Daniel Szarata (CDU):

Das hat ja noch einmal geklappt.

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Obwohl Elektromobilität längst kein Nischenthema mehr ist, sind wir von einer Quote abgasfreier Autos auf den Straßen Europa zum Glück noch weit entfernt.

(Zustimmung bei der CDU und bei der AfD)

Auch dass die Kanzlerin anders als in England oder Frankreich keine Deadline für Diesel- oder Benzinfahrzeuge nennt, ist durchaus nachvollziehbar.

(Tobias Rausch, AfD: Richtig!)

Denn bis sich die Elektromobilität endgültig durchgesetzt hat, bleiben moderne Benzin- und Dieselfahrzeuge eine wichtige Option. Als konservative Partei stehen wir

(Tobias Rausch, AfD: Na ja!)

für die Erhaltung des Bewährten. In diesem Fall meine ich damit allerdings den Individualverkehr. Da wir aber keine rückwärts gewandte, in ihren Damals-war-alles-besser-Fantasien gefangene Partei sind, so wie die eine oder andere Partei

(Zustimmung bei der CDU, von Minister Marco Tullner und von André Poggenburg, AfD)

hier links oder rechts von mir, wissen wir, dass die Bewahrung des Bewährten nur mit der Dynamik der Moderne und nicht gegen sie funktioniert.

(Zustimmung von Florian Philipp, CDU)

Dass sich beim Thema E-Mobilität etwas in unserem Land tut, hat Minister Webel ausgeführt. Aber wir müssen einen Schritt nach dem anderen gehen. Darauf zielt unser Antrag ab.

Der Weg in eine moderne Welt führt über die Elektromobilität. Auch wenn ich mich eben über die Parteien ausgelassen habe, die ihre politischen Hauptziele aus der Vergangenheit beziehen, so lohnt beim Thema Elektromobilität ein Blick zurück in die Zeit von Karl Marx oder Otto von Bismarck.

Vermutlich zwischen 1832 und 1839 entwickelte der schottische Erfinder Robert Anderson in Aberdeen das erste Elektrofahrzeug. Danach erfreute es sich - Kollege Scheurell führte das bereits aus - einer großen Beliebtheit. Denn um 1900 waren sogar 38 % der in den USA fahrenden Fahrzeuge elektrisch und lediglich 22 % mit Benzinmotoren betrieben.

1912 erreichte das Ganze dann seinen Höhepunkt. Danach ging die Nachfrage nach Elektroautos zurück wegen geringer Reichweite. Die Reichweite bekommen die Ingenieure nun so langsam in den Griff.

(Eva Feußner, CDU: Na ja!)

Doch bei den Entfernungen, die heutzutage mit dem Auto zurückgelegt werden, reicht das eben nicht mehr aus. Ein Hauptargument gegen den Kauf von Elektroautos ist die Angst, irgendwo mit leeren Batterien liegen zu bleiben.

In der von Menschen dünn, dafür aber immer mehr von Wölfen besiedelten Altmark

(Zustimmung von Frank Scheurell, CDU)

irgendwo zwischen Stendal und Seehausen nachts liegen zu bleiben - kein schöner Gedanke.

(Heiterkeit bei der CDU - Siegfried Borgwardt, CDU: Ohne Licht!)

- Ohne Licht. - Ein entscheidender Punkt also, um die Entwicklung der Elektromobilität voranzutreiben und sie auch für Sachsen-Anhalt attraktiv zu gestalten, ist der bedarfsgerechte Ausbau öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur.

Denn in einer sozialen Marktwirtschaft funktioniert ein gesellschaftlicher Wandel immer nur über die Veränderung von Rahmenbedingungen und nicht wie in der chinesischen Planwirtschaft, Herr Grube, per Verordnung. So gibt China ca. 5 Milliarden € mehr aus für die Erforschung der Elektromobilität als alle führenden Autonationen zusammen.

Auf die Haushaltsdebatte „Elektromobilität gegen KiFöG, Sozialverbandsförderung und Beamtenbesoldung“ wäre ich gespannt, wenn wir versuchen würden, sie hier zu führen.

(Zustimmung bei der CDU - André Poggenburg, AfD, lacht)

Da auch Sachsen-Anhalt jeden Euro nur einmal ausgeben kann, müssen wir versuchen, mit durchdachten Konzepten die Rahmenbedingungen so zu verändern, dass E-Mobilität in unserem Land eine wirkliche Alternative wird.

Dafür ist es notwendig, die Bedarfe zu ermitteln - der Minister sprach vorhin davon, dass wir unsere Autos, wenn wir so fahren, alle 15 Minuten laden können; das wäre natürlich super - und alle Player, also Gemeinden, Landkreise, Stadtwerke, Unternehmen und Universitäten, an einen Tisch zu holen.

Mit der Lena haben wir bereits einen Partner im Land, der sich intensiv mit dem Thema auseinandersetzt.

Dass uns der Bund mit dem nationalen Förderprogramm zur Lage der Infrastruktur finanziell bei der Schaffung guter Voraussetzungen unterstützt, sollte ein zusätzlicher Anreiz für uns sein, das Beste aus unseren Möglichkeiten zu machen. Aus diesem Grund bitte ich Sie, unserem Antrag zuzustimmen. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU - Siegfried Borgwardt, CDU: Sehr richtig!)