Swen Knöchel (DIE LINKE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich hatte nicht die Illusion, dass wir uns über die Fragen im Gesundheitswesen sofort einig werden. Deswegen macht es Sinn, dass wir darüber noch einmal im Ausschuss reden. Wir denken schon, dass die Diskrepanz zwischen 35 Millionen € im Landeshaushalt und Forderungen der Krankenhäuser in Höhe von 190 Millionen € einer Evaluierung bedürfen.

Ich danke Ihnen zunächst für Ihre Ausführungen. Natürlich wird viel gemacht in diesem Land. Es werden viele Fragen diskutiert. Diese Fragen werden in den Ausschüssen - im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr, im Finanzausschuss und im Sozialausschuss - getrennt vorbereitet und diskutiert. Was uns aber fehlt, ist die Zusammenführung der Ergebnisse. Diese Enquete-Kommission sollte nicht nur die tagesaktuellen Fragen bearbeiten, sondern sie sollte in Ruhe auch die Punkte aufrufen, die zu klären sind.

Ich würde mich freuen, wenn es uns im Sozialausschuss - ich komme auch gern zu den Beratungen - gelingt, etwas Gemeinsames daraus zu machen, bei dem die Bürgerinnen und Bürger dann auch sehen: Jawohl, nicht nur das, was direkt ansteht, wird geklärt, sondern da gibt es eine Perspektive.

Ein bisschen spöttisch anmerken möchte ich zu Herrn Siegmund: Sie haben eine etwas selektive Wahrnehmung der Welt. Wenn Sie ein Problem haben, dann ist es ein Problem. Wenn Ihre Fraktion den Ausschussvorsitzenden stellt, dann gibt es keine Probleme und das Problem ist albern. Entschuldigen Sie; aber wann haben Sie das letzte Mal in der Notaufnahme gesessen? Ich habe vor drei Wochen sechs Stunden lang dort gesessen und kann Ihnen sagen: Es gibt ein Problem, über das wir reden müssen.

(Starker Beifall bei der LINKEN)

Das aber ist noch nicht genug. Ich darf mir jeden Abend am Abendbrottisch die Probleme unseres Gesundheitswesens anhören und kann deshalb Ihre Einschätzung einfach nicht teilen. Ihre selektive Wahrnehmung dieses Landes ist

(Zuruf von der AfD: Zutreffend!)

- entschuldigen Sie - so was von daneben!

(Beifall bei der LINKEN)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Abg. Knöchel, Herr Siegmund hat sich noch zu Wort gemeldet. Wollen Sie seine Frage noch beantworten?


Swen Knöchel (DIE LINKE):

Na, dann hören wir sie uns einmal an.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Siegmund, Sie haben das Wort.


Ulrich Siegmund (AfD):

Sehr geehrter Herr Kollege Knöchel, Sie haben sich hier gerade so was von „zum Ei gemacht“. Lesen Sie doch bitte mal im Stenografischen Bericht nach. Ich habe in keiner Sekunde das Gesundheitswesen in ihrer Wirkung infrage gestellt. Ich selbst habe mir mehrfach in den Kliniken einen persönlichen Eindruck verschafft. Die Initiative im Sozialausschuss mit dem Ärztemangel war nur auf Antrag der AfD-Fraktion eingebracht worden und nicht auf Initiative Ihrer Fraktion.

Dass Sie sich überhaupt anmaßen, darüber zu reden! Sie sind ja nicht einmal in dem betreffenden Ausschuss. Das ist völliger Blödsinn. Lesen Sie im Protokoll nach und hören Sie beim nächsten Mal richtig zu. Sie erzählen hier einen Humbug, der ist absolut beschämend und peinlich.

(Beifall bei der AfD)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Knöchel, wenn Sie antworten möchten, haben Sie das Wort.


Swen Knöchel (DIE LINKE):

Auch Gebrüll macht die Sache nicht besser, Herr Siegmund. Sie können es nicht wissen.

(Zuruf von Ulrich Siegmund, AfD)

Sie haben nicht einmal versucht, sich zu informieren.

(Ulrich Siegmund, AfD: Das ist doch Unsinn, was Sie erzählen!)

Ich war in der vergangenen Legislaturperiode sehr wohl Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales

(Zuruf von Ulrich Siegmund, AfD)

und weiß sehr wohl, welche Initiativen meine Fraktion zu diesem Thema ergriffen hat.

(Zuruf von der AfD. Ja, ja, herzlichen Glückwunsch!)

Und ich weiß auch sehr wohl, wie wir dieses Thema bearbeiten. Es macht eben einen Unterschied, ob ich irgendetwas vor mir hertrage, um ein bissel Applaus zu kriegen, wie Sie das machen, oder ob ich eine Sache ernsthaft und intensiv angehe. Das macht den Unterschied, Herr Siegmund.

(Beifall bei der LINKEN)

Ihr Gebrüll zeigt doch, dass Sie gar nicht an der Sache interessiert sind.

(Zuruf von Ulrich Siegmund, AfD)

Je lauter Sie brüllen, umso unschöner wird es.

Wenn Sie mich hier als „Ei“ bezeichnen,

(Ulrich Siegmund, AfD: Ich habe gesagt, Sie haben sich zum Ei gemacht!)

dann sage ich: Ja, mein Gott, von Herrn Siegmund im Parlament als „Ei“ bezeichnet zu werden, ist eine Ehre. - Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)