Monika Hohmann (DIE LINKE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde es schade, dass der Antrag abgelehnt wird, zumal in der Diskussion eben deutlich wurde, dass vonseiten der SPD, der GRÜNEN und der CDU verschiedene Vorschläge kommuniziert werden, dass es solche schon gibt. Insofern hätte ich mir gewünscht, dass wir im Ausschuss weiter darüber diskutieren können. Es ist schade, dass das nun nicht so kommen wird.

Dass ich von der AfD nichts anderes erwartet habe, ist auch klar. Ich habe extra den Fraktionsvorsitzenden als Sozialexperten gefragt, welche Möglichkeiten er denn sieht, wie man das machen kann. Aber außer dem Verweis auf Flüchtlinge ist nichts gekommen. Ich möchte betonen, dass wir auch, bevor die Flüchtlinge zu uns gekommen sind, das Problem im Hartz IV-Bereich hatten.

(Beifall bei der LINKEN - Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)

Insofern ist das eigentlich eine schwache Aussage. Von einem Fraktionsvorsitzenden, der sich als Kernkompetenz das Soziale auf die Fahne geschrieben hat, ist das ein bisschen schwach.

(Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)

Es ist schade, dass wir darüber nicht im Ausschuss diskutieren können. Dennoch denke ich, die Debatte heute hat noch einmal gezeigt, dass wir alle an diesem Thema weiterarbeiten sollten. Ich kann Ihnen nur sagen: Diejenigen, die im Petitionsausschuss sind, bemerken auch, dass wir gerade in diesem Bereich sehr viele Petitionen zu bearbeiten haben. - Danke schön.

(Beifall bei der LINKEN)