Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 6
Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Landtages (GO.LT)
Wahlvorschlag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/20
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 7/15
Wahlvorschlag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/8

Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Landtages wählt der Landtag zwölf Schriftführerinnen und Schriftführer für die Dauer der Wahlperiode. Ein Vorschlag der Fraktionen zur Wahl der in der Geschäftsordnung vorgesehenen zwölf Schriftführer ist zustande gekommen und liegt Ihnen in der Drs. 7/20, in der Drs. 7/15 und in der Drs. 7/8 vor.

Der Vorschlag folgt dem Prinzip, dass sechs Schriftführer den die Regierung stützenden Fraktionen und sechs Schriftführer den Oppositionsfraktionen angehören. Folgende Abgeordnete stehen für das Amt der Schriftführer zur Wahl: für die Fraktion der CDU Abg. Herr Uwe Harms, Abg. Herr Guido Heuer und Abg. Herr Florian Philipp, für die Fraktion der SPD Abg. Frau Silke Schindler und Abg. Herr Dr. Andreas Schmidt, für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Olaf Meister, für die Fraktion der AfD Herr Abg. Hannes Loth, Abg. Herr Marcus Spiegelberg, Abg. Frau Lydia Funke und Abg. Herr Gottfried Backhaus sowie für die Fraktion DIE LINKE Abg. Frau Kristin Heiß und Abg. Frau Doreen Hildebrandt.

Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über die Wahlvorschläge in der Drs. 7/20, in der Drs. 7/15 und in der Drs. 7/8. Mir ist signalisiert worden, dass die zwölf Schriftführerinnen und Schriftführer durch Handzeichen mittels Stimmkarte gewählt werden können.

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Für jeden Wahlvorschlag einzeln!)

Gibt es Widerspruch dagegen? - Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann können wir so verfahren.

Zur Abstimmung über den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE in der Drs. 7/20. Wer diese sechs Kolleginnen und Kollegen zu Schriftführerinnen und Schriftführern wählen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig. Damit ist der Wahlvorschlag angenommen worden.

Zur Abstimmung über den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drs. 7/15. Wer diese vier Abgeordneten zur Schriftführerin und zu Schriftführern wählen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Stimmen von der AfD und der CDU. - Gibt es Gegenstimmen? - Eine Gegenstimme aus der Fraktion DIE LINKE. - Gibt es Stimmenthaltungen? - Stimmenthaltungen aus den Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD.

(Unruhe bei der CDU)

Damit ist der Wahlvorschlag angenommen worden.

Wir kommen zur Abstimmung über den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 7/8. Wer diese zwei Kolleginnen zu Schriftführerinnen wählen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind fast alle Mitglieder im Hause. Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Einige Stimmenthaltungen von der Fraktion der AfD. Damit ist auch dieser Wahlvorschlag angenommen worden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Damit sind die in der Drs. 7/20, in der Drs. 7/15 und in der Drs. 7/8 aufgeführten Damen und Herren zu Schriftführerinnen und Schriftführern des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode gewählt worden.

Ich frage jetzt die Abgeordneten, ob sie die Wahl zu Schriftführerinnen und Schriftführern annehmen. Ich frage einzeln und innerhalb der Fraktionen alphabetisch geordnet.

Zur Fraktion der CDU. Abg. Herr Uwe Harms?

Uwe Harms (CDU):
Ja, Herr Präsident.

(Heiterkeit bei der CDU - Gunnar Schellenberger, CDU: Vorbildlich!)

Präsident Hardy Peter Güssau:
Geht doch. - Herr Abg. Guido Heuer?

Guido Heuer (CDU):
Ich nehme die Wahl an, Herr Präsident.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Herr Abg. Florian Philipp?

Florian Philipp (CDU):
Ich nehme die Wahl an, Herr Präsident.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Zur Fraktion der SPD. Abg. Frau Silke Schindler?

Silke Schindler (SPD):
Ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Herr Abg. Dr. Andreas Schmidt?

Dr. Andreas Schmidt (SPD):
Ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Zur Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Abg. Olaf Meister?

Olaf Meister (GRÜNE):
Ja, ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Zur Fraktion der AfD. Herr Abg. Gottfried Backhaus?

Gottfried Backhaus (AfD):
Ja, ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Frau Abg. Lydia Funke?

Lydia Funke (AfD):
Ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Herr Abg. Hannes Loth?

Hannes Loth (AfD):
Ja, ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Herr Abg. Marcus Spiegelberg?

Marcus Spiegelberg (AfD):
Ja, ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Zur Fraktion DIE LINKE. Frau Abg. Kristin Heiß?

(Schriftführerin Frau Kristin Heiß erhebt sich von ihrem Platz im Präsidium)

Kristin Heiß (DIE LINKE):
Ja, ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Bitte nehmen Sie Platz.

Kristin Heiß (DIE LINKE):
Danke.

(Heiterkeit)

Präsident Hardy Peter Güssau:
Frau Abg. Doreen Hildebrandt?

Doreen Hildebrandt (DIE LINKE):
Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Geht auch bei Ihnen, ja.

Ich beglückwünsche Sie alle zu Ihrer Wahl und wünsche uns eine gute Zusammenarbeit in diesem Hohen Hause. Herzlichen Dank!

(Beifall bei allen Fraktionen)

Damit ist der Tagesordnungspunkt 6 abgeschlossen.