Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße es außerordentlich, dass sich der Landtag mit dem Thema der gesunden Ernährung von Kita- und Schulkindern beschäftigt hat. Wie Sie wissen, liegt mir das Thema auch sehr am Herzen.

Als einen Baustein zur Sensibilisierung für die Thematik bietet mein Haus das EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch an, was sehr gut angenommen wird. Im Schuljahr 2017/2018 nehmen 457 Einrichtungen an dem Programm teil; das heißt, dass ca. 40 800 Kinder bis zu dreimal wöchentlich kostenlos eine Portion Obst und Gemüse und/oder Milch erhalten. Die Einrichtungen führen auch pädagogische Maßnahmen zur gesunden Ernährung, zur Herkunft der Lebensmittel und zur Wertschätzung dieser Lebensmittel durch.

Für das laufende Schuljahr stehen EU-Mittel in Höhe von 1,1 Millionen € zur Verfügung. Das Programm wurde für das laufende Schuljahr mit ca. 370 000 € überzeichnet. Für das kommende Schuljahr 2018/2019 wurde dem Bund ein zusätzlicher Mittelbedarf gemeldet. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist aber leider von stagnierenden oder sogar zurückgehenden Mittelzuweisungen auszugehen.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Leider!)

Landesmittel, die aufgrund der entfallenen Kofinanzierungspflicht wegen der Verfahrensumstellung auf ein Direktzahlungsverfahren im Haushaltsplan 2017/2018 zur Verfügung stehen, sind zur Deckung des höheren Bedarfs im Schuljahr 2018/2019 vorgesehen. Diese belaufen sich auf insgesamt 742 000 € und resultieren aus 313 000 € Kassenmitteln für 2018 und der Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung zulasten des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von rund 429 000 €.

Die Bundesländer werden den Bund nächste Woche bei der Agrarministerkonferenz voraussichtlich bitten, sich für eine Ausweitung des EU-Finanzierungsrahmens für das EU-Schulprogramm einzusetzen.

Ich werde mich weiterhin in alle Richtungen bemühen und hoffe, dass eine Aufstockung der Mittel möglich ist. Dabei zähle ich natürlich auch auf Ihre Unterstützung. Die beantragte jährliche Vorlage eines Berichts über die Umsetzung des Programms in den Ausschüssen habe ich mir selbstverständlich vorgemerkt. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung von Siegfried Borgwardt, CDU, und von Markus Kurze, CDU)