dass man sich vielleicht über die Ansiedlung von Kuckucken Gedanken machen würde, weil die etwas gegen den Eichenprozessionsspinner auf natürliche Weise tun können.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Im Moment bin ich zunächst erst einmal froh, dass wir eine Ad-hoc-Lösung gefunden haben. So ist mir auch vom Bürgermeister berichtet worden, dass das jetzt in die Gänge kommt und dass es tatsächlich gute Reaktionen vonseiten des Landes gibt. - Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)