Daniel Szarata (CDU):

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Vergleich zu den Jahren zuvor haben wir heute keine Fünfminutendebatte, sondern nur eine Dreiminutendebatte. Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten, warum das so ist. Entweder ist im Jahr 2015 alles bestens gelaufen, sodass es überhaupt keinen Grund für eine längere Debatte gibt. Hört man den Ausführungen des Ministers zu, könnte man diesen Eindruck auch bekommen. Keine neuen Schulden, 100 Million € Schuldentilgung, Aufstockung der Rücklagen - das sind die großen Meilensteine, die bei aller berechtigten Kritik im Detail den Grundstein für eine generationsgerechte und erfolgreiche Zukunft unseres Landes legen.

(Zurufe von der CDU: Jawohl! - Beifall bei der CDU)

Ich hoffe, dass wir auch in den Jahren 2020/2021, wenn wir uns mit der Haushaltsrechnung 2018 und in der Folge der Haushaltsrechnung 2019 beschäftigen, ebenfalls solche wichtigen Erfolge vermelden können. Wenn ich könnte, würde ich schon heute allen Fraktionen und ausdrücklich unseren Koalitionskollegen ins Stammbuch schreiben, dass die vielfältigen Wünsche ab 2019 nicht ausufern dürfen, damit wir auch weiterhin die schwarze Null und nicht die rote Laterne zum Symbol unseres Landes machen können.

(Zustimmung von Minister André Schröder - Guido Heuer, CDU: Da klatscht nur einer!)

Der zweite Grund, warum wir heute eine Drei-Minuten-Debatte haben, könnte sein, dass sowohl der Landesrechnungshof als auch der Rechnungsprüfungsausschuss und letztlich der Finanzausschuss hervorragende Arbeit geleistet haben, für die ich mich noch einmal ausdrücklich bedanken möchte.

Da ich kein Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses bin, kann ich nur aus dem Finanzausschuss berichten, in dem wir uns mit der Beschlussempfehlung beschäftigt haben. Bemerkenswert dabei ist, dass sich selbst DIE LINKE im Finanzausschuss - untypisch für sie - einigermaßen mit der Kritik zurückhielt. Ich schätze, das lag an der sorgfältig erarbeiteten Beschlussempfehlung, die die wesentlichen Kritikpunkte auf über 120 Seiten bündelt und die Themen wieder zurück in den politischen Prozess holt, sodass auch die letzte Unstimmigkeit aus dem Jahr 2015 ausgeräumt werden kann.

Aus diesem Grund bitte ich Sie, der Beschlussempfehlung zu folgen.

(Beifall bei der CDU)