Frage 2
Europaradweg R1 attraktiver gestalten


Herr Henke, Sie haben das Wort.


Guido Henke (DIE LINKE):

Der Landkreis Harz und der ADFC schlugen am 10. August 2017 im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr vor, zur Verbesserung der Attraktivität die - Zitat - „bauliche Instandsetzung einzelner Teilabschnitte, die Aktualisierung der Beschilderung inklusive der Wegweisung zum ÖPNV sowie die mittelfristige Prüfung von Umtrassierungen und kurzfristige Umleitungen für besonders geschädigte Streckenabschnitte“ - Zitat Ende - vorzunehmen.

Ich frage die Landesregierung:

Welche Maßnahmen sind bisher dafür erfolgt bzw. sind bis wann zur Umsetzung geplant?


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Ich danke Ihnen für die Frage. - Für die Landesregierung antwortet Minister Prof. Dr. Willingmann. - Herr Minister, Sie haben das Wort.


Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung):

Herr Vizepräsident! Namens der Landesregierung beantworte ich die Anfrage des Abg. Guido Henke wie folgt.

Der Europaradweg R 1 auf sachsen-anhaltischem Gebiet, trassengleich mit der D-Route 3 und dem Radweg „Deutsche Einheit“ - ist ein überregionaler Radweg der Klasse1 des Landesradverkehrsplanes Sachsen-Anhalt. Insofern kann der Ausbau des Weges durch die Kommunen als Baulastträger im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, GRW, als touristische Infrastrukturmaßnahme gefördert werden. Der Regelfördersatz liegt bei 60 %, die Höchstförderung bei 90 %.

Die Sicherstellung von Ausbau, Unterhaltung und Pflege der Radwege und der Beschilderung inklusive der Vernetzung mit dem ÖPNV ist eine freiwillige Aufgabe der Kommunen als Träger der Wege. Das Land leistet über das Basismanagement der touristischen Infrastruktur eine regelmäßige Befahrung der Wege, die Feststellung von Problemen am Fahrweg oder an der Beschilderung und deren Weitergabe an den Aufgabenträger, in der Regel an die Kommunen.

Der Dienstleister für das Basismanagement der touristischen Infrastruktur, die Förderservice GmbH der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, unterstützt in Abstimmung mit dem Träger der Wege die Problembehebung bei der Beschilderung.

Im Jahr 2015 wurden im Rahmen eines kulturtouristischen Inszenierungskonzeptes Hinweistafeln zu Etappen und Besuchszielen am Europaradweg R 1 errichtet. Die Hinweistafeln enthalten in der Lageskizze unter anderem Hinweise auf Bahnhöfe entlang der Strecke.

Der Europaradweg R1 hat im Zuge der Umsetzung des Bundesprojektes Radweg „Deutsche Einheit“ im Jahr 2016 eine komplett neue Zwischenwegweisung erhalten. Folgende Maßnahmen wurden in den letzten Monaten umgesetzt: Die regelmäßige Wartung der Beschilderung erfolgte durch die Förderservice GmbH der Investitionsbank, die Bankettpflege an einzelnen Wegeabschnitten bei Bedarf durch die Kommunen, die Einrichtung von Umleitungen an besonders gefährlichen oder schlechten Stellen, und zwar erstens im Abschnitt am extrem steilen und holprigen Hang am Parkhotel Schloss Meisdorf an der Landesstraße 75, zweitens in Blankenburg-Michaelstein aus dem Wald heraus auf eine kommunale Straße, drittens in Blankenburg-Cattenstedt von einem ganz schlecht befahrbaren Feldweg auf eine kommunale Straße.

Zwischenwegweiser wurden der Stadt Blankenburg zur Montage an den neuen Umleitungen Michaelstein-Blankenburg und Cattenstedt-Wienrode übergeben.

Folgende Maßnahmen sind in Vorbereitung: Die routinemäßige Kontrolle der Beschilderung und geringfügige Instandhaltungsmaßnahmen durch die Kommune, die Umsetzung der genehmigten Umtrassierung des Europaradweges R 1 in die Ortslage Ballenstedt, die Beseitigung eines Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung durch Ausschilderung einer Umfahrung im Bereich der Stadt Falkenstein.

Seit August 2017 sind keine Ausbaumaßnahmen am Europaradweg R 1 im Landkreis Harz bekannt. Es liegen keine Anträge von Kommunen auf eine GRW-Förderung vor. Ebenso liegen derzeit keine Trassenänderungsanträge für den Europaradweg R 1 im Landkreis Harz vor.