Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Eine vertiefte, aber auch systematische Berufsorientierung ist ein wichtiger Grundbaustein, um langfristig auf den allgemeinen Fachkräftebedarf reagieren zu können. Gleichzeitig müssen im Verbund mit der Wirtschaft Perspektiven für den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt aufgezeigt werden, damit Jugendliche in der Lage sind, ein selbstbestimmtes Arbeits- und Berufsleben für sich zu gestalten. Ich weiß, dass dazu im Landtag ein breiter Konsens besteht.

Das im Antrag genannte Programm Brafo möchte ich noch einmal aussprechen, da man oftmals vergisst, was wir gemacht haben, und meine Abteilung immer dazu neigt, Abkürzungen entsprechend den ESF-Programmen zu entwickeln. Die Buchstaben Brafo stehen für: „Berufswahl richtig angehen, frühzeitig orientieren“.

Mit einem absoluten Alleinstellungsmerkmal - meine Vorrednerin ging darauf ein - in der Bundesrepublik wurde dieses Programm in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit als flächendeckendes Angebot erstmals im Schuljahr 2007/2008 gestartet. Jährlich nutzen rund 9 000 Schülerinnen und Schüler der 7. Klassen des gesamten Sekundarschulbereiches dieses Angebot.

Ja, ich stimme der Einschätzung im Antrag zu: Brafo ist ein Erfolgsmodell. Die jährlich dafür aufgewendeten Mittel von BA und Landes-ESF in Höhe von rund 3,5 Millionen € sind gut angelegtes Geld. Gerade im aktuell laufenden Vertragszeitraum von 2015 bis 2020 haben BA und Land neue Elemente etabliert, zum Beispiel die Interessenerkundung in zwölf Tätigkeitsfeldern als Basiselemente aller Berufe, ohne dabei auf einen spezifischen Beruf zu fixieren. Oder: Unter dem Aspekt der Inklusion nehmen nunmehr alle Förderschulen für Lernbehinderte verbindlich an Brafo teil.

Es ist richtig, jetzt darüber zu diskutieren, wie dieses Erfolgsmodell auch nach dem Auslaufen des derzeitigen ESF-Förderzeitraumes weitergeführt werden kann. Aller Voraussicht nach werden die gesetzlichen Möglichkeiten des § 48 SGB III bestehen bleiben, was der BA auch weiterhin erlauben wird, ein solches gemeinsames Berufsorientierungsprogramm mit bis zu 50 % der Kosten mitzufinanzieren. Der Finanzierungsanteil des Landes ist dafür noch zu klären. Die Landesregierung wird natürlich versuchen, hierfür auch im kommenden EU-Förderzeitraum ESF-Mittel zu akquirieren, denn wir sagen: Brafo darf nicht am Geld scheitern.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin dankbar, dass der Landtag schon zu diesem frühen Zeitpunkt darauf dringt, die Finanzierung und Weiterführung von Brafo verbindlich abzusichern. Neben der finanziellen Absicherung ist es aus meiner Sicht aber genauso wichtig, dass es gelingt, Brafo zu einem selbstverständlichen und festen Bestandteil im Schulablauf weiterzuentwickeln. Dabei geht es vor allem darum, Brafo noch besser in die Berufsorientierungskonzepte der Schulen zu integrieren und zu einer Einheit mit den sonstigen schulischen Angeboten, insbesondere den obligatorischen Schülerbetriebspraktika, zu verschmelzen.

Ich freue mich auf die weitere Diskussion zur Weiterführung und Weiterentwicklung von Brafo und zur nachhaltigen Integration dieses Programms in den Schulalltag, die ich gern gemeinsam mit dem Kollegen Tullner mit Ihnen führen werde. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der LINKEN - Siegfried Borgwardt, die CDU: Sehr schön!)