Frage 6
Fachschule Ökolandbau


Abg. Dorothea Frederking von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird diese Frage stellen. Sie haben das Wort.


Dorothea Frederking (GRÜNE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An den Berufsbildenden Schulen Altmarkkreis Salzwedel besteht seit vier Jahren die Planung zur Einrichtung des Bildungsganges „Einjährige Fachschule, Fachbereich Agrarwirtschaft, Fachrichtung Landwirtschaft, Schwerpunkt Ökologischer Landbau“. Der letzte diesbezügliche Antrag an das Bildungsministerium wurde am 31. Juli 2017 gestellt. Mit der Genehmigung des Antrages würde ein Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt werden.

Vor dem Hintergrund der kontinuierlichen Erhöhung der Anzahl der Betriebe, die deutschlandweit und auch in Sachsen-Anhalt auf ökologischen Landbau umstellen, ergibt sich ein zunehmender Bedarf an fachgerechter Qualifikation. Die Bundesländer Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen planen ebenfalls Fachschulen für Ökolandbau. Sachsen-Anhalt könnte bei zeitnaher Einrichtung des oben genannten Bildungsganges Vorreiter sein. Eine Verzögerung würde diese Chance verspielen.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Warum wurde in die Verordnung über Berufsbildende Schulen des Landes Sachsen-Anhalt der Bildungsgang Fachschule für Ökolandbau noch nicht aufgenommen, obwohl bereits ein Veränderungsvorschlag vom damaligen Kultusministerium vorlag?

2.    Warum wird nicht zum jetzigen Zeitpunkt mit Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Thüringen und Sachsen verhandelt, um diesen Bundesländern den Bildungsgang Fachschule Ökolandbau in einer länderübergreifenden Fachklasse in Sachsen-Anhalt anzubieten?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Frederking. - Die Antwort der Landesregierung erfolgt durch den Minister für Bildung Marco Tullner. Sie haben das Wort, bitte.


Marco Tullner (Minister für Bildung):

Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich beantworte die Frage der Abg. Frederking namens der Landesregierung wie folgt.

Zu 1. 2014 wurde der Antrag des Landkreises Salzwedel auf Einrichtung eines Fachschulbildungsganges für Ökolandbau dem damaligen Kultusministerium vorgelegt. Dieser Antrag wurde unter dem Aspekt der Stärkung des Schulstandortes Salzwedel vom Kultusministerium zunächst positiv bewertet.

Die erforderlichen Abstimmungen mit dem gemäß Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zuständigen Ressort, dem damaligen Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, ergaben jedoch, dass erstens keine belastbaren Aussagen zum konkreten Bedarf für den angestrebten Bildungsgang im Antrag dargestellt worden sind, dass zweitens eine parallele Einrichtung eines Fachschulbildungsgangs in Salzwedel die Schwächung bzw. Gefährdung der bestehenden agrarwirtschaftlichen Fachschule in Haldensleben darstellt und dass drittens der Nachweis der Qualifikation der Lehrkräfte für die Vorbereitung der Fachschülerinnen und Fachschüler auf die Tätigkeit als Betriebsleiter bzw. auf die Meisterprüfung, insbesondere hinsichtlich der betriebswirtschaftlichen und der agrarökonomischen Anforderungen, im Antrag nicht erbracht wurde. Vor diesem Hintergrund wurde der Antrag vom damaligen Kultusministerium abgelehnt.

Zu 2. Aufgrund der weiterhin bestehenden Bestrebungen, den Bildungsgang in Salzwedel zu installieren, hat das Bildungsministerium gegenwärtig in Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie - so heißt es jetzt - eine aktuelle Bedarfsabfrage für eine länderübergreifenden Beschulung in den Bundesländern durchgeführt. Die Ergebnisse liegen seit Mitte Januar vor und zeigen, dass in den Bundesländern kein ausreichender Bedarf besteht.

Lediglich Niedersachsen plant ab dem Schuljahr 2018/2019 einen Schulversuch. In einigen Ländern, zum Beispiel in Thüringen und in Sachsen, ist das Thema ökologischer Landbau integrativer Bestandteil bestehender Ausbildungen. Eine länderübergreifende Beschulung erfordert entsprechende Erfahrungen im angestrebten Bildungsgang. Das trifft gegenwärtig für den Standort Salzwedel sowie für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Brandenburg und Niedersachsen nicht zu.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt eine Nachfrage von Frau Frederking. - Bitte, Sie haben das Wort, Frau Frederking.


Dorothea Frederking (GRÜNE):

Herr Minister, Sie sagten, dass seit Mitte Januar die Ergebnisse einer Abfrage von Bundesländern vorliegt. Meine Frage ist: Welche Bundesländer wurden befragt und wie hoch sind die Bedarfszahlen?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Minister.


Marco Tullner (Minister für Bildung):

Frau Präsidentin! Frau Frederking, wenn Sie mir die Chance geben, das schriftlich nachzureichen, dann würde ich das gern tun. Ich bin auch mit der Ministerin im Gespräch, sodass wir diese Dinge bei Bedarf noch mit abdecken. Aber das ist der Befund, den wir im Moment haben und mit dem wir umgehen müssen.