Frage 6
Dienstpostenzuordnung im Spezialeinsatzkommando der Landespolizei Sachsen-Anhalt


Fragesteller ist Herr Abg. Hagen Kohl, AfD. - Herr Abg. Kohl, Sie haben das Wort.


Hagen Kohl (AfD):

Vielen Dank, Herr Vizepräsident. - Ich frage die Landesregierung:

Wie viele Dienstposten im Spezialeinsatzkommando waren mit Stand 1. April 2018 in der Laufbahngruppe 1.2 welcher Besoldungsgruppe und in der Laufbahngruppe 2.1 der Besoldungsgruppe A 9 zugeordnet?


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Ich danke dem Abgeordneten für die Fragestellung. - Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Stahlknecht. - Herr Minister, Sie haben das Wort.


Holger Stahlknecht (Minister für Inneres und Sport):

Herr Präsident! Ich beantworte die Anfrage wie folgt.

Bereits in der Kleinen Anfrage vom 23. Januar 2018, Herr Kohl, haben Sie konkrete Fragen zu Dienstposten und Personalausstattung der Spezialeinheiten gestellt. Diese Daten sind als Verschlusssache „VS - Nur für den Dienstgebrauch“ einzustufen. Da sie Angaben zu Einsatz- und Personalstärken sowie einsatztaktische Informationen enthalten, steht zu befürchten, dass das Bekanntwerden der konkreten Informationen über Einsatz-und Personalkräfte sowie taktische Maßnahmen der Polizei erhebliche Beeinträchtigungen der künftigen Einsatzbewältigung und damit der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nach sich zieht.

Die Angaben zu den Dienstposten können demnächst bei der Geheimschutzstelle des Landtags nach Maßgabe der Geheimschutzordnung des Landtages eingesehen werden.

(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD)