Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Lippmann, Sie haben den Inhalt des Antrages der Fraktion DIE LINKE ausführlich beschrieben und auch ausführlich begründet. Der Minister hat seine Bemerkungen zu diesem Antrag gemacht. Ihre Position, Herr Tillschneider, kennen wir; auch da gibt es seit einem Jahr nichts Neues. Wir drehen uns also hier ein bisschen im Kreis.

Um bei diesem Thema wirklich einen Schritt nach vorn zu kommen, denke ich, ist es sinnvoll, über diesen Antrag im Ausschuss ausführlich zu beraten und dann wirklich auch zu einem Ergebnis zu kommen.

Natürlich befürworten auch wir grundsätzlich die Forderung nach personeller Unterstützung mit zusätzlichen Fachkräften an den Schulen, weil es - das sehen wir immer wieder - an vielen Schulen zu großen Problemen kommen.

Es ist der Weg, wie wir zum Ziel kommen, über den wir diskutieren müssen. Wir erleben es nicht nur heute, sondern schon über das gesamte vergangene Jahr, dass die Meinung über diesen Weg durchaus weit auseinandergeht. Wir haben es gerade wieder gehört, dass es verschiedene Modelle gibt.

Lassen Sie uns also im Ausschuss einen gemeinsamen Weg suchen. Beenden wir das aufreibende und nervende Hase-und-Igel-Spiel, das niemandem dient, am wenigsten den Lehrkräften und schon gar nicht den Schülerinnen und Schülern an unseren Schulen. Versuchen wir im Ausschuss, einen gemeinsamen Weg zu finden, indem wir die sich bereits auf dem Weg befindenden Konzepte und durch Beschlüsse gefassten Handlungsanweisungen mit einbeziehen.

Ein weiterer wichtiger Punkt, über den wir, glaube ich, auch im Ausschuss diskutieren müssen, ist, dass wir uns als Land darüber Gedanken machen müssen, wie es nach dem Ende der Förderzeit des ESF-Programms „Schulerfolg sichern“ weitergeht bzw. wie die aktuelle Kofinanzierung dieses Programms durch das Land sichergestellt werden kann.

Über alle Dinge, die ich erwähnt habe, müssen wir im Ausschuss diskutieren. Wir müssen darüber zielführend und lösungsorientiert diskutieren, damit wir unter dieses Thema endlich einmal einen Schlussstrich ziehen können. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)