Frage 4
FFH-Kartierung weiterer Gebiete bei Schierke


wird durch Frau Abg. Lydia Funke, AfD, gestellt. Sie haben das Wort. Bitte.


Lydia Funke (AfD):

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Werte Kollegen! In der 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 28. Februar 2018 führte die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Ernährung Prof. Dr. Claudia Dalbert aus, dass bei Schierke eine Nachkartierung - des prioritär zu schützenden Lebensraumtyps 91D0* - erfolgen soll.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Wie groß ist das - für die nachträgliche FFH-Kartierung geplante - Gebiet bei Schierke (Hektar bzw. Quadratmeter entsprechend der Planung nach Standarddatenbogen der FFH-Kartierung)?

2.    Welche aktuellen Erkenntnisse haben dazu geführt, dass erst im Jahr 2018 festgestellt wird, dass es weitere prioritär zu schützende Habitate mit Moorwäldern (auch 91D0*?) unbekannter Ausdehnung gibt, die offenbar bisher weder bekannt, erfasst noch kartiert wurden?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Danke. - Die Antwort der Landesregierung erfolgt durch Frau Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert. Bitte.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Danke, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beantworte die Fragen der Abg. Funke namens der Landesregierung wie folgt.

Zu Frage 1. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie hat das Landesamt für Umweltschutz mit Erlass vom 30. Oktober 2017 angewiesen, bis zum 30. Juni 2018 einen Abgrenzungsvorschlag für die Nachmeldung vorzulegen. Da die Geländearbeiten für die Nachmeldung frühestens ab April aufgenommen werden können, sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine konkreten Aussagen zu Flächengrößen für die Nachmeldung möglich.

Zu Frage 2. Am 17. Februar 2017 fand in der Staatskanzlei eine Besprechung zum Schierke-Projekt statt. Dort wurden auch Möglichkeiten der Trassenverlegung erörtert. In diesem Zusammenhang bot das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie an, dass das Landesamt für Umweltschutz den prioritären Lebensraum - 91D0* - Moorwälder außerhalb des FFH-Gebietes Hochharz erfasst und die vom Büro für Umweltplanung Dr. Friedhelm Michael für den Investor vorgelegte Kartierung überprüft, um eine verifizierbare Grundlage für weitere Planungsansätze zu haben.

Das Landesamt für Umweltschutz hat entsprechend der Anleitung zur Kartierung von Lebensraumtypen in Sachsen-Anhalt nach Anhang 1 der FFH-Richtlinie, Teil Wald, das Vorkommen von prioritären Moorwäldern außerhalb des FFH-Gebietes Hochharz im Planungsbereich für das Vorhaben Schierke, Wander- und Skigebiet Winterberg, überprüft und das Resultat mit Bericht vom 24. April 2017 vorgelegt.

Diese Ergebnisse führten zur Entscheidung über die Notwendigkeit der Nachmeldung zur Erfüllung der Anforderungen des Anhanges III, Phase 2, Ziffer 1 der FFH-Richtlinie an die Meldung von Gebieten mit prioritären Lebensraumtypen oder -arten.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)