Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn meiner Rede hervorheben, dass die Koalitionsfraktionen einen Antrag von enormer Wichtigkeit stellen und sich bei diesem Thema einmal alle uneingeschränkt einig sind.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Der Schutz des schriftlichen Kulturgutes stellt uns vor eine große Aufgabe. Nur gemeinsam und in Einigkeit werden wir diese Herausforderung auch meistern können. Ich sehe, dass sich auch das gesamte Haus in diesem Thema einig ist. Das ist sehr schön.

(Zustimmung bei den GRÜNEN und von Minister Marco Tullner)

Der Minister hat erwähnt, dass allein für die Sicherung des schriftlichen Kulturgutes im Land Sachsen-Anhalt rund 188 Millionen € benötigt werden. Auch wenn der Bund signalisiert hat, seine Mittel aufzustocken, bleibt es ein Kraftakt, den wir als Land mit den Kommunen und mit den jeweiligen Einrichtungen stemmen müssen.

Ich möchte deshalb noch einmal zwei Punkte besonders hervorheben. Ein wesentlicher Aspekt der Handlungsempfehlungen der Koordinierungsstelle ist die Investition in die Präventionsmaßnahmen, sodass ein langfristiger Verlust des schriftlichen Kulturgutes vermieden bzw. verhindert werden kann. Diese Empfehlung geht aus unserer Sicht mit der Empfehlung zur Begleitforschung einher. Das heißt mit anderen Worten, dass wir als Land auch in die Forschung zum längerfristigen Schutz unserer Archive investieren sollten.

Die Investition in die Prävention und in die Forschung ist aus unserer Sicht unabdingbar, da wir dadurch in Zukunft sicherlich auch Kosten sparen werden.

Ein weiterer Aspekt. Wir haben gehört, dass das Ministerium für Kultur bereits in der Spur ist und im Rahmen des Bundesprogramms Mittel einwirbt. Das ist gut so. Doch wir müssen auch bedenken, dass wir in unserem Bundesland laut der Koordinierungsstelle nur ein Landesprogramm zur Bestanderhaltung für Museen und Sammlungen haben. Also benötigen die Archive und die Bibliotheken ebenfalls unsere Aufmerksamkeit.

Das Sonderförderprogramm des Bundes wird nicht ausreichen. Das heißt auch, meine Damen und Herren, dass wir uns haushalterisch überlegen müssen, wie wir damit in Sachsen-Anhalt künftig umgehen wollen. Es wird in den nächsten Haushaltsverhandlungen also nicht einfacher werden, aber wir müssen uns gerade bei diesem Thema unserer Verantwortung bewusst sein, um, wie es der Minister trefflich formulierte, das kulturelle Gedächtnis der Gesellschaft nicht zu verlieren.

Meine Damen und Herren! Die Koalitionsfraktionen agieren mit dem vorliegenden Antrag über die Koalitionsvereinbarung hinaus, weil es sich hierbei um eine sehr wichtige Angelegenheit handelt. Vor allem handelt es sich aus grüner Sicht um Nachhaltigkeit im kulturellen Sinne. - Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)