Silke Schindler (SPD):

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist ein Plagiat? - Wikipedia sagt: Ableitung aus dem Französischen von „plagiaire“; in Deutsch heißt es „Dieb geistigen Eigentums“; Ableitung aus dem Lateinischen von „plagiārius“; zu Deutsch „Seelenverkäufer, Menschenräuber“. In der Definition sagt Wikipedia dann, dass das Plagiat die Anmaßung fremden geistigen Eigentums ist.

Man könnte jetzt auf eine Idee kommen. Ich mache aber nicht den Fehler, der AfD Plagiat vorzuwerfen. Nein, ich stelle nur Folgendes fest: Vor einem Jahr gab es hier mehrfach den Anlauf, eine Enquete-Kommission einzuberufen.

(Zuruf: Richtig!)

Zum Schluss wurde der Antrag mit dem Inhalt des Beschlusses der Koalitionsfraktionen und der Auffassung, die die Koalitionsfraktionen in ihrem Koalitionsvertrag aufgeschrieben haben, im Verhältnis 1 : 1 in den Antrag für die Einsetzung der Enquete-Kommission übernommen.

Zur Arbeit der Enquete-Kommission, die Sie jetzt gerade so gelobt haben. Sie haben schon zu Beginn der fachlichen Beratung, die, wie Sie sagten, so schön war, Ihre Position vorgelegt. Ich frage mich, warum Sie dann noch eine fachliche Beratung oder Diskussion brauchten. Bei der Behandlung des Abschlussberichts - Sie sagten es - lag Ihrerseits noch keine Stellungnahme vor. Sie hätten noch Beratungsbedarf, so sagten Sie.

Heute legen Sie einen Gesetzentwurf vor, der viele Teile aus den Sachanträgen der Koalitionsfraktionen und der LINKEN aufnimmt. Wie gesagt, Sie kommen zu früh für einen Gesetzentwurf, der, wie wir angekündigt haben, demnächst vorgelegt wird.

Das alles lassen wir Ihnen nicht so einfach durchgehen. Deshalb lehnen wir den Gesetzentwurf ab.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung von Stefan Gebhardt, DIE LINKE)